Für die Vereinigten Staaten von Europa?
Während die „linken“ Aktivisten in Bayern und Hessen mitten im Landtagswahlkampf stecken, konzentriert sich der Parteivorstand auf die Erarbeitung eines EU-Wahlprogramms. Zwar verfügt das Parlament …
„Die Waffen nieder!“
„Die Waffen nieder!“ – das war das Motto der Veranstaltung, die am Vorabend des 1. September zum Antikriegstag im Kulturbahnhof in Mörfelden-Walldorf stattfand. Dahinter steckte …
Erwartbare Eskalation
Am Wochenende ist es zu massiven Angriffen auf eine Veranstaltung des Verbands der eritreischen Vereine in Stuttgart gekommen. Über 200 teilweise bewaffnete mutmaßliche Eritreer gingen …
Antifaschistin ausgezeichnet
Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen hat der Antifaschistin Alice Czyborra am vergangenen Mittwoch die Ehrenplakette der Stadt Essen verliehen und damit ihr jahrzehntelanges antifaschistisches Engagement …
Mehr Abschottung
EU-Präsidentin von der Leyen hat einen Zehn-Punkte-Plan zur verstärkten Überwachung der Außengrenzen und zur Begrenzung von Fluchtbewegungen in die EU vorgelegt. Zukünftig soll die Kooperation …
Vorstandsrat uneins
Im Rahmen der Berichterstattung über den Ausschluss der VVN-BdA aus dem Düsseldorfer Edelweißpiraten-Festival druckte UZ in der Ausgabe vom 8. September eine Solidaritätserklärung ab, die von …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“
Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
„Das Kapital verhält sich wie gewisse Meerestiere, etwa die Seescheide. So ein Viech sucht sich einen Stein, an dem es sich festsaugt, und fischt dann nur noch in der Strömung nach vorbeitreibendem Futter, wobei es sein eigenes Zentralnervensystem abbaut, das heißt: es langsam auffrisst.“ Aus dem Grußwort von Dietmar Dath zum 21. UZ-Pressefest (Foto: Nick Hobgood / CC BY-SA 3.0)
In Richtung Organversagen
Wer sich mit dem Sanierungsstau in der öffentlichen Infrastruktur befasst, braucht ein gutes Vorstellungsvermögen und einen Hang zu großen Zahlen. Sei es für verfallende Schulen …
Miese Noten für Schulen
Bereits zum zehnten Mal veröffentlichte das ifo-Institut das sogenannte Bildungsbarometer. Das ifo-Institut ist keine wissenschaftliche Einrichtung, sondern ein eingetragener Verein, der von dem sich selbst …
„Ein Zeichen setzen!“
Am 8. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt nicht nur mit einer Landesliste, sondern auch in mehreren Wahlkreisen …
Freundschaft!
Am 27. März 1957, nur wenige Monate nach dem Verbot der KPD in der Bundesrepublik, wurde am Hamburger Rathaus die rote Fahne der Sowjetunion gehisst. Im …
Widerstand gegen Maulkorbgesetze
Über die letzten Jahrzehnte hat der Staat – Schritt für Schritt und gleich unter welcher Regierung – ein nahezu lückenloses Netz zur strafrechtlichen Verfolgung missliebiger Meinungen geknüpft. …
Faeser unter Druck
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat Schadenersatzklage gegen das Bundesinnenministerium und das ZDF eingereicht. Schönbohm war am 18. Oktober des …
Heizungsgesetz beschlossen
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag die als „Heizungsgesetz“ bekannte Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Es soll am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Dem Beschluss …
Schaulaufen auf Rügen
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag die Insel Rügen besucht, um sich über das dort geplante LNG-Terminal zu informieren. Vorangegangen war der Reise …