Am Montag hat das hessische Innenministerium den Verein Palästina e. V. in Frankfurt am Main verboten. Dem Verein wird vorgeworfen, „die Grenzen zulässiger politischer Meinungsäußerung überschritten“ zu haben. Vertreter des Vereins hätten „über einen längeren Zeitraum hinweg antisemitische Positionen verbreitet, das Existenzrecht des Staates Israel bestritten und entsprechende Propaganda in die Öffentlichkeit getragen“, so das Innenministerium. Bemerkenswert ist, dass sich der nun verbotene Verein schon im Jahr 2024 selbst aufgelöst hat. „Das Verbot ist absurd und gefährlich zugleich“, sagt Aitak Barani, Liquidatorin des aufgelösten Vereins. „Absurd, weil Palästina e. V. gar nicht mehr existiert und damit der vermeintliche Grund für dieses Vorgehen obsolet ist. Gefährlich, weil der Staat hier etwas ausprobiert: Er leugnet, dass der Verein aufgelöst wurde und definiert jetzt einfach selbst, wer alles dazu gehört.“
Palästina e. V. in Frankfurt am Main verboten
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"Palästina e. V. in Frankfurt am Main verboten", UZ vom 21. August 2026
