Zum Ergebnis im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Gemischte Gefühle

Rainer Keil

Der Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg hat sich in seiner Sitzung am 19. März mit dem Ausgang der Kommunalwahlen im Landkreis und der Stadt Darmstadt beschäftigt. Eine erste Analyse der Ergebnisse wurde diskutiert, soll aber noch fortgesetzt werden.

Die DKP hatte eigenständig für die Stadtverordnetenversammlung Reinheim und die Ortsbeiräte Ueberau und Reinheim kandidiert. Auch für den Kreistag des Kreises Darmstadt-Dieburg ist die DKP eigenständig angetreten. Bei der Wahl zur Darmstädter Stadtverordnetenversammlung kandidierten Mitglieder der DKP auf der Liste der Partei „Die Linke“.

Die Diskussion im Kreisvorstand spiegelte die gemischten Gefühle bei der Betrachtung der Wahlergebnisse wider. Es wurde angemahnt, die Wahlergebnisse nicht zu beschönigen, aber auch der Versuch, positive Erfahrungen aufzugreifen und weiter zu entwickeln. Positiv zu vermerken waren auf jeden Fall eine Reihe kreativer Wahlmaterialien. Die Arbeit mit sozialen Medien wie Facebook oder Twitter, der Einsatz von Videos sollte weiter qualifiziert und ausgebaut werden.

Reinheim

Mit einem weinenden und einem lachenden Auge betrachtete die DKP die Ergebnisse der Kommunalwahl in Reinheim. Bedauerlich ist, dass ein Mandat in der Reinheimer Stadtverordnetenversammlung verloren ging. Die DKP erreichte 8,4 Prozent (- 2,7 Prozent) und damit drei Mandate.

Erfreulich hingegen ist, dass im Ortsbeirat Ueberau das DKP-Ergebnis der letzten Wahl auf sehr hohem Niveau stabilisiert wurde. Die DKP erreichte 38,9 Prozent der Stimmen. Mit zwei Sitzen ist die DKP im Ortsbeirat Ueberau erneut die stärkste Kraft. Bei der Ortsbeiratswahl in der Kerngemeinde von Reinheim konnte die DKP 7,6 Prozent der Stimmen erreichen, das Mandat konnte hier gehalten werden.

Die Einschätzung vor der Wahl war: Wenn wir unsere Mandate halten, dann wäre das ein großer Erfolg. Leider ist feststellbar, dass viele Wählerinnen und Wähler die DKP beispielsweise in den Ortsbeirat Ueberau gewählt haben, nicht jedoch für die Stadtverordnetenversammlung oder gar den Kreistag.
An der Wahl im „Roten Dorf“ Ueberau gab es schon vor der Wahl ein großes mediales Interesse. So erschienen in der „Frankfurter Rundschau“ und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sowie in weiteren überregionalen Zeitungen große Berichte. Im Hessischen Hörfunksender HR4 war ein Interview mit den Genossen Arno Grieger und Walter Eckert zu hören. Der Grundtenor der Beiträge war durchaus positiv. Eher stiefmütterlich behandelt wurde die DKP in der einzigen regionalen Tageszeitung, dem „Darmstädter Echo“. Kandidatur und Wahlkampf der DKP im Kreis wurden trotz zahlreicher Pressemitteilungen ignoriert.

Kreistag Darmstadt-Dieburg

Erstmals seit 2006 ist die DKP wieder eigenständig zur Kreistagswahl angetreten. Mit einem kleinen Wahlkampfteam wurde ein Programm diskutiert, Materialien erstellt und der Wahlkampf geplant. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde versucht, die Positionen der DKP verstärkt in den sozialen Medien zu verbreiten. Erste Versuche mit dem Medium Video wurden gesammelt, Rückmeldungen waren durchaus positiv. Hervorzuheben ist auch die Unterstützung der SDAJ Mainz, die inhaltlich, aber auch ganz praktisch beim Plakatieren und Verteilen unserer Wahlmaterialien eine große Hilfe war.
Das Ergebnis war allerdings ernüchternd: Die DKP erhielt 0,5 Prozent der Stimmen und leider keinen Sitz im Kreistag. Ähnlich wie bei den Kommunalwahlen in Reinheim erhofften die Kommunisten, durch ein gutes Ergebnis in der Stadt Reinheim auch ein entsprechendes Ergebnis bei den Kreistagswahlen zu erreichen. Leider ist das nicht eingetreten.

Stadt Darmstadt

Bei der Wahl zur Darmstädter Stadtverordnetenversammlung haben auch Mitglieder der DKP auf der Liste der Partei „Die Linke“ kandidiert. Im Vorfeld konnten wichtige Eckpunkte, unsere Zusammenarbeit betreffend, fortgeschrieben werden.

Die Partei „Die Linke“ konnte das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 um 0,6 Prozent steigern und erreichte 7,4 Prozent der Stimmen. Die fünf Mandate konnten gehalten werden, was durchaus ein Erfolg ist. Bei den Kommunalwahlen sind eine Reihe ehemaliger Bürgerinitiativen angetreten, die erstmals angetretene Gruppierung VOLT erreichte aus dem Stand 6,9 Prozent und ebenfalls fünf Mandate. Da das bisherige Regierungsbündnis aus Grünen und CDU Stimmenverluste hinnehmen musste und so auf Unterstützung angewiesen ist, dürften die Koalitionsverhandlungen spannend werden.

Leider ist es keinem unserer DKP-Mitglieder gelungen, nach vorne kumuliert zu werden. Das ist bitter für die DKP, zumal der Genosse Werner Krone in den vergangenen fünf Jahren als Stadtverordneter sehr gute Arbeit geleistet hat.

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"Gemischte Gefühle", UZ vom 2. April 2021



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