Der Zukunft abgewandt
Im November 2018 kündigte die Bundesregierung in einem Strategiepapier „Künstliche Intelligenz“ (KI) an: „Wir wollen Deutschland und Europa zu einem führenden Standort machen“ und so …
Im November 2018 kündigte die Bundesregierung in einem Strategiepapier „Künstliche Intelligenz“ (KI) an: „Wir wollen Deutschland und Europa zu einem führenden Standort machen“ und so …
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die Bundesrepublik Deutschland in der letzten Woche verurteilt, sich „durch geeignete Maßnahmen zu vergewissern, ob eine Nutzung der Air Base …
Am Mittwoch der vorigen Woche billigte das Bundeskabinett die Eckwerte für den Haushalt 2020 und die Finanzplanung bis 2023. Neue Schulden soll es weiterhin nicht …
Die Kommission Betrieb- und Gewerkschaftspolitik des Parteivorstandes der DKP lädt ein zu einem Branchentreffen Gesundheit und dem ersten Branchentreffen Bildung/Erziehung.Beide Treffen finden statt am Samstag, …
Der nächste viertägige Grundkurs„Einführung in den Marxismus-Leninismus“findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 an der KLS statt.Geplant sind folgende Aufbaukurse • Aufbaukurs „Politische Ökonomie“: 13. bis …
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP Wera Richter ist Stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und für die Organisationspolitik der Partei verantwortlich. Sie ist Mitglied bei …
Horst Seehofer (CSU) legt als Bundesinnenminister nach: Nach Staatstrojanern, die sich unbemerkt in Rechner einschleusen lassen, will er nun völlig legale Online-Durchsuchungen im großen Stil …
Nach langem Hin und Her zwischen Bundestag und Bundesrat ist nun die Zustimmung für den „Digitalpakt Schule“ erreicht worden. Der Bund will sich nicht in …
Olaf Scholz (SPD) legt als Bundesfinanzminister die Eckwerte für den Haushaltsentwurf 2020 des Bundes den Ministerien und der Öffentlichkeit vor. Wie üblich gibt es heftige …
Wenig überraschend: Die Mieten bei neuen Verträgen steigen wesentlich schneller als die Löhne. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der …
Tilman Kuban, bisher Junge-Union-Landesvorsitzender in Niedersachsen, hat sich durchgesetzt und ist nun neuer Bundesvorsitzender der JU. Seine Bewerbung befeuerte er mit Sprüchen wie „Die CDU …
Vor der bei Redaktionsschluss beginnenden Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G erhöht Washington den Druck auf Berlin zum Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei. …
Wer solche Freunde und Genossen hat, braucht keine Feinde. Die Reaktionen auf den Rückzug Sahra Wagenknechts aus den ersten Reihen der Partei „Die Linke“ und …
Am Bonner EU-Wahlparteitag der „Linken“ galt das Interesse der Mainstreammedien zweierlei: dass Sahra Wagenknecht fehlte und dass die Delegiertenmehrheit dem Vorstand folgte, der die Charakterisierung …
Klein ist die Truppe. Manche nennen sie – angesichts von über 400000 CDU- und 170000 CSU-Mitgliedern – mit ihren gegenwärtig rund 2 000 Mitgliedern politisch unbedeutend. …