Politik

Eckwerte

Olaf Scholz (SPD) legt als Bundesfinanzminister die Eckwerte für den Haushaltsentwurf 2020 des Bundes den Ministerien und der Öffentlichkeit vor. Wie üblich gibt es heftige …

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Wagenknecht geht in die zweite Reihe von „aufstehen“, andere lassen es ganz sein

Hingehen

Wer solche Freunde und Genossen hat, braucht keine Feinde. Die Reaktionen auf den Rückzug Sahra Wagenknechts aus den ersten Reihen der Partei „Die Linke“ und …

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Stolz sitzt er da, der Rico Gebhardt: Anträge verhindert (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/dielinke-sachsen/21335101272/]DIE LINKE. Sachsen[/url])

Stolz sitzt er da, der Rico Gebhardt: Anträge verhindert (Foto: DIE LINKE. Sachsen / Lizenz: CC BY 2.0)

Linkspartei positioniert sich doch noch zu Russland und Venezuela

Nachgeholt

Am Bonner EU-Wahlparteitag der „Linken“ galt das Interesse der Mainstreammedien zweierlei: dass Sahra Wagenknecht fehlte und dass die Delegiertenmehrheit dem Vorstand folgte, der die Charakterisierung …

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Peter Altmaier, Merkels Mann für alt/neue Strategien (Foto: Olaf Kosinsky / kosinsky.eu)
Peter Altmaier, Merkels Mann Für Alt/neue Strategien (foto: Olaf Kosinsky / Kosinsky.eu)

Peter Altmaier, Merkels Mann Für Alt/neue Strategien (foto: Olaf Kosinsky / Kosinsky.eu)

Bundesregierung legt „Nationale Industriestrategie 2030“ vor

Altmaier bekennt sich zum Stamokap

Mit großer Geste präsentierte am 5. Februar Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, einer der engsten Vertrauten von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel, seine 16 Druckseiten umfassende „Nationale Industriestrategie 2030“. Auffällig …

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Wera Richter

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP Wera Richter ist Stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und für die Organisationspolitik der Partei verantwortlich. Sie ist Mitglied bei …

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Angriff

Horst Seehofer (CSU) legt als Bundesinnenminister nach: Nach Staatstrojanern, die sich unbemerkt in Rechner einschleusen lassen, will er nun völlig legale Online-Durchsuchungen im großen Stil …

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Frauentag

In Berlin und Hamburg gingen jeweils über 10000 Menschen für die volle soziale, wirtschaftliche, kulturelle und politische Gleichstellung von Frauen auf die Straße. In vielen …

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Sahra geht

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ und Initiatorin der „Sammlungsbewegung Aufstehen“, zieht sich aus gesundheitlichen Gründen von allen politischen Ämtern zurück. Am …

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Unsere Zeit