Erfolge in Krisenzeiten

Uli Brockmeyer über die EU

Sie hören es nicht gern, und sie versuchen dieses eine Wort zu vermeiden wie der sagenhafte Teufel das Weihwasser: „Krise“. Ja, es ist Krise, auch wenn seit Jahren immer wieder behauptet wird, sie sei vorbei, man lebe in Zeiten nach der Krise oder man habe zumindest Licht am Ende des Tunnels gesehen.

Der kapitalistische Staat, seine Institutionen und auch die direkt oder indirekt in seinem Lohn stehenden Medien haben seit Jahrzehnten ihre Methoden verfeinert, negative Ereignisse und katastrophale Daten so zurechtzubiegen und darzustellen, dass sie nicht mehr ganz so finster erscheinen oder sogar als „Erfolgsmeldung“ durchgehen – wie die Agenturmeldung von Montag, die Arbeitslosigkeit in Eurozone sei „auf niedrigstem Stand seit 2008“. Erst im zweiten Absatz kann man dann lesen, dass in der Europäischen Union, diesem grandiosen Erfolgsprojekt, im Mai 2019 immerhin 15,653 Millionen Menschen arbeitslos waren, in den Ländern mit der Euro-Währung 12,348 Millionen Menschen. Wer sich daran erinnert, mit welchen statistischen Tricks in den einzelnen Ländern Arbeitslose aus den Erhebungen herausgerechnet werden, weiß, dass die wirklichen Zahlen mindestens beim Doppelten liegen.

Der Gipfel der gegenwärtigen Peinlichkeit in der Politik ist ganz sicher der EU-Gipfel, bei dem der Versuch unternommen werden soll, in Hinterzimmergesprächen das künftige Spitzenpersonal der EU auszuwürfeln. Auch dabei geht es nicht um Politik, die das Leben der einfachen Menschen lebenswerter machen könnte, sondern ausschließlich um Machtpositionen der Herrschenden, also darum, wer mit etwas weniger Schaden in dieser Krise überleben kann.

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"Erfolge in Krisenzeiten", UZ vom 5. Juli 2019



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