Prozess vertagt
Der Prozess gegen den in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagten österreichischen Studenten und freien Journalisten Max Zirngast ist am Donnerstag vergangener …
Auf nach Torgau
Für den 27. April rufen DKP und die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zu einer Friedensdemonstration „Abrüsten statt Aufrüsten – Frieden mit Russland“ in Torgau auf. Anlass ist der „Tag …
Patrik Köbele
Patrik Köbele Politisiert in der Schüler- und Jugendzentrumsbewegung, danach auf die politischen Berufsberater gehört und eine Ausbildung in einem Großbetrieb der Automobilindustrie gemacht; Vorsitzender der …
„Finanziell austrocknen“
UZ: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie kam es dazu? Falk Mikosch: Unsere Vereinigung ist in mehreren eigenständigen, teilweise gemeinnützigen …
Büchel dichtmachen
Die US-Regierung beabsichtigt ihre neue Generation von Atomwaffen, die „smarte“ Wasserstoffbombe B61–12, im NATO-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel zu stationieren. „Der Weltfrieden wird von Nuklearwaffen bedroht“, …
Nicht wieder hinsetzen
Die DKP will in den Städten, in denen es aktive Basisgruppen von „Aufstehen“ gibt, mit diesen ins Gespräch und zur Zusammenarbeit kommen. Damit reagiert sie …
Kein Bier für Revolutionäre
UPDATE: Das Landgericht München I hat dem Antrag der Veranstalter statt gegeben und eine Einweilige Verfügung erteilt. Die Veranstaltung „Die baierische Räterepublik und die K.P.D.“ findet …
Monika Münch-Steinbuch
Monika Münch-Steinbuch Monika Münch-Steinbuch hat bis zu ihrer Pensionierung als Fachärztin in der Anästhesie des Klinikums Stuttgart gearbeitet. Als Mutter von vier Kindern, die ihr …
Prügel und Zähneklappern
Ganz so hatte sich die Bundesregierung das wohl nicht vorgestellt, als ihr Wirtschaftsminister Peter Altmaier Anfang Februar seine „Nationale Industriestrategie 2030“ vorstellte (siehe UZ vom …
Wohnungen statt Kommandozentralen
Der Auftakt der bundesweiten Friedenswoche der DKP vom 6. bis 13. April unter dem Motto „Raus aus der Nato – Frieden mit Russland“ fiel in Stuttgart mit …
Und die Stadt schaut zu
UZ: Die Polizei hat in der vergangenen Woche mehrere Wohnungen in der Rudolfstraße in Duisburg-Marxloh, die vor allem von Menschen aus Bulgarien und Rumänien bewohnt …
Politische Flirts
Noch ist völlig unklar, ob die Große Koaliation die nächsten Monate übersteht. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen lassen die Umfragewerte für die Unionsparteien, SPD und für …
Jedermanns Organ
Gesundheitsminister Jens Spahn und der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach haben gemeinsam mit Abgeordneten aus den Unionsparteien und der Partei „Die Linke“ einen Gesetzentwurf …
Aufgeregt und aufgeschreckt
Artikel 14 Grundgesetz: (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. …
Steht der Hauptfeind im eigenen Land?
Die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP hat im Januar nach einem Referat des Wirtschafts- und Finanzexperten Stefan Müller lange über die Herausbildung der EU …