Auf nach Torgau
„Air Defender 2023“ steht für den NATO-Krieg gegen Russland. Der Tag der Begegnung in Torgau, wo sich sowjetische und US-amerikanische Soldaten am 25. April 1945 …
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wie geschmiert
Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …
Die heilige Inquisition
Dass Klaus Gestwa mit fast 60 Jahren Influencer werden würde, hätte er selbst wohl nicht gedacht. Mit fast einer halben Million Klicks war der Direktor …
Ein Eagle I aus Schweizer Produktion. Auf verschlungenen Pfaden gelangten einige dieser Panzerfahrzeuge in die Hände ukrainischer Faschisten. (Foto: VBS/DDPS / Wikimedia Commons / CC-BY-3.0 / Bearbeitung: UZ)
Ein Eagle I aus Schweizer Produktion. Auf verschlungenen Pfaden gelangten einige dieser Panzerfahrzeuge in die Hände ukrainischer Faschisten. (Foto: VBS/DDPS / Wikimedia Commons / CC-BY-3.0 / Bearbeitung: UZ)
„Ich will keinen Ärger“
Seit etwa zwei Wochen berichten große Schweizer Zeitungen über einen Skandal, der in den deutschen Medien bislang keine Rolle spielt. Es geht um nebulöse Waffengeschäfte, …
Tödliche Ertüchtigung
Es nimmt kein Ende: Am 29. März billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren …
Wählerisches Weltrecht
Die Mittagspause war gerade vorbei, da drängte es Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am 31. März, der Internationale der Kriegsverbrecher auf „twitter“ eine klare Ansage zu …
Arbeiten auf und unter dem Dach der Karl-Liebknecht-Schule
Es war Scheißwetter. Die Baubrigade der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen war trotzdem auf dem Dach. Die Solarpanels mussten rauf und verlegt werden, um keine zusätzlichen Kosten …
Sächsische Gesinnungstests
Die sächsische Regierung hat ein Gesetzespaket zur „Stärkung der Verfassungstreue“ im öffentlichen Dienst vorgelegt. Nach Angaben von Innenminister Armin Schuster (CDU) sei es das Ziel, …
Schrumpfende Armee
Im vergangenen Jahr sind mehr als 19.500 Soldaten aus der Bundeswehr ausgeschieden. In 4.200 Fällen wurde der Dienst vorzeitig quittiert, wie das „Verteidigungs“-ministerium gegenüber der …
„Linke“ diskutiert – vielleicht
Der Leipziger Stadtvorstand der Partei „Die Linke“ hat einen Sonderparteitag zur Klärung strittiger Positionen innerhalb der Partei gefordert. In einem Antrag, den der Vorstand am …
Bürgermeister bestraft
Der Bürgermeister der Stadt Erkelenz, Stephan Muckel (CDU), ist in einem Disziplinarverfahren zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro verurteilt worden. Im Dezember des vergangenen Jahres …
Kein Prunkbau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am geplanten Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt festhalten. Wie er am vergangenen Mittwoch bei einer Regierungsbefragung im Bundestag erklärte, seien die …
Für den Frieden – ohne „Gesinnungs-TÜV“
In Zeiten wachsender Kriegsgefahr muss die Friedensbewegung zusammenhalten. UZ sprach mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen („Die Linke“) über Anfeindungen gegen Friedenskräfte und die Notwendigkeit, den …
„Heikle Angelegenheit“
Der Entwurf der georgischen Regierungspartei „Georgischer Traum“ zu einem Transparenzgesetz war der Europäischen Union (EU) schon seit langem ein Dorn im Auge. Das jüngst ins …
Wüstenstaat BRD
Im März hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ihren Entwurf für eine „Nationale Wasserstrategie“ vorgelegt. Konkrete Maßnahmen sind Mangelware. Stattdessen werden Absichten erklärt, Leitlinien erarbeitet und …