Mit Klima gegen Russland
Am Dienstag wollte die US-Regierung die ersten Sanktionen wegen des Baus der Gas-Pipeline „Nord Stream 2“ verhängen. Für die US-Interessen ist die Pipeline eine Bedrohung, …
Solidarität konkret machen
Um die Corona-Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen, fordern die Unterzeichner des Aufrufes #ZeroCovid unter anderem die Stilllegung der Betriebe und bitten die Konzerne zur Kasse. UZ …
Angst vor der Öffentlichkeit
Normalerweise sind politische Veranstaltungen öffentlich, oder sie sind es eben nicht. Als aber die AfD in der Heidelberger Stadtbibliothek im Mai 2017 eine ihrer öffentlichen …
Weitermerkeln
Wie stark das Unbehagen mit dem politischen Kurs der von Angela Merkel geprägten Führung der CDU nicht nur bei der stärksten parlamentarischen Opposition, der „Alternative …
Erst Bayern, dann alle
Seit Montag gilt in Bayern die FFP2-Masken-Pflicht. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sie in der Woche zuvor verkündet. Beim Einkauf, auf Parkplätzen von Supermärkten, an …
Frieren oder zahlen
Die Auswirkungen der klimapolitischen Entscheidungen der Bundesregierung aus dem Mai 2020 sind am 1. Januar an den Zapfsäulen angekommen. Die Spritpreise stiegen – zusätzlich befördert durch die …
Gedenken an Rosa und Karl
Am vergangenen Wochenende fanden unter anderem in Recklinghausen und Fürth Kundgebungen in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. In Stuttgart (Bild) versammelten sich …
Die Wahl nutzen
Vergangenen Samstag reisten drei Mitglieder der DKP-Kreisorganisation „Linker Niederrhein“ nach Mönchengladbach und trafen sich mit sechs Genossen und einem Gast, um eine Gruppe aus der …
Dringliche Hilfe
Die DKP Bottrop fordert Hilfsmaßnahmen für finanzschwache Menschen in Corona-Zeiten. Kostenlose FFP2-Masken und Taxifahrten zu den Impfzentren sowie monatliche Zulagen von 100 Euro pro Person …
50.000 für die VVN-BdA
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sammelt derzeit online Unterschriften. Damit soll der Forderung Nachdruck verliehen werden, die Gemeinnützigkeit …
Schulstart abgestürzt
Der Unterrichtsstart in den Lockdown nach den Weihnachtsferien war holprig. Alle Lernplattformen, die die einzelnen Bundesländer anbieten, zeigten ähnliche Probleme. Neben Software-Problemen reichten die Serverkapazitäten …
Euro first
Die EU-Kommission will den Euro stärken, da die Finanzmärkte „zu abhängig“ vom US-Dollar seien, heißt es im am Dienstag beschlossenen Initiativantrag. „Die Kommission wird auf …
Soldaten ohne Haftung
Soldaten der Bundeswehr sollen künftig bei der Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen auch Schnelltests auf das Coronavirus durchführen, die Verantwortung dafür tragen aber die Kommune …
Vetternwirtschaft
Beim Wirecard-Skandal stehen schon länger die Wirtschaftsprüfer von EY im Fadenkreuz der Ermittlung. Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärte die Aufklärung der Machenschaften von Wirecard und EY …
Plastik verteuern
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Vorgaben für Plastikverpackungen verschärfen. Dafür soll die Pfandpflicht auf alle Plastikflaschen ausgeweitet werden und Online-Händler sollen sich am Rücknahmesystem …