„Auftakt“ zum Jubiläum
In der vorigen Woche gab es wohl keine bürgerliche Zeitung, in der man nicht zumindest einen Beitrag über die DDR-Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 lesen konnte – …
Streit um CO2-Steuer
Kurz vor der EU-Wahl wurde die Debatte um eine CO2-Steuer neu entfacht: Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), die eine …
Weltoffen und rassistisch
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich über den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer köstlich amüsieren. Seine oft rassistisch konnotierten Aussagen über nicht integrierbare …
Wohin umverteilen?
In der Grundsteuerdebatte kann man dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Scheitern zusehen. Seine Vorschläge werden von der Union abgelehnt. Pressemeldungen werden herausgegeben und dementiert. …
Gesundheit statt Profit
„Europa 2020“, das klingt nach Agenda 2010. Die Parallele ist richtig: Im Lissabon-Vertrag von 2009 hat sich die EU dem Wettbewerb und der „Förderung des …
Gerede und Bewegung
Dass Juso-Vorsitzende radikale Sprüche klopfen, ist nicht neu, sondern gehört zum Pensum dieser Karrierestation. Andrea Nahles trug vor Jahrzehnten ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Wer …
Impfen gegen Masern
Spahn (CDU) will ab 2020 eine verpflichtende Masern-Impfung für Kita- und Schulkinder einführen. Zuwiderhandlungen sollen mit Geldstrafen von bis zu 2 500 Euro und einem Ausschluss …
Mehr Analphabeten
In Deutschland können 6,2 Millionen Erwachsene kaum lesen und schreiben. Das geht aus einer Studie hervor, die die Universität Hamburg mit Fördermitteln des Bundesbildungsministeriums durchgeführt …
Verbot aufgehoben
Das Verwaltungsgericht München hat die Hausverbote der Stadt gegen Redner der AfD aufgehoben. Damit dürfen unter anderem der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische …
Konkurrenzangst
Zehntausende Schüler beklagen sich über ein zu schweres Mathematik-Abitur. Eine dahingehende Petition an das bayerische Kultusministerium hat bisher mehr als 50000 Unterstützer. Die Hamburger und …
Straffrei?
Hartmut Hopp war Arzt in der chilenischen Neonazi-Sekte „Colonia Dignidad“. 2011 floh er vor einem Gerichtsurteil nach Deutschland. Die Ermittlungen wurden jetzt eingestellt. Ein hinreichender …
Ohne größere Erfolge
In mehreren bundesdeutschen Städten sind am Arbeiterkampftag neofaschistische Splitterparteien aufmarschiert. Die Nazis blieben jedoch weitestgehend unter sich und stießen bei allen ihren Aufmärschen auf eine …
Lena Kreymann
Lena Kreymann Lena Kreymann ist Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Der kommunistische Jugendverband setzt sich für die Interessen von Schülerinnen und Schülern, Azubis und …
Geschachere um Paketzusteller
In der Großen Koalition gibt es Streit über Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Paketzulieferern. Per Gesetz will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die großen Paketdienste verpflichten, Sozialabgaben …
Nach vorne gerichtet
Tot ist anders. Am vergangenen Sonntag trafen sich im Berliner „ND-Gebäude“ mehr als 300 Aktive und Interessierte zum örtlichen „Aufstehen“-Kongress. Die Grüße von Mitbegründerin Sahra …