Sachsen-Anhalt nach und Thüringen vor der Landtagswahl
Gesucht und nicht gefunden
Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. Juni sind Geschichte, die in Thüringen könnten am 26. September stattfinden – am selben Tag wie die Bundestagswahl. Wenn …
Für Frieden, Arbeit und Solidarität!
Wahlprogramm der DKP für Mecklenburg-Vorpommern
Für eine Landesregierung der Bevölkerung Bei der letzten Landtagswahl 2016 sind nicht einmal zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler zu den Urnen gegangen. Die „Große …
CDU und AfD sind Verlierer der Landtagswahlen
Bonus der Amtsinhaber
Der Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag wurde von der hohen Akzeptanz der amtierenden Ministerpräsidenten beim Wahlvolk geprägt: Die Grünen konnten …
Winfried Kretschmann
Am Sonntag wird er wohl von denjenigen, die sich noch etwas vom Kapitalismus erhoffen, wieder gewählt. Das wäre dann die dritte Amtszeit für Winfried Kretschmann, …
DKP Mecklenburg-Vorpommern beschließt Wahlantritte
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, …
Endspurt im Landtagswahlkampf in der Hansestadt
Wer regiert Hamburg?
In Hamburg „tobt“ der Wahlkampf zur Wahl des Landesparlaments, der Hamburgischen Bürgerschaft, am 23. Februar des Jahres. Hier ein paar Beispiele von den Wahlplakaten der großen …
Thema „Innere Sicherheit“ dominiert NRW-Wahlkampf
Schlechte Aussichten für die SPD
Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Kommunisten bereiten sich auf Bundestagswahlkampf vor
Sieben DKP-Landeslisten gewählt
In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und …
DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Gesicht zeigen
Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland:23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal. Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung über …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Den Wahlkampf politisieren
Die DKP-Bezirksverbände Rheinland- und Ruhr-Westfalen haben bereits im Mai die gemeinsame Vorbereitung für die Kandidatur zu den Landtagswahlen und den Bundestagswahlen 2017 mit Offenen Listen …
Die AfD steht bei den Wahlen im September vor Erfolgen in Meck-Pomm und Berlin
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
AfD setzt auf eine reaktionäre Wende
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Rekordergebnis für politische Rechte
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …