Österreich – ein Jahr Schwarz-Blau
Seit dem 18. Dezember 2017 verwaltet in Österreich die schwarz-blaue Koalition aus ÖVP und FPÖ die Regierungsgeschäfte für die Herrschenden. Mit der komfortablen Mehrheit von 57,6 …
![Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/npca/32670853018] NPCA Photos[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/gegenseitige-blockade.jpg "Gegenseitige Blockade - Internationales - Internationales")
Erst mal kein Zutritt mehr
(Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Gegenseitige Blockade
Ein zentraler Bestandteil der bürgerlichen Parlamentsinszenierung ist die Debatte und Abstimmung des Haushaltsentwurfes. Hier können Regierungs- und „Oppositions“-Parteien noch einmal ihre Großerzählungen präsentieren. Sie lauten …
Schutz vor Invasion
„Die Truppen der syrischen Regierung … sollen die Gebiete, aus denen wir uns zurückziehen, vor allem Manbidsch, vor einer türkischen Invasion schützen.“ Mit dieser Erklärung …
Gemeinsamer Appell zu den EU-Wahlen
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament sehen sich die arbeitenden Menschen und die Völker der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) mit enormen Schwierigkeiten und Blockaden …
Gefahr eines Atomkriegs
Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf seiner Jahrespressekonferenz vor Weihnachten vor der Gefahr eines Atomkrieges gewarnt: „Wenn, Gott verhüte, so etwas passiert, kann das …
Kinder in Haft
Die US-Regeriung hatte Ende des letzten Jahres laut der Online-Zeitung „People‘s World“ 14 300 Kleinkinder, Kinder und Jugendliche aus Migrantenfamilien in Haft, in Haftanstalten und in …
Macrons „Sozialpaket“
Die französische Opposition hat kurz vor Weihnachten die Reaktion der Regierung auf die „Gelbwesten“-Proteste kritisiert. Das Paket schaffe neue Ungerechtigkeiten unter anderen zwischen zwischen Rentnern, …
Fluchtgrund Eritrea?
Am 14. November 2018 beschlossen die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats einstimmig die Aufhebung der 2009 verhängten Sanktionen gegen Eritrea, die ein Waffenembargo, Reiseverbote und eingefrorene …
Mehr Berlin in Bagdad
Mit einem Kurzbesuch in Bagdad hat Außenminister Heiko Maas Mitte Dezember dem Berliner Dringen auf einen größeren Einfluss im Irak Nachdruck verliehen. Das Land befindet …
USA eher second
Es läuft nicht wirklich gut mit Donald Trumps „America first!“. Zwar haben „die größten Steuersenkungen in der Geschichte“ die Reichen noch reicher gemacht und das …
„Alexa, woran sterben Amazon-Arbeiter?“
Amazon ist ein global agierender Monopolist. Mit welchen Methoden Amazon in Japan agiert, darüber berichtete „Akahata“, die Tageszeitung der Japanischen Kommunistischen Partei, Ende letzten Jahres …
Venezuelas neue Allianzen
In Venezuela geht der demokratische Prozess voran – trotz der imperialistischen Sanktionen. Bei den Gemeinderatswahlen am 9. Dezember errang der noch von Comandante Hugo Chávez geschaffene Patriotische …
Kommt die türkische Offensive?
Trump verkündete, die US-Truppen würden aus Syrien abziehen und veränderte damit die Verhältnisse im Norden Syriens. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG baten die Regierung um Hilfe …
Kuba feiert
Das Jahr 2019 beginnt, wie das vergangene Jahr endete: Mit guten Gründen zum Feiern. Am 60. Jahrestag der kubanischen Revolution mischten sich am Dienstag auch …
Massenprotest in Ungarn
Tausende Menschen haben am vergangenen Sonntag vor dem Budapester Parlament gegen die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán demonstriert. Zum vierten Protest innerhalb von fünf Tagen …