Weltoffen und rassistisch
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich über den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer köstlich amüsieren. Seine oft rassistisch konnotierten Aussagen über nicht integrierbare …
Wohin umverteilen?
In der Grundsteuerdebatte kann man dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Scheitern zusehen. Seine Vorschläge werden von der Union abgelehnt. Pressemeldungen werden herausgegeben und dementiert. …
Gesundheit statt Profit
„Europa 2020“, das klingt nach Agenda 2010. Die Parallele ist richtig: Im Lissabon-Vertrag von 2009 hat sich die EU dem Wettbewerb und der „Förderung des …
Silvia Rölle
Silvia Rölle Silvia Rölle ist Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW. Der Verfassungsschutz in Hessen und …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
EU-Märchenstunde
Der inzwischen verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war der Ansicht, dass die „europäische Wertegemeinschaft“ eine „Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft …
Stimme der „breiten“ Mitte?
Mehr „Harmonie“ gab es nie: Am Samstag starteten CDU und CSU in Münster gemeinsam in den EU-Wahlkampf. Ohne Angela Merkel. Ob das ein weiteres Zeichen …
Rote Fahnen in Torgau
Mehr als 200 Menschen forderten am vergangenen Samstag in Torgau „Abrüsten statt Aufrüsten! Frieden mit Russland!“. Anlass der Demonstration über die Elbe-Brücke war der 74. …
Schützenhilfe
Ab Mitte des Jahres wird die Bundeswehr sieben saudische Soldaten zu Offizieren ausbilden. Fünf von ihnen sollen im Juli einen Lehrgang beim Heer beginnen, zwei …
Gedüngter Profit
Seit Jahren blockieren führende Agrarpolitiker jeglichen Fortschritt hin zu einer naturverträglicheren Landwirtschaft. Das ergab eine Recherche des Südwestrundfunks, basierend auf Daten der Universität Bremen. Den …
Geschachere um Paketzusteller
In der Großen Koalition gibt es Streit über Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Paketzulieferern. Per Gesetz will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die großen Paketdienste verpflichten, Sozialabgaben …
Nach vorne gerichtet
Tot ist anders. Am vergangenen Sonntag trafen sich im Berliner „ND-Gebäude“ mehr als 300 Aktive und Interessierte zum örtlichen „Aufstehen“-Kongress. Die Grüße von Mitbegründerin Sahra …
Alles für die Reichen
Die FDP wählte auf ihrem Parteitag in Berlin am vergangenen Wochenende die Brandenburgerin Linda Teuteberg mit 92,8 Prozent zur ihrer neuen Generalsekretärin. Sie löst damit …
Pseudodemokratischer Klamauk
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Volles Programm
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veranstaltet vom 7. bis 10. Juni 2019 in Köln das „Festival der Jugend“. „Drei Tage voller Workshops, Podiumsdiskussionen und Vorträgen kombiniert …