Wenn Kommunisten die Schulbank drücken
Was wird uns erwarten? Vier Tage Frontalvorträge bis der Kopf raucht? Oder wird die politische Alltagsarbeit durch den theoretischen Input frischen Wind in die Segel …
Kämpfen wie Rosa und Karl
Am Vortag der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin lädt die Tageszeitung junge Welt erneut zur Rosa-Luxemburg-Konferenz. „Sozialismus oder Barbarei. Die nächste Krise. Der nächste Krieg. Die nächste …
Vorübergehende Rückkehr
Per Einstweiliger Verfügung will der abgesetzte Leiter der „Stasi-Gedenkstätte“ in Berlin-Hohenschönhausen an seine bisherige Wirkungsstätte zurückkehren. Knabe hatte gegen seine vorläufige Freistellung geklagt und vor …
Gegen Polizeiwillkür und Grundrechteabbau
Über 1 500 Menschen sind am vergangenen Wochenende dem Aufruf des Bündnisses „Unheimlich sicher“ gefolgt und anlässlich des Beginns der sogenannten Innenministerkonferenz (IMK) am Mittwoch dieser …
Robert Kühne
( privat) Robert Kühne arbeitet in einem Callcenter in Schwerin. Daher weiß der aktive Gewerkschafter nur zu gut, wie schwer es ist, ohne Betriebsrat seine …
Abschöpfen
Der grösste Teil des Fachkräftebedarfs in der Pflege soll, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, durch inländische Kräfte gedeckt werden. Dafür wird aber …
Machenschaften
Alice Weidels AfD-Kreisverband Bodensee soll zwei weitere Großspenden von anonymen Spendern aus der Schweiz und Belgien bekommen haben (UZ vom 16. November). Es soll um 280000 …
Der Mann der Mittelschicht
Was für eine Debatte läuft da ab: Friedrich Merz, der sich selbst als Kandidat für den CDU-Vorsitz ins Rennen brachte, ist Einkommensmillionär. Das hätte man …
Fachkräfte-Einwanderungsgesetz kommt
Noch vor Weihnachten will die Bundesregierung ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz verabschieden. Geflüchtete mit einem Arbeitsplatz sollen trotz abgelehntem Asylantrag bleiben dürfen. Voraussetzung dafür ist laut dem vorliegenden …
Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Kein Mentalitätswechsel
Nach langen politischen Auseinandersetzungen um den mittlerweile doch in den vorläufigen Ruhestand versetzten Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurde jüngst dessen früherer …
Aufgewärmt
EU-Wahl 2019: Deine Unterschrift für die DKP Die DKP will zur EU-Wahl 2019 antreten. Um an der Wahl teilnehmen zu können, braucht die DKP 4 000 …
Mehr als eine Panne
„Die Enttarnung des V-Mannes Gerrit Greimann mag man von Seiten des Verfassungsschutzes und von Teilen der Berichterstattung vorrangig als peinliche Panne des Verfassungsschutzes betrachten. Es …
Mehr BAföG für weniger Studierende
In den nächsten zwei Jahren will die Bundesregierung die Sätze des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erhöhen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) stellte dazu ein Eckpunktepapier vor. Laut „Trendumkehr …
Sägen am Watschnbaum
Horst Seehofer verkündete letzten Freitag seinen Rücktritt als CSU-Vorsitzender. Bundesinnenminister will er jedoch bleiben. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will für den Parteivorsitz kandidieren. „Nach …