Jedermanns Organ
Gesundheitsminister Jens Spahn und der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach haben gemeinsam mit Abgeordneten aus den Unionsparteien und der Partei „Die Linke“ einen Gesetzentwurf …
Aufgeregt und aufgeschreckt
Artikel 14 Grundgesetz: (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. …
Steht der Hauptfeind im eigenen Land?
Die 6. Tagung des Parteivorstands der DKP hat im Januar nach einem Referat des Wirtschafts- und Finanzexperten Stefan Müller lange über die Herausbildung der EU …
Monopole, Angler, Kommunales
Es sind wieder Wahlkampfzeiten in Mecklenburg-Vorpommern. Parallel zu den Wahlen zum EU-Parlament stehen im Mai auch Kommunalwahlen an. Im Rahmen eines der halbjährlich stattfindenden Bildungswochenenden …
Nicht wieder hinsetzen
Die DKP will in den Städten, in denen es aktive Basisgruppen von „Aufstehen“ gibt, mit diesen ins Gespräch und zur Zusammenarbeit kommen. Damit reagiert sie …
Kein Bier für Revolutionäre
UPDATE: Das Landgericht München I hat dem Antrag der Veranstalter statt gegeben und eine Einweilige Verfügung erteilt. Die Veranstaltung „Die baierische Räterepublik und die K.P.D.“ findet …
Monika Münch-Steinbuch
Monika Münch-Steinbuch Monika Münch-Steinbuch hat bis zu ihrer Pensionierung als Fachärztin in der Anästhesie des Klinikums Stuttgart gearbeitet. Als Mutter von vier Kindern, die ihr …
Friedenswoche der DKP
Ein aktuelles vierseitiges DKP-Info im A4-Format kann im UZ-Shop bestellt werden: „Frieden statt EU! Raus aus der NATO!“ 50 Exemplare für 4,- Euro zzgl. Versandkosten …
Jan Böhmermann verklagt Merkel
Vor mehr als drei Jahren sorgte das Schmähgedicht des TV-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für eine diplomatische Krise. Er wirft …
Michael, der Messerstecher
Die meisten Tatverdächtigen bei Messerdelikten im Saarland heißen Michael, Daniel oder Andreas. Nur 14 Tatverdächtige haben eine doppelte Staatsbürgerschaft. Das hat eine Antwort der Landesregierung …
Fünf Opfer pro Tag
Die Beratungsstellen für Opfer rechtsextrem motivierter Gewalt haben einen Anstieg von Angriffen registriert. Im vergangenen Jahr gab es demnach mehr als 1 200 Angriffe – ein Großteil …
SPD will keinen Antimilitarismus
Die Berliner SPD will die Bundeswehr nicht mehr an den Schulen der Stadt um Nachwuchs werben lassen. Das haben die Sozialdemokraten auf ihrem Landesparteitag am …
Arnold Schölzel
Arnold Schölzel Auf Platz 7 der EU-Wahlliste der DKP kandidiert Dr. Arnold Schölzel aus Berlin, Vorsitzender des Rotfuchs-Fördervereins. Als Redakteur und später Chefredakteur der Tageszeitung …
Mit großer Sorge
Drei Kandidaten der DKP zur EU-Wahl richten sich mit einem Brief an die Soldaten der Bundeswehr. Unterzeichnet haben den Brief der Spitzenkandidat der DKP zur …
Sparen bei den Flüchtlingen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sparen. Nicht nur bei der Bildung. Die Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen zur Integration von Flüchtlingen soll gekürzt …