Berlusconis Nachfolger
Einen Monat nach dem Tod von Parteigründer und Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat die italienische Partei Forza Italia am letzten Samstag einen neuen Vorsitzenden gewählt. Außenminister …
Streik in Italien
Bei dem landesweiten Streik im Flugverkehr in Italien am vergangenen Samstag sind insgesamt fast tausend Flüge ausgefallen. Die Gewerkschaften, die zu dem Ausstand aufgerufen hatten, …
Planmäßiger Aufbau
Anfang März dieses Jahres trat in Peking der 14. Nationale Volkskongress (NVK) zu seiner ersten Tagung zusammen. Im Vorfeld wurden – von der lokalen Ebene aufsteigend – …
NATO im totalen Wahn
So nahe an Russland und Belarus wie noch nie fand am 11. und 12. Juli – nach UZ-Redaktionsschluss –in Vilnius ein NATO-Gipfel statt. Die litauische Hauptstadt liegt …
NATOisierung – Von Madrid nach Vilnius
Auf der Internetseite des Bundesverteidigungsministeriums findet sich noch heute der Eintrag zum NATO-Gipfel in Madrid vom 28. bis zum 30. Juni 2022. Überschrift: „Geschlossenheit der Allianz“. Im …
Zum Sterben angereist
Am 3. März 2022 gründete sich in der Ukraine auf direkte Anordnung des Präsidenten Wladimir Selenski die „Internationale Legion der Territorialverteidigung“ (IL). Zur gleichen Zeit …
Ernster Warnschuss aus Peking
Die chinesische Regierung hat den Export des selten vorkommenden Metalls Gallium und des Halbmetalls Germanium unter Ausfuhrkontrolle gestellt. Noch sind keine Einschränkungen der Exportmengen bekannt, …
Gegen Sanktionen und Krieg
Zu einem Austausch über die soziale und politische Lage in den jeweiligen Ländern und der EU luden die Kommunistischen und Arbeiterparteien, die der Fraktion der …
Ausdruck andauernden Krieges
In Israel gingen die Proteste gegen die Justizreform am Samstag mit Massendemonstrationen in der 27. Woche weiter. Die Veranstalter kündigten an, das Land am Dienstag stillzulegen, …
Frankreich in Flammen
Frankreich ist im Ausnahmezustand. Wieder brennen in den großen Städten Frankreichs die Autos, die Häuser der Reichen und andere Symbole der bürgerlichen Elite. Die Macron-Regierung …
Schlechte Verlierer
Eine Woche nach dem überraschenden Wahlergebnis in Guatemala haben neun Parteien vor dem Verfassungsgericht durchgesetzt, das Wahlergebnis vorläufig zu suspendieren. Bei den Wahlen am 25. Juni …
Mehr Markt geplant
Das sozialistische Kuba arbeitet derzeit an einer umfangreichen Reform seiner Staatsunternehmen. Mit dem „Ley de Empresas“ (deutsch: Unternehmensgesetz) sollen die 2.417 Staatsbetriebe des Landes effizienter gemacht …
Der Putsch, der keiner war
Nach den Ereignissen am 23. und 24. Juni in Russland setzte im Westen schon der Abgesang auf Wladimir Putin ein – wieder einmal. Glaubt man westlichen Medien, ist …
Angriffe und Verhandlungen
Mit den schwersten Luftangriffen seit Jahren zerstörten die Luftwaffen Syriens und Russlands Stützpunkte der Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in Idlib. Sie reagierten damit auf Drohnenangriffe …
Endstufe des neoliberalen Verfalls
Nahel Merzouk ist zu einem Symbol geworden. Der Polizeimord an dem 17-Jährigen mit Maghreb-Migrationshintergrund hat eine Eruption von Protesten hervorgebracht, die in kürzester Zeit ganz …