DKP kandidiert zur EU-Wahl
Die DKP hat die erste Hürde des EU-Wahlkampfes genommen. Bis zum Redaktionsschluss sind 5470 bestätigte Unterstützerunterschriften beim Parteivorstand in Essen eingegangen. Benötigt werden 4000. „Wir …
Rechte gestoppt
Über 1 500 Menschen stellten sich am vergangenen Samstag in Fulda etwa 130 Neonazis der Partei „III: Weg“ in den Weg. Der „III. Weg“ hatte zu …
EU der Reichen
Gut drei Monate vor der EU-Wahl am 26. Mai ist nur gut ein Drittel (37 Prozent) der deutschen Bevölkerung überzeugt, dass die Europäische Union mehr Vor- …
Seehofer verbietet
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht gegen zwei Vereinigungen vor, die zur in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehören sollen. Das Verbot betrifft „Mezopotamien Verlag und …
Prozess verschoben
Der Prozess gegen Angehörige der Gruppe „Oldschool Society“ in Dresden zieht sich hin. Am Montag gab das Oberlandesgericht Dresden neue Verhandlungstermine bis Ende Mai bekannt. …
Minister zweifelt
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zweifelt an EU-Grenzwerten. Hintergrund ist die Klage der EU-Kommission im Mai 2018 gegen Deutschland und fünf weitere EU-Staaten (Frankreich, Ungarn, Italien, …
Verfassungsschutz gegen Ulrich Sander
Der bayrische Verfassungsschutz schreibt in seinem neuesten Bericht über das Jahr 2017: „In der Sozialistischen Wochenzeitung der DKP ‚Unsere Zeit‘ (UZ) wurde am 31. März ein …
Konni Lopau
Konni Lopau Die Stadtplanerin im Ruhestand ist in verschiedenen Friedensinitiativen aktiv, unter anderem der Stuttgarter Friedenskoordination und dem Friedensnetz Baden-Württemberg. Als sie noch berufstätig war, …
Zwischenbilanz
Über 130 Teilnehmer kamen am vergangenen Sonntag im DGB-Haus in Frankfurt am Main zusammen, um Zwischenbilanz zu ziehen und weitere Schritte zu beraten. Bisher konnten …
Sie wollen Krieg
Auszüge aus der Pressemitteilung der DKP „US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!“ Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit …
Linksruck der Sozialdemokraten?
Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ …
„Gegen Neoliberalismus und Nationalismus“
Sevim Dagdelen ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag und Mitinitiatorin der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. UZ: Du bist Mitglied im deutschen Bundestag und eines …
Verschlechterung per Gesetz
Am 15. Januar lud die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig nach Trier, um mit Erzieherinnen und Erziehern aus der Praxis …
Alternative für Staatsdiener
Allen Verschleierungsversuchen zum Trotz ist die AfD keineswegs die Partei der sogenannten kleinen Leute, als die sie sich gern öffentlich zu inszenieren versucht. Vielmehr finden …
Ein klasse Seminar
„In politischen Situationen selbstsicher auftreten können“ hieß das Seminar in der Karl-Liebknecht-Schule. Das Hauptziel des Seminars war letzten Endes, die DKP zu stärken. Die Teilnehmer …