Digitalisierung und Produktivkraftentwicklung
Im Abschnitt A III des Leitantrags, in der Beschreibung der wissenschaftlich-technischen Entwicklung seit den 1950er Jahren, erscheint die so genannte digitale Revolution lediglich als „eine …
Bundestagsmehrheit setzt Hauptausschuss ein
Ein Präzedenzfall
Der Bundestag sollte eigentlich politisch arbeiten können, auch wenn es noch keine Regierung gibt. Und er sollte kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Theoretisch.Bundestagspräsident Norbert Lammert …
Kritik des Leitantrages
Es ist zu begrüßen, dass nun die „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ als zentrales Element unserer Strategie wiederentdeckt worden ist. Sie war nach dem …
Antifa bedeutet für die eigenen Interessen zu kämpfen
AfD stoppen!
Die AfD hat den Rassismus und eine Politik für die Banken und Konzerne nicht erfunden, sie treibt es nur auf die Spitze. Sie setzt dort …
„Wird der Entwurf der politischen Lage gerecht?“
Der Leitantrag zum 22. Parteitag muss sich der Frage stellen: „Wird der Entwurf der politischen Lage gerecht?“ Nur wenn das der Fall wäre, lohnte das …
SPD-Führung hat nicht die Absicht, soziale Forderungen durchzusetzen
GroKo zum Dritten
Die SPD hat Kurs in Richtung Große Koalition aufgenommen. Nur einen Tag, nachdem FDP-Chef Christian Lindner am 19. November kurz vor Mitternacht das Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen …
Basispapier statt politischer Leitlinie
Wir haben in unserem Dortmunder Kreisverband den Leitantrag des Bundesvorstands diskutiert. Die dabei zu Tage getretenen Meinungsdifferenzen waren dergestalt, dass ich mich zu diesem Beitrag …
Widersprüche nutzen
Ich begrüße den Leitantrag als einen wichtigen Schritt, unsere aktuelle Strategie zu bestimmen, insbesondere da meines Erachtens Lenins Imperialismustheorie als Grundlage genommen wird.Als Mangel empfinde …
Zur Dialektik unserer Strategie
Wie in der Diskussion in der DKP mehrfach richtig dargestellt wurde, besteht die Aufgabe einer Kommunistischen Partei darin, die Strategie und Taktik zu entwickeln, um …
Handlungsfähig werden
Tom Talsky ist Stellvertretender Kreisvorsitzender der DKP München UZ: In den letzten Tagen sind teils langjährige Mitglieder aus der DKP ausgetreten. Doch die Auseinandersetzung läuft …
Parteivorstand beriet über aktuelle Probleme
DKP stärken
Im Mittelpunkt der Tagung des Parteivorstandes der DKP am vergangenen Wochenende standen die Einschätzung der Bundestagswahlen und des DKP-Wahlkampfs, die Öffentlichkeitsarbeit der Partei und die …
Gutachter bezweifeln Selbsttötung von Oury Jalloh
Selbstmord mehr als zweifelhaft
Am 17. November dieses Jahres änderte die ARD aus aktuellem Anlass ihr Programm und wiederholte den NDR-“Tatort: Verbrannt“. Darin geht es um den Fall eines Mannes …
NRW-Regierung rudert auf Druck zurück
G9-Abitur soll die Regel sein
Elf Jahre wird es noch dauern. Denn erst Grundschülerinnen und -schüler der heutigen dritten Klasse werden wieder in den Genuss einer regelmäßigen Schulzeit von 13 …
Steuervergünstigungen auf dem Prüfstand des BRH
Stets zu Diensten
Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen im Lande als eine unabhängige, nicht der Regierung und/oder dem Parlament verantwortliche Institution. Formal richtig, denn er leistet die sogenannte …
Marieluise Beck und Ralf Fücks gründeten das Zentrum Liberal
Transatlantiker mit neuer „Denkfabrik“
Bis zu diesem Jahr saß Frau Beck im Bundestag. 2017 hat sie sich der Neuwahl nicht mehr gestellt. Die Grünenpolitikerin war in der Schröder-Fischer-Regierung Staatssekretärin …