Die Ouvertüre zum Faschismus

In Portugal hatte es seit dem Sturz der Monarchie und der Errichtung der Ersten Republik 1910 bis zu deren Ende im Sommer 1926 schon viele Umsturzversuche des Militärs gegeben – mindestens 39-mal wechselten in diesen 16 Jahren die Regierungen. Insofern hätte es sein können, dass der vom Militär geführte Staatsstreich vom 28. Mai 1926 lediglich eine Episode und ein weiterer Ausdruck instabiler Verhältnisse in einem Land am Rande Europas geblieben wäre, in dem die kapitalistische Entwicklung noch relativ zurückgeblieben war. Tatsächlich kommt diesem Putsch indes eine herausgehobene Bedeutung zu, war er doch die Ouvertüre zu einem sich in den unmittelbar folgenden Jahren herausbildenden Faschismus mit portugiesischen Merkmalen.

Lassen wir den Ablauf des vom Militär geführten Aufstands und die auch danach noch bis zur Ernennung von António de Oliveira Salazar zum Ministerpräsidenten im Jahr 1932 fortgesetzten Spaltungen im republikanischen und monarchistischen Lager beiseite. Sie führten zum Sieg der reaktionärsten Strömung unter den Aufständischen, deren wichtigste Protagonisten sich sowohl auf die „korporativen Prinzipien“ der katholischen Soziallehre des Papstes Leo XIII. und dessen Enzyklika „Rerum Novarum“ von 1891 als auch auf den korporativen faschistischen Staat Benito Mussolinis beriefen. Konzentrieren wir uns auf die wesentlichen Voraussetzungen für den Aufstieg einer faschistischen Form bürgerlicher Herrschaft, die den Sieg über die Nazis lange überdauerte und das Volk 48 Jahre lang unterdrückte.

Instabile Verhältnisse

Zur Wahrheit des 28. Mai 1926 gehört, dass an diesem Tag kaum jemand der vom Militär aus dem Amt gedrängten Regierung nachtrauerte oder die bis dahin bestehenden Verhältnisse unverändert wiederherstellen wollte. Die Erste Republik war von innen verfault. „Der 28. Mai war nicht nur vorhersehbar, sondern beinahe unausweichlich“, hieß es in einer späteren Rückschau aus marxistischer Sicht.

Die bürgerliche Revolution von 1910 war in Portugal unvollendet geblieben. So durften an Wahlen nur Männer ab 21 Jahren teilnehmen, die lesen und schreiben konnten oder „Familienoberhäupter“ waren – noch 1930 aber galten etwa 60 Prozent der Bevölkerung als Analphabeten. Festgelegt wurden die Religionsfreiheit, die Trennung von Kirche und Staat, die Abschaffung der Todesstrafe, das Recht auf Arbeit und soziale Hilfen. Die Verfassung von 1911 verankerte zwar kein Streikrecht, jedoch immerhin den Achtstundentag für Landarbeiter.

Das städtische Kleinbürgertum war zunächst eine entscheidende Stütze des republikanischen Regimes. Die Republikanische Partei war fast ununterbrochen an der Macht, aber eine elitäre Gruppe „führender Persönlichkeiten“ hatte die soziale Basis tief enttäuscht.

Portugal führte – nicht zuletzt aufgrund entsprechenden Drucks seitens Britanniens – schlecht vorbereitete Streitkräfte in den Ersten Weltkrieg, der nicht nur zu relativ hohen Verlusten führte, sondern auch zu einer deutlichen Verschlechterung der Lebensbedingungen. Die Republik hatte den alten monarchistischen Militärapparat geerbt mit seinen Rängen, ohne diese Armee zu demokratisieren. Das war ein Nährboden für Putschismus. Die Armee entwickelte sich zu einem wichtigen Repressionsinstrument gegen das arbeitende Volk, zugleich verstärkte sich der Putschismus in Polizei und Militär. Militärs sahen sich unter instabilen Verhältnissen als „Retter der Nation“.

Spätestens die als „Blutnacht“ in die Geschichte eingegangene „Enthauptung“ der politischen Führung in Lissabon im Oktober 1921 zeigte, dass die Republik ihr Gewaltmonopol verloren hatte: Mitglieder der Nationalgarde und Matrosen rebellierten und ermordeten den Regierungschef, einen der Gründer der Republik und einen republikanischen Marineoffizier.

Ökonomische Rückständigkeit

Während des Krieges differenzierte sich das bürgerliche Lager. Es entstand eine Großbourgeoisie, die im Bündnis mit den großen Agrariern das kleine und mittlere Bürgertum bekämpfte, während das Militär den Widerspruch zwischen den besitzenden Klassen ausnutzte. Ein französischer Vertreter in der Kommunistischen Internationale beschrieb 1932 die Lage in Portugal wie folgt: „Portugal ist ein Agrarland mit mittlerer kapitalistischer Entwicklung, das starke feudale Überreste bewahrt hat.“ Neben den Großagrariern gebe es „Millionen von kleinen bäuerlichen Betrieben, die mit primitiven Methoden bewirtschaftet werden“ – die meisten ihrer Besitzer seien Halbproletarier. Verschiedene Formen der Frondienste, Halbpacht und Naturallöhne spielten eine wichtige Rolle. Portugal habe keine Schwerindustrie und fast alle Zweige der Leicht- und Bergbauindustrie sowie die Transportmittel seien in britischem Besitz.

Trotz des Rückstands gegenüber dem Rest Europas war die kapitalistische Entwicklung Portugals jedoch vorangeschritten. Dennoch blieb es ein Land der Hungerlöhne, die zu den niedrigsten Europas zählten. Die Verarmung auch von Handwerkern, Bauern und der Kleinbourgeoisie erzeugte Wut und Frustration. Die Lebensbedingungen der lohnabhängigen Bevölkerung und die Brutalität, mit der ihr sozialer Protest immer wieder niedergeschlagen wurde, trugen zur Zerstörung der sozialen Basis der Republik bei. Arbeiterfunktionäre wurden Opfer von Morden, Verhaftungen und Raubüberfällen.

Die Rolle der PCP

Die portugiesische Arbeiterbewegung dieser Zeit war geprägt vom starken Einfluss anarchosyndikalistischer Gewerkschaften. Auch die 1921 gegründete Kommunistische Partei entstand „aus dem Herzen des Anarchismus“ und nicht aus der Sozialdemokratie. Aus der PCP und ihren zumeist proletarischen Autodidakten entstand nicht über Nacht eine Partei, die alle Merkmale ihrer Herkunft hinter sich gelassen hätte. Das zeigte sich auch im Herangehen an die aufziehende faschistische Gefahr. 1923 definierte sich die PCP als Partei, die „im Wesentlichen aus gewerkschaftlich organisierten Arbeitern verschiedener ­sozialistischer Richtungen mit extremistisch-libertären, gewerkschaftlichen und links­extremen sozialistischen Tendenzen“ bestehe.

Als Teil der Kommunistischen Internationale entwickelte sich die Orientierung der PCP im wechselseitigen Erfahrungsaustausch. Es muss aber bedacht werden, dass die portugiesische Industriearbeiterschaft wenig zahlreich war und die Masse der Lohnabhängigen sich auf Klein- und Kleinstbetriebe verteilte. Zudem waren die wenigen politisch Aktiven unsicher in der Festlegung taktischer und strategischer Ziele und folgten oft noch anderen ideologischen Konzepten. Den wenigen bereits in der PCP organisierten Revolutionären waren schon vor Militärdiktatur und Faschismus viele Opfer abverlangt worden. Die Mitgliederzahl der Partei unterlag großen Schwankungen. So waren im Dezember 1922 2.900 Mitglieder gezählt worden, während es im November 1923 nur noch 500 gewesen sein sollen. Die PCP hatte vor dem Staatsstreich zu keiner Zeit großen Masseneinfluss. Auch ihre Orientierung auf eine Einheitsfront nach dem ersten legalen Parteitag vom November 1923 konnte den Weg zur Diktatur nicht verbauen.

Im selben Jahr 1923, in dem Clara Zetkin vor der Kommunistischen Internationale feststellte, dass der Faschismus „eine Bewegung von Hungrigen, Notleidenden, Existenzlosen und Enttäuschten“ sei und man danach trachten müsse, sie „entweder unserem Kampfe einzugliedern oder sie zumindest für den Kampf (zu) neutralisieren“, erkannte die PCP im eigenen Land Faktoren, die den „Triumph des Faschismus begünstigten“ und dass „ein förderliches Umfeld für die Entwicklung des Faschismus“ existiere. „Was in der Schmiede ist (…), ist eine Klassendiktatur, eine Diktatur zur Verteidigung der bürgerlichen Inte­ressen“, schrieb „O Comunista“ im Februar 1924. Man erkannte im Faschismus einen qualitativen Unterschied selbst zu den reaktionärsten Putschisten, die man bislang kennengelernt hatte. Die Appelle an Anarchisten, Sozialisten und andere Linke zur Einheit verhallten ungehört, allerdings waren auch die Bedingungen für eine „sofortige Machtergreifung“ und eine „Arbeiter-und-Bauern-Regierung“ nicht vorhanden.

Verbot von Parteien und Gewerkschaften

Der Staatsstreich vom 28. Mai war nicht von einer Massenbewegung unterstützt worden, sondern von verschiedenen Fraktionen innerhalb der Armee. In der Zivilgesellschaft umfasste die „negative Allianz“ gegen die nun gestürzte Regierung zunächst sehr unterschiedliche Kräfte, einschließlich Vertreter von Gewerkschaften. Die anarchosyndikalistische „Generalföderation der Arbeit“ (CGT), jahrelang Führerin harter gewerkschaftlicher Kämpfe, war nicht in der Lage, die Hauptstoßrichtung der Putschisten zu erkennen, sondern begrüßte den Sturz der Regierung als heilsam und suchte nach Garantien für ihren eigenen Schutz, während die PCP den Staatsstreich umgehend als faschistisch charakterisierte, aber keinen realen Einfluss auf den Verlauf nehmen konnte. Die entstehende Militärdiktatur verbot Parteien (Verbot der PCP am 27. Februar 1927), schloss das Parlament, führte eine Zensur ein und verfolgte gewählte Parteienvertreter. Die Zeit bis 1933 nutzten die reaktionärsten Vertreter von Großbürgertum, Großgrundbesitzern und Kirche zur Konsolidierung der Macht. 1933 beschloss die Sozialistische Partei ihre Selbstauflösung.

Zu Beginn der Diktatur unterschied sie sich von den Regimen in Deutschland und Italien, aber ab 1932 entstanden neben einer faschistischen Einheitspartei auch eine faschistische Gewerkschaft und andere Massenorganisationen. Alle bisherigen Gewerkschaften wurden zum 1. Januar 1934 aufgelöst, enteignet und verboten. Die berüchtigte Geheimpolizei PIDE zur Terrorisierung und Unterdrückung des Widerstandes wurde gegründet.

Teile des Kleinbürgertums sympathisierten mit dem neuen Regime, das den Staatsapparat jedoch keineswegs in deren Dienst stellte, sondern im Gegenteil ihren 1926 noch starken Einfluss in Industrie, Bankwesen und Handel zurückdrängte, während die Arbeiterbewegung unterdrückt wurde. Ein portugiesischer Autor fasste zusammen: „Die korrekte Deutung des 28. Mai verlangt, den historischen Zusammenhang zwischen dem immer wiederkehrenden Bedürfnis unserer Bourgeoisie nach Kapitalakkumulation und dem schwachen Entwicklungsstand der Produktivkräfte herauszuarbeiten.“

Die Entwicklung in Portugal ähnelt derjenigen in Spanien. Dort gelang allerdings im Frühjahr 1936 der Aufbruch in eine Vertiefung der bürgerlichen ­Revolution.