Höchst vage

Nach einigem Hin und Her im Vorfeld sind Kim Jong-un und Donald Trump doch am vergangenen Dienstag in Singapur zu einem Gipfel zusammen gekommen. Die dort gemeinsam beschlossene Erklärung ist vor allem eins: vage.

„Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong-un führten einen umfassenden, eingehenden und aufrichtigen Meinungsaustausch über die Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung neuer Beziehungen zwischen dernVereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Korea und dem Aufbau eines dauerhaften und robusten Friedensregimes auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump verpflichtete sich, der DVRK Sicherheitsgarantien zu geben, und der Vorsitzende Kim Jong-un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Verpflichtung, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen“, heißt es in der Erklärung.

Welcher Art die „Sicherheitsgarantien“ sind wird in der Erklärung nicht näher erläutert. Wenn überhaupt, wird die Definition der Garantien Aufgabe der Unterhändler sein, die nach dem historischen Treffen der beiden Staatsoberhäupter die Verhandlungen für einen Vertrag zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea aufnehmen werden. In den vier konkreten Punkten, die die Erklärung benennt, spielen die Sicherheitsgarantien zumindest keine Rolle, wohl aber die Verpflichtung der DVRK zu einer kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, eine neue Beziehung zwischen den beiden Ländern, gemeinsame Anstrengungen für ein dauerhaftes und stabiles „Friedensregime“ auf der koreanischen Halbinsel und der Austausch von Kriegsgefangenen. Dies sind andere Töne als sie noch vor kurzem aus Washington kamen, als Trumps Sicherheitsberater John Bolton ernsthaft zu Protokoll gab, dass auch ein atomarer Erstschlag der USA juristisch völlig okay sei. Was für einen Bestand die Erklärung hat, werden aber erst zukünftige Verhandlungen zeigen, das Interesse am Scheitern der Verhandlungen ist in einigen Washingtoner Kreisen groß. Trumps Anwalt Giuliani hatte zuletzt mit dem Kommentar, Kim „bettelte auf Händen und Knien“ um ein Treffen mit Trump versucht, den Gipfel zu sabotieren.

International rief der Gipfel geteilte Reaktionen hervor. Südkoreas Präsident Moon lobt den Mut und die Entschlossenheit Kims und Trumps und betonte, man werde die dunklen Zeiten des Krieges für immer hinter sich lassen. Über ein mögliches Ende der gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkorea wollte er aber nicht sprechen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete das Treffen als „entscheidenden und notwendigen Schritt“ für den Friedensprozess.

Auch das russische Außenministerium äußerte sich positiv. „Es ist zu begrüßen, dass ein wichtiger Schritt voran gemacht wurde“, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow und forderte gleichzeitig, dass die Gespräche nun im „bewährten Sechser-Format“ stattfinden sollten, mit Nord- und Südkorea, Japan, den USA, China und Russland am Verhandlungstisch. Die chinesische Regierung forderte als Reaktion auf den Gipfel eine Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea.

Währenddessen warnte die iranische Regierung Kim Jong-un vor einem Abkommen mit den USA. Trump könne jede Vereinbarung für nichtig erklären, sagte Regierungssprecher Mohammad Bagher Nobakht Haghighi nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars. „Wir haben es mit einem Mann zu tun, der seine Unterschrift im Ausland wieder zurückzieht.“