Auszug aus dem Aufruf von DKP und SDAJ gegen die „Siko“

Frieden mit Russland und der VR China!

„Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ steht es in den EU-Verträgen. Das neueste Projekt in diesem Rahmen heißt PESCO, oder wie es die ehemalige Kriegsministerin und heutige Präsidentin der EU-Kommission von der Leyen nennt: „Armee der Europäer“.

Spätestens seit der Kündigung des INF-Vertrags spitzt sich die Gefahr eines atomaren Krieges in Europa zu. Denn die neu in Europa stationierten US-Mittelstreckenraketen sind keine Verteidigungs-, sondern Erstschlagwaffen. Sie richten sich gegen Russland, welches seit dreißig Jahren militärisch eingekreist wird. Diese Einkreisungspolitik durch NATO-Stützpunkte wird auch gegen die Volksrepublik China unternommen. (…)

In diesem Jahr wollen die USA die größte Kriegsübung in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges durchführen. Unterstützt werden sie dabei durch die NATO-Staaten und weitere Verbündete. 37.000 Soldaten, darunter 1.750 Bundeswehr-Soldaten aus Deutschland, sind an dem Manöver beteiligt. Dabei geht es darum, den Aufmarsch durch Europa an der russischen Grenze zu üben. Deutschland wird die zentrale logistische Drehscheibe für den Transport von Kriegsmaterial gen Osten und nimmt bei der Übung eine Schlüsselrolle ein. Insgesamt stellt „Defender 2020“ eine weitere Eskalation der NATO gegenüber Russland dar. Die Bundesregierung treibt die Eskalation bewusst voran und dass, obwohl die heiße Phase dieser Übung für April und Mai geplant ist – also pünktlich zum 75. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus. (…)

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"Frieden mit Russland und der VR China!", UZ vom 14. Februar 2020



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