Muskelspiel gen Osten
Mitte Juni 2023 wird es laut über Deutschland. Die Bundeswehr, die US-Luftstreitkräfte und 23 weitere Verbündete planen die größte Luftwaffen-Verlegeübung seit Bestehen der NATO. Zentrum …
Zu wenig Geld, um Hilfe zu bekommen
Mehr als 59.000 Menschen kamen infolge des schweren Erdbebens ums Leben, das Anfang Februar die Türkei und Syrien erschütterte. Sie starben an den direkten Auswirkungen einer …
Einmal husten, bitte!
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat vorgeschlagen, junge Menschen systematisch auf ihre Wehrdienstfähigkeit untersuchen zu lassen. Zu diesem Zweck sollen Musterungen durchgeführt werden, …
Razzia rechtswidrig
Das Landgericht Augsburg hat entschieden, dass die am 1. März 2023 im Augsburger Hans-Beimler-Zentrum durchgeführte Razzia rechtswidrig war. Die Polizei war damals während einer öffentlichen Veranstaltung …
Kritik an Asylplänen
Vor dem Treffen der EU-Innenminister am 8. Juni haben sich zahlreiche Prominente und soziale Organisationen gegen die geplanten Verschärfungen des Asylrechtes gewandt. In einem offenen Brief …
Habeck hilft
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will ein weiteres Förderprogramm für energieintensive Unternehmen auflegen. In Kürze soll ein zweistelliger Milliardenbetrag zur Verfügung stehen, um die klimafreundliche Umstellung …
Umarmung an der Front
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) krönte seine Reise entlang der NATO-Ostflanke am Dienstag mit einem Truppenbesuch in Litauen. Auf seinem Programm steht unter anderem eine Gefechtsübung …
Von Feinden umzingelt
Die Zeichen stehen auf Sturm. Die Richtung ist unbekannt“. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang zeigte sich bei der Eröffnung des 19. Symposium des Inlandsgeheimdienstes am 22. Mai 2023 …
Instrumente gezeigt
Am 24. Mai war es wieder einmal soweit. Diesmal fiel die medial nahtlos präsentierte Machtdemonstration eine Nummer kleiner aus als beim bundesweiten Polizeieinsatz gegen die Reichsbürgerrentner …
Kalte Privatisierung
Inzwischen gibt es breite Kritik an Robert Habecks (Grüne) Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“). Selbst aus Regierungskreisen kommen Fragen und Einwände, werden Sondersitzungen anberaumt und …
Solinger Brandanschlag 1993
Mehrere hundert Demonstranten erinnerten am vergangenen Montag in Solingen an den schweren rassistischen Brandanschlag, bei dem vor 30 Jahren fünf Menschen ermordet worden waren. Am 29. Mai …
Lesen wird zum Privileg
Von „ernüchternden Ergebnissen“ sprach die amtierende Kultusministerpräsidentin Katharina Günther-Wünsch (CDU), als am 16. Mai die Ergebnisse der 5. Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung, kurz IGLU, veröffentlicht wurden. Tatsächlich handelt es …
Auf dem Recht beharren
Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …
US-Ausbildung in Bayern
Im bayrischen Grafenwöhr hat die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an US-amerikanischen Panzern des Typs „Abrams“ begonnen. Das US-Verteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht des Militärmagazins „Stars …
Gürtel enger schnallen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) arbeiten an der Vorlage eines Sparpaketes, das alle Ressorts bis auf das Verteidigungsministerium umfassen soll. Wie …