Kroatien: Koalition oder Neuwahlen?

Konservative gewinnen

Von ZLV

Kroatien steht nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Stärkste politische Kraft wurde die konservative HDZ mit 59 Sitzen vor den regierenden Sozialdemokraten (SDP) mit 56 Mandaten.

Beide Parteien sind aber für den Fall einer Regierungsübernahme auf eine Zusammenarbeit mit der erstmals angetretenen neuen Partei MOST (Brücke) angewiesen. Diese wurde mit ihren 19 Mandaten zum Königsmacher.

MOST ist eine Bürgerallianz. Ihre führenden Köpfe sind keine Politiker, sondern Bürger, die sich gegen die Misswirtschaft der beiden großen Parteien wenden.

Die Regierungsbildung wird kompliziert, weil MOST-Politiker nach der Wahl ebenso wie im Wahlkampf sagten, nicht mit einer der beiden großen Parteien eine Koalition eingehen zu wollen. Unterstützt werde die Partei, die das Reformpaket von MOST akzeptiere und umsetze. Es geht um eine Verkleinerung des aufgeblähten öffentlichen Dienstes, eine Justizreform, um politische Einflüsse zurückzudrängen, sowie um ein neues Steuer- und Abgabensystem.

Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, könnten schon im Januar Neuwahlen anstehen, erwarteten kroatische Kommentatoren.

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"Konservative gewinnen", UZ vom 13. November 2015



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