PCP: Regierung unterstützen?

Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal haben die Sozialisten (PS) begonnen, die Möglichkeiten zu einer Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zu prüfen. Der PS-Parteichef António Costa konstatierte am Montag bei einem Treffen mit der Sprecherin des Linksblocks (BE), Catarina Martins, eine „Annäherung in einer Reihe von Punkten“. Die BE-Sprecherin sagte: „Nun wird klar, dass die Regierung von Passos Coelho am Ende ist.“

Das Wahl-Bündnis Portugal à Frente (PàF/Portugal voran) von Passos Coelho war aus der Wahl am 4. Oktober zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Die Oppositionsparteien PS, BE und das von den Kommunisten geführte Bündnis CDU errangen zusammen mehr als die Hälfte der Sitze.

Bereits am vergangenen Donnerstag hatte der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Portugals (PCP), Jerónimo de Sousa, den PS-Vorsitzenden Costa im Gebäude der PCP zu einem Gespräch empfangen. Dabei wurde festgestellt, daß es zwischen den Wahlprogrammen der PCP und der PS eine Reihe von Gemeinsamkeiten gibt. Es wurde die Möglichkeit der Unterstützung einer PS-Regierung durch die CDU-Fraktion angedeutet, wobei Beschlüsse zum Haushalt ausdrücklich ausgenommen würden. Die Kommunisten und die mit ihnen verbündeten Grünen unterstrichen die Notwendigkeit der Ablösung der Regierung und drängen die PS, ihre vor der Wahl gemachten Versprechungen in die Tat umzusetzen.

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"PCP: Regierung unterstützen?", UZ vom 16. Oktober 2015



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