Schotten dicht
Nach wie vor stehen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Ministerium wegen umstrittener Beraterverträge unter Verdacht. 70 Millionen Euro jährlich wurden für externe …
Kriegsspiele
Mit „Trident Juncture“ begann am 25. Oktober in und um Norwegen das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Trainiert wird für den sogenannten Bündnisfall. Natürlich …
Sozialismus oder Barbarei
Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen …
Gegen das rechte Netz
„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. …
Freibierpartei
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Wie Scholz die EU stabilisieren will
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur …
Die Lücken fest geschlossen
Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …
Den Irrsinn bewusst machen
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Ein bisschen albern
Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …
Noch Helfer und Helferinnen gesucht
Der DKP-Parteivorstand als Trägerin der Karl-Liebknecht-Schule (KLS) und die Kulturvereinigung Leverkusen als Eigentümerin des Hauses haben die Sanierung der KLS beschlossen. Die UZ hat darüber …
Revolution als Friedensbewegung
Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …
Naziopfer geehrt
In Bremen-Blumenthal wurden die nach den ermordeten Widerstandskämpfern Leo Drabent und Hans Neumann benannten Wege offiziell eingeweiht. Nach langem Hin und Her im Bezirksbeirat darum, …
Heldenverehrung
„Heute vor 74 Jahren starb Erwin Rommel, von den Nazis zum Selbstmord gezwungen“, twitterte Peter Tauber, CDU, parlamentarischer Staatssekretär beim Verteidigungsministerium, fröhlich seine Heldenverehrung für …
Krieg mit McKinsey
Wegen umstrittener Beraterverträge stehen Ursula von der Leyen und ihr Ministerium in der Kritik. 70 Millionen Euro gibt das Verteidigungsministerium jährlich für externe Berater aus. …