Gaza ohne Palästinenser
Als Ministerpräsident Netanjahu nach den Angriffen der Hamas vom 7. Oktober von einem neuen Unabhängigkeitskrieg Israels sprach, hatte es zwei Bedeutungen: er sprach von der …
Panzer statt Waffenstillstand
„Ein Angebot, das sie nicht ablehnen können…“, so ungefähr kommentierte US-Außenminister Antony Blinken das letzte Verhandlungsangebot Israels für einen Waffenstillstand mit Hamas. Hamas ließ sich …
Lateinamerika auf der Straße
Feiern des Erreichten oder Protest gegen die Regierungspolitik – auch in diesem Jahr gab es am 1. Mai in ganz Lateinamerika große Kundgebungen und Demonstrationen. Allein in …
Syrer-Abwehr statt Syrien-Aufbau
Nach Migrationsabwehrabkommen mit der Türkei, mit Tunesien und Ägypten hat die Europäische Union nun auch einen entsprechenden Deal mit dem Libanon abgeschlossen. Eine Milliarde Euro …
Kein Waffenstopp
Am 30. April 2024 erging vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag in der Rechtssache 193/24 „Nicaragua gegen Deutschland“ das Urteil. „Auf der Grundlage der von …
Protest nicht zu stoppen
Die Proteste gegen die US-Politik im Gazastreifen, die sich auf College-Campuse im ganzen Land ausgebreitet haben und inzwischen durch Hunderte von zum Teil gewaltsamen Verhaftungen …
Widerstand lässt sich nicht verbieten
Am Freitagabend vergangener Woche stürmten schwer bewaffnete israelische Polizeikräfte in Nazareth die örtlichen Büros der Listenvereinigung Chadasch und verhafteten zwei Anwesende, unter ihnen Mansour Dahamshe, …
Krieg ohne Ergebnisse
Noch immer ist der Krieg in Gaza in der Schwebe zwischen Eskalation und Waffenstillstand. Anhaltende Angriffe verhindern nicht, dass immer wieder neue Vorschläge für einen …
Gemeinsamer Krieg gegen die Kurden
Das NATO-Mitglied Türkei greift erneut Stellungen der PKK im Norden des Irak an. Die Vorbereitungen für die neue Militäroffensive gegen die in der Türkei und …
Rüstungsreigen
Emmanuel Macron macht Druck. Schon seit einer ganzen Weile tut Frankreichs Präsident sich mit wüsten militaristischen Forderungen hervor, drängt auf eine schnelle Ausdehnung der Rüstungsproduktion …
Der Rüstungsboom
Wenn es Gewinner in den laufenden Kriegen und vorbereiteten Kriegen in Osteuropa, Südwestasien und im Südchinesischen Meer gibt, so sind es die diversen militärisch-industriellen Komplexe …
25. April jetzt und immer – Faschismus nie wieder
Am Donnerstag vergangener Woche sind in Lissabon Hunderttausende auf die Straße gegangen, um an die Nelkenrevolution vor 50 Jahren zu erinnern. Unter dem Motto „25. April jetzt …
Repressionen gegen Palästina-Aktivisten
In den USA protestieren – teils seit mehreren Wochen – Studenten und Hochschulpersonal in mehr als 24 Bundesstaaten gegen den Krieg gegen Gaza. Sie werfen der US-Regierung …
WHO diskutiert Pandemieabkommen
Die 194 Mitgliedsländer der Weltgesundheitsorganisation (WHO) diskutieren seit Montag dieser Woche in Genf in einer letzten Verhandlungsrunde ein geplantes Pandemieabkommen. Das Abkommen soll bei der WHO-Jahrestagung …
USA und Ukraine: Sicherheitsabkommen
Mit einem bilateralen Sicherheitsabkommen wollen die Ukraine und die USA nach Darstellung Kiews noch enger zusammenrücken. Es solle „das stärkste aller Sicherheitsabkommen“ werden – noch stärker …