Einen Nerv getroffen
Auf ihrem 22. Parteitag im März beschloss die DKP die Unterstützung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“. Das Ziel, bis zum Herbst dieses Jahres 100 000 …
Industrie vor Menschenrechte
2015 startete die EU-Kommission auf Druck der Bundesregierung eine Initiative, um den Handel mit europäischen Überwachungsprodukten, sogenannten „Dual-Use-Gütern“ mit „autokratischen Regimen“ zu stoppen. Im September …
Marxismus unter Terrorverdacht
Der Kanzler der Technischen Universität Hamburg (TU HH) hat dem „Gesprächskreis Dialektik & Materialismus“ die Werbung zu einem wissenschaftlichen Colloquium über „Selbstorganisation der Materie“ untersagt. …
Endgültig frei
Der Freispruch vom Vorwurf des Verrats von Betriebsgeheimnissen für den Bottroper Ratsherrn Michael Gerber (DKP) ist rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft zog ihre Berufung zurück. Die „Bottroper …
„Ohne jeden Beleg“
Der syrische Geflüchtete Amed A. wird mit einem straffällig gewordenen Malier verwechselt und verhaftet. In Haft soll er anschließend sich selbst verbrannt haben. Jetzt ermittelt …
Krieg mit McKinsey
Wegen umstrittener Beraterverträge stehen Ursula von der Leyen und ihr Ministerium in der Kritik. 70 Millionen Euro gibt das Verteidigungsministerium jährlich für externe Berater aus. …
Kriegsspiele
Mit „Trident Juncture“ begann am 25. Oktober in und um Norwegen das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Trainiert wird für den sogenannten Bündnisfall. Natürlich …
Sozialismus oder Barbarei
Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen …
Gegen das rechte Netz
„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. …
Freibierpartei
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Wie Scholz die EU stabilisieren will
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur …
Die Lücken fest geschlossen
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Den Irrsinn bewusst machen
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Ein bisschen albern
Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …