Alexander übernimmt KPÖ-Landesvorsitz
Die KPÖ Steiermark hat am 12. Juli ihren Landesparteitag unter dem Motto „Weil es uns braucht – für Frieden, Demokratie und Sozialismus“ abgehalten. Alexander Melinz wurde zum …
Athener verhindern Waffenlieferung
Hafenarbeiter in der griechischen Hauptstadt Athen haben eine Waffenlieferung an Israel aufgehalten. Der Gewerkschaftsverband PAME mobilisierte neben Hafenarbeitern auch Jugendverbände und Mitglieder weiterer Gewerkschaften zu …
Adieu NATO
Die Französische Kommunistische Partei (PCF) setzt sich für den Austritt Frankreichs aus der NATO ein. Der Rückzug aus dem Kriegsbündnis müsse damit beginnen, die integrierte …
Weg mit den arbeiterfeindlichen Gesetzen!
Der Streik wurde von Gewerkschaften und Bauernverbänden gegen arbeiterfeindliche Arbeitsgesetze und für einen gesetzlichen Mindestpreis für landwirtschaftliche Produkte ausgerufen. Am Mittwoch, den 9. Juli gingen …
Angriff auf den 1. Mai
Es gibt nur einen Feiertag in Frankreich, der zwingend arbeitsfrei und bezahlt ist: der 1. Mai. Diesem international begangenen Kampftag der Arbeiterklasse hat die französische …
Waffenruhe und „Plan B“
Lange Zeit wurde über einen Waffenstillstand in Gaza verhandelt. Nicht zwischen den Vermittlern aus Katar und Ägypten und der israelischen Regierung und Hamas – sondern zwischen …
Druck und Erpressung
Mit einem erneuten Tiefschlag versucht Washington zum wiederholten Mal, ein widerspenstiges Volk in die Knie zu zwingen. In einem Memorandum mit dem Titel „Stärkung der …
Hoffnungsträger
Der 17. BRICS-Gipfel fand in einer stürmisch bewegten Zeit statt. BRICS-Mitglied Russland befindet sich weiterhin im Stellvertreterkrieg mit der NATO. Die Überfälle von Israel und …
Der Mythos von der israelischen Demokratie
Am 30. Juni stimmte eine Mehrheit von 14 zu 2 Abgeordneten – darunter Vertreter der Oppositionsparteien Yesh Atid und ha-Machane ha-Mamlachti – im Parlamentsausschuss der …
Palestine Action verboten
Im Verbotsverfahren gegen die britische Solidaritätsgruppe Palestine Action (siehe UZ vom 4. Juli) hat das britische Unterhaus am Mittwoch vergangener Woche einen Antrag des Innenministeriums …
Corbyn gründet Partei
Der ehemalige Vorsitzende der britischen Labour-Party, Jeremy Corbyn, hat angekündigt, eine neue Partei gründen zu wollen. Er sei „hier, um dem Volk zu dienen“, sagte …
Erdogan lässt festnehmen
Die türkische Regierung hat weitere Bürgermeister der oppositionellen Partei CHP festnehmen lassen. Mansur Yavaş, Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara, erklärte auf X, die Bürgermeister von …
Die Geschichte ist in vollem Gange
Eine Einladung nach Burkina Faso – wer könnte sie ablehnen? Schon der Name macht neugierig: Burkina Faso, das „Vaterland (Faso) der aufrichtigen Menschen (Burkina)“. Ein Burkinabe …
International solidarisch
53 Kommunistische Parteien und Arbeiterparteien aus aller Welt haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP geschickt, der vom 20. bis 22. Juni in Frankfurt …
Dreckskerle unter sich
Der wichtigste Beschluss des NATO-Gipfels am 24. und 25. Juni in Den Haag wurde bereits am 22. Juni veröffentlicht: Alle 32 Mitgliedstaaten streben an, 5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für …