Pseudodemokratischer Klamauk
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Silvia Rölle
Silvia Rölle Silvia Rölle ist Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW. Der Verfassungsschutz in Hessen und …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
Volles Programm
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veranstaltet vom 7. bis 10. Juni 2019 in Köln das „Festival der Jugend“. „Drei Tage voller Workshops, Podiumsdiskussionen und Vorträgen kombiniert …
Achim Bigus
Achim Bigus Ich fand in meiner Schulzeit in den frühen siebziger Jahren zu linker Politik und zum Marxismus, über Aktionen gegen Vietnamkrieg, Wehrkunde an Schulen, …
Military-Schengen
Arnold Schölzel aus Berlin kandidiert auf Platz 7 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. 18. Januar 2019. Die in Frankfurt an der Oder erscheinende „Märkische Oderzeitung“ meldet: …
![Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Leopard_2#/media/File:Leopard_2_A5_der_Bundeswehr.jpg]Bundeswehr-Fotos[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/sie-reden-von-ausruestung-und-verteidigung.jpg "Sie reden von Ausrüstung und Verteidigung … - Politik - Politik")
Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen.
(Foto: Bundeswehr-Fotos / Lizenz: CC BY 2.0)
Die EU plant, Straßen und Brücken für Panzer wie den Leopard 2 auszubauen. (Foto: Bundeswehr-Fotos / Lizenz: CC BY 2.0)
Sie reden von Ausrüstung und Verteidigung …
Gebetsmühlenartig wird wiederholt, wie mangelhaft die Ausrüstung, die personelle Ausstattung und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei. So wird Stimmung gemacht für die aktuelle Erhöhung des …
Atomwaffen raus
Konni Kanty aus Trier kandidiert auf Platz 23 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. Außerhalb der kleinen Gemeinde Büchel in Rheinland-Pfalz befindet sich ein Stützpunkt der …
Vertrocknete Lande
Robert Kühne aus Schwerin kandidiert auf Platz 25 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. 30 Jahre ist die Konterrevolution im Herbst dieses Jahres her. Doch die …
Wohlstand dank EU?
„Europa ist ein absolutes Gewinnerprojekt – gerade auch für Deutschland. Kein anderes Land hat von der europäischen Einigung und von der Erweiterung so profitiert wie wir.“ …
Kriegstreiber, die „Frieden“ schreien
In drei Wochen wird ein neues EU-Parlament gewählt. Die etablierten Parteien haben es schwer. Die Bevölkerung fällt auf die Propaganda von den Segnungen der EU …
Zeitung gegen den Krieg
Die neue Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ (ZgK) ist zum Ostermarsch erschienen und kann unter: zeitung-gegen-den-krieg.de abgerufen und bestellt werden. Der thematische Schwerpunkt der …
2 Prozent als Ziel
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich nach massiver US-Kritik zu steigenden Verteidigungsausgaben bekannt. „Wir wissen, dass Deutschland mehr machen muss“, sagte die Ministerin am …
Prozess vertagt
Der Prozess gegen den in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagten österreichischen Studenten und freien Journalisten Max Zirngast ist am Donnerstag vergangener …
Auf nach Torgau
Für den 27. April rufen DKP und die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zu einer Friedensdemonstration „Abrüsten statt Aufrüsten – Frieden mit Russland“ in Torgau auf. Anlass ist der „Tag …