Auf dem Trockenen
Das Jahr 2018 gehört in Deutschland zu den niederschlagsärmsten Jahren seit Beginn regelmäßiger Messungen 1881. Anstelle des langjährigen Mittels von etwa 786 mm fielen nur …
Inhaltslose Schnüffelberichte
Bereits Ende Juni wurde der sogenannte Verfassungsschutzbericht über vermeintlich extremistische Aktivitäten im Jahr 2018 vorgestellt. Wirklich neue Informationen bietet der Bericht einmal mehr nicht. Derzeit …
Sicherheitsproblem Nummer Eins
UZ: Aktuell mehren sich Abstürze von Eurofightern und Hubschraubern der Bundeswehr. Wie groß ist die Gefahr für die Bevölkerung, die von den Flugmanövern der Armee …
Keine Hilfe für Seenotrettung
„Die Verantwortungslosigkeit der europäischen Staaten hat mich gezwungen, so zu handeln, wie ich es getan habe. Einen Job zu machen, den eigentlich die Staaten machen …
Kein Endlager in Bayern
Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), will kein Endlager für hoch radioaktiven Atommüll auf bayerischem Boden. Ein solches Lager schließt er wegen Sicherheitsaspekten kategorisch aus. …
AKK will Einigung
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wirbt für die Einführung einer CO2-Steuer und begrüßte den Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die am Wochenende die Bundestagsparteien zu einem …
Unternehmer bloßstellen
Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dürfte als eine ihrer ersten Amtshandlungen das neue Recht der Unternehmenssanktionen präsentieren. Unionsparteien und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag …
Hilfe vom Bund
Die Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stellt ihren Abschlussbericht vor. Vorab meldete das „Handelsblatt“, dass der Bund Kommunen Hilfe beim Abbau von Altschulden anbieten will. „Der …
AfD hetzt gegen DKP
Die AfD Kiel veröffentlichte am vergangenen Mittwoch einen Beitrag im sozialen Netzwerk „Facebook“. In diesem wurde der Kieler Gewerkschafter und Kommunist Dietrich Lohse angegriffen. Seine …
Ein alter Trick
Im Strafrecht findet sich folgender Satz: „Der Einzeltäter verwirklicht eigenhändig alle objektiven Tatbestandsmerkmale eines Straftatbestandes in seiner Person“. Damit wäre geklärt, was die Bundesanwaltschaft zu …
Sieling kneift
Der Bremer Regierungschef Carsten Sieling tritt ab. Er wolle nicht an der Spitze der nächsten rot-grün-roten Landesregierung stehen, kündigte der SPD-Politiker an. „Wenn ich auf …
EU kopflos
Die Staats- und Regierungschefs der EU konnten sich auf dem Sondergipfel nicht auf einen Nachfolger von Kommissionschef Jean-Claude Juncker einigen. Der Sozialdemokrat Frans Timmermans gilt …
Aus Fehlern lernen
Die DKP-Ortsgruppe Tempelhof-Schöneberg hat am Donnerstag, den 27. Juli den ehemaligen Stellvertretenden Generalstaatsanwalt und Vorsitzenden der GRH, Hans Bauer, eingeladen, um das 70. Jubiläum des …
Cyber-Kriegsspiele
Die Bundeswehr übte ihm Rahmen des NATO-Manövers „Locked Shields“ den digitalen Krieg. Die Soldaten des „Zentrums Cyber-Operationen“ (ZCO) übten das Eindringen in interne Computernetzwerke. Die …
Im verkürzten Verfahren
Kurz vor der Sommerpause hat nicht nur der Bundesrat – gegen die Stimme Berlins – den sogenannte Migrations- und Asylpakt, und damit die weitere Verschärfung des Asylrechts …