Patt in Afghanistan
Friedenslösung Folgende Schritte könnten eine friedliche Perspektive für Afghanistan eröffnen: – Ein einseitiger und bedingungsloser Waffenstillstand der NATO. Ablösung der NATO-Truppen durch Einheiten der islamischen …
Keine Zurückhaltung
In der Nacht zum Dienstag erschossen Spezialeinheiten erneut zwei kurdische Zivilisten in Sirnak. Die kurdische Nachrichtenagentur ANF berichtete, dass die Polizisten aus gepanzerten Fahrzeugen heraus …
Abe lässt aufrüsten
Japan gibt so viel Geld für militärische Zwecke aus wie nie zuvor. Der vom Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe Ende Dezember verabschiedete Militärhaushalt für …
Ein Fall für Brüssel
Polen wird ein Fall für die EU. Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger will den osteuropäischen Staat „unter Aufsicht stellen“. Das sagte er der „Frankfurter Allgemeinen …
Erdgas verteilen
Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und der Türkei plant Bulgarien den Aufbau eines Gasverteilungszentrums für Südost- und Mitteleuropa. Mit dem künftigen „Erdgaszentrum Balkan“ …
Neujahr am Mittelmeer
Auf der griechischen Insel Lesbos haben Hilfsorganisationen am Neujahrstag mit einem riesigen Friedenszeichen aus rund 3 000 Rettungswesten von Flüchtlingen an das Schicksal Hunderttausender erinnert, …
Nicht unsinnig
Der griechische Ministerpräsident Tsipras erklärte, seine Regierung werde zwar die Auflagen der Gläubiger voll und ganz erfüllen – sie werde aber keine „unsinnigen Forderungen“ akzeptieren. Die …
Großkundgebung
Die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch) (CPI (M)) führte am 27. Dezember eine Kundgebung in Kolkata durch. Anlass war der Beginn einer Parteikonferenz zur Organisationspolitik der Partei. …
Keine Geschäfte mit dem IS
Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Resolution verabschiedet, die die UN-Mitgliedstaaten verpflichtet, die Finanzierung und jegliche Unterstützung des „Islamischen Staates“, der El Kaida und „der mit ihnen …
Reklame ist alles
Die US-Amerikaner mögen Donald Trump. Zumindest ein relevanter Teil von ihnen, wenn man den Umfragen glauben will. Aber Analoges könnte man von Angela Merkel behaupten …
Eine zweite Chance auf Erden
Die Gespräche zwischen den revolutionären Streitkräften Kolumbiens und der Regierung des südamerikanischen Landes, die seit drei Jahren in Havanna stattfinden, haben eine weitere Hürde genommen. …
Ein freies Land
„Im Verlauf des Jahres 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA nach Jahrzehnten wieder hergestellt. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die seit 1974 für …
Das Gas kontrollieren
Die Ostsee-Pipeline Nord Stream soll ausgebaut werden. Sie wurde errichtet, um russisches Erdgas direkt, unter Umgehung anderer Staaten – besonders der Ukraine – nach Deutschland zu transportieren …
Auf Befehl: Grenzen dicht!
Tempo, Tempo, heißt es bei der Bundesregierung im Umgang mit geflüchteten Menschen: schärfere Grenzabwehr, Internierung, Lagersysteme, zentralisierte Entscheidungen der EU, beschleunigte Verfahren, nötigenfalls Eingriff gegen …
Blaupause für eine EU-Armee
Die Bundeswehr unternimmt neue Schritte zum Aufbau einer EU-Armee. Jüngster Ausdruck dieses Prozesses ist die zunehmende Verschmelzung deutscher und niederländischer Truppenverbände. Im Fokus steht dabei …