Zum Gipfeltreffen arabischer und islamischer Staaten

Ohne Ergebnis

Vertreter von 57 arabischen und islamischen Staaten trafen sich am 11. November in Riad zu einer außerordentlichen gemeinsamen Sitzung der „Arabischen Liga“ und der „Organisation für Islamische Zusammenarbeit“. Einziger Tagesordnungspunkt war der Krieg um Gaza. Einigen der Würdenträger merkte man die Anspannung an: Sie waren getrieben von den Protesten in ihren Ländern gegen das brutale Besatzungsregime – und wollten doch beste Beziehungen zu Israel und seinen Verbündeten in den USA und Europa aufrechterhalten. Für sie steht Palästina nicht im Mittelpunkt ihrer Interessen. Im Abschlusstext des Treffens werden die Verbrechen des Besatzungsregimes benannt, ein Ende der Waffenlieferungen an Israel verlangt und die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes. Aber konkrete Maßnahmen fehlen.

Das Gipfeltreffen betonte, dass es unbedingt nötig sei, die Belagerung von Gaza zu brechen. Und wie soll das erreicht werden? Durch diplomatischen, juristischen und politischen Druck. The same procedure as every year …

Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, scheint dafür nur Verachtung zu haben. „Können 57 arabische und islamische Staaten es nicht schaffen, den Grenzübergang nach Gaza zu öffnen und Lebensmittel, Treibstoff und Wasser bringen und die Verletzten versorgen?“, fragte er in seiner Ansprache vom selben Tag.

Die israelische Regierung um Netanjahu, die offenen Faschisten wie Ben Gvir und Smotrich und die scheinbar Liberalen wie Gantz wollen Gaza ausradieren. Sie werden sich durch höheren diplomatischen Drucks nicht von ihren Zielen abbringen lassen, allenfalls durch ein tatsächliches Ende der Waffenlieferungen.

Viele in der Region und darüber hinaus haben für sich einen Weg gefunden. Sie wappnen sich – nicht mit Gewehren, sondern mit Apps. Es sind Apps, die jede Werbung auf ihrem Telefon für Unternehmen, die auf die eine oder andere Weise Israel unterstützen, unkenntlich macht. Auch in Indonesien und Malaysia macht eine Boykottbewegung von sich reden, die Produkte, die mit Israel verbunden sind, boykottieren will. Dazu gehören Coca-Cola, Starbucks, McDonalds und andere. Es gibt sogar die Initiative von Parlamentariern, die den Boykott unterstützen. Unsere Regierung dagegen unterstützt die Kriegsverbrechen des israelischen Militärs, schon eine Diskussion über einen Boykott wird als antisemitisch gebrandmarkt. Es ist eine Schande.

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"Ohne Ergebnis", UZ vom 17. November 2023



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