Schwarzgeld für die AfD
Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ spendete die Schweizer Pharmafirma PWS 132000 Euro in 18 Einzelspenden an den AfD-Kreisverband Bodensee, in dem Weidel …
Maaßen-Nachfolger
Thomas Haldenwang ist neuer Präsident des Bundesverfassungsschutzes. Er folgt Hans-Georg Maaßen im Amt. Amt Montag wurde der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes von Innenminister Horst Seehofer …
Die Hälfte fühlt sich fremd
Etwa jeder dritte Bundesbürger vertritt ausländerfeindliche Positionen, mehr als die Hälfte der Befragten sagen, sie fühlen sich „wie ein Fremder im eigenen Land“ – das ist …
![Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eu-digitalsteuer-vor-dem-aus.jpg "EU-Digitalsteuer vor dem Aus - Politik - Politik")
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach
(Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
EU-Digitalsteuer vor dem Aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …
Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an
Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg Ein breites Bündnis organisiert für den 24. November 2018, ab 13 Uhr am Magdebuger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen das …
Bunter Gruß, blaue Antwort
Razzia bei Greenpeace: Letzte Woche hat die Polizei in einer groß angelegten Aktion 29 Büros der Umweltorganisation und Privatwohnungen von Aktivisten durchsucht. Der Anlass: Mit …
Die Feindbilder existieren weiter
Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …
Ökologische Kriegsführung
Eine europäische Plastiksteuer, festgelegte Mehrwegquoten, stärkere Vernetzung der europäischen Stromnetze. Vordergründig haben Bündnis 90 / Die Grünen sich bei ihrem „Europa-Parteitag“ am vergangenen Wochenende in …
Nach dem Fest ist vor dem Fest
Den Aufschlag zur Auswertung des UZ-Pressefestes mit den Bezirksverantwortlichen und den zentralen Helfern am vergangen Samstag machte der Bundeskassierer Klaus Leger: Die Sanierung des Tagungsortes, …
Unsere Solidarität endet nicht
Zum 40. Jahrestag der DKP schrieb Robert Steigerwald in der UZ: „Man kann die Ereignisse des Jahres 1968 nicht begreifen, wenn nicht beachtet wird, dass sich …
Ethecon-Awards
Die diesjährige Verleihung der ethecon-Awards findet am Samstag in Berlin statt. Mit dem Blue Planet Award ehrt die Stiftung die US-amerikanische Friedensaktivistin Mary Ann Wright. …
Lernen, nicht seinen Frieden zu machen
Wenn wir heute im Gedenken an den 100. Jahrestag des Beginns der Novemberevolution auf die Straße gehen, darf auch ein kritischer Blick zurück nicht fehlen. …
Ostsee – Meer des Friedens
Wir, fünf Kommunistische Parteien aus Polen, Schweden, Dänemark und Deutschland, setzen mit unserer Teilnahme an der Konferenz „Ostsee – Meer des Friedens“ (…) ein Zeichen für …
Die Militarisierung der Ostsee ist in vollem Gang
Die Ostseeregion hat eine außerordentlich wichtige Bedeutung für alle europäischen Staaten, ihre historische Rolle ist eine besondere. Hier trafen über Jahrhunderte die Interessen der größten …
Weil doch war, was nicht sein darf …
Manche schlechte Tradition ändert sich im Kapitalismus wohl nie: Bereits im November 1918 war den damaligen „Kieler Neuesten Nachrichten“ der Beginn der revolutionären Arbeiter-und-Matrosen-Aufstände, welche …