Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/european_parliament/48300816421/in/album-72157709681337212/]Europäisches Parlament / flickr.com[/url])

Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommissionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)

Dafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas

La Mannschaft

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind …

Richtiger Inhalt, kaum geplanter Wahlkampf: Wir müssen unsere Hauptaufgabe klar begreifen

Kommunisten wählen? Warum?

UZPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Das Ergebnis der EU-Wahlen ist ernüchternd, zeigt es doch die Verankerung unserer Partei und unseren Einfluss ungeschminkt auf. Dabei lagen wir mit unserer Inhaltlichen Ausrichtung …

DKP und SDAJ protestieren gegen US-Atombomben in Rheinland-Pfalz

Polizei attackiert friedliche Blockierer in Büchel

Wera RichterPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Am frühen Morgen des 12. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Bremer Friedensforums, zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die …

Wie Gewerkschafter gewählt haben und warum unsere Analyse nicht nachvollziehbar war

Zu abstrakt und zu fern

Rainer PerschewskiPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Nochmal ein Fünftel weniger an Stimmen als vor fünf Jahren ist schon bitter. Zwei Aspekte möchte ich zur Diskussion beitragen: 1. Unsere Wählerinnen und Wähler …

Das EU-Wahlprogramm hat soziale Forderungen zu wenig mit der grundsätzlichen Alternative verbunden

Eigentumsfrage fehlte

UZPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Erika Beltz, Michael Beltz, Rainer Grabowski, Gernot Linhart, Henning Mächerle Wir haben während des Wahlkampfs auf einer Mitgliederversammlung des Kreises Gießen das Programm unserer Partei …

Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), will kein Endlager für hoch radioaktiven Atommüll auf bayerischem Boden. Ein solches Lager schließt er wegen Sicherheitsaspekten kategorisch aus. …

AKK will Einigung

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wirbt für die Einführung einer CO2-Steuer und begrüßte den Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die am Wochenende die Bundestagsparteien zu einem …

Unternehmer bloßstellen

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dürfte als eine ihrer ersten Amtshandlungen das neue Recht der Unternehmenssanktionen präsentieren. Unionsparteien und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag …

Hilfe vom Bund

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Die Regierungskommission für „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ stellt ihren Abschlussbericht vor. Vorab meldete das „Handelsblatt“, dass der Bund Kommunen Hilfe beim Abbau von Altschulden anbieten will. „Der …

Antirassismus unter Beschuss

AfD hetzt gegen DKP

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Die AfD Kiel veröffentlichte am vergangenen Mittwoch einen Beitrag im sozialen Netzwerk „Facebook“. In diesem wurde der Kieler Gewerkschafter und Kommunist Dietrich Lohse angegriffen. Seine …

Ein alter Trick

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019 | Kommentar

Im Strafrecht findet sich folgender Satz: „Der Einzeltäter verwirklicht eigenhändig alle objektiven Tatbestandsmerkmale eines Straftatbestandes in seiner Person“. Damit wäre geklärt, was die Bundesanwaltschaft zu …

Wasser Für Die Felder Wird Knapp – Anlagen Stehen Still. (foto: Gemeinfrei)

Rekorddürre bringt Wasserversorgung in Gefahr

Auf dem Trockenen

Johanna Scheringer-WrightPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Das Jahr 2018 gehört in Deutschland zu den niederschlagsärmsten Jahren seit Beginn regelmäßiger Messungen 1881. Anstelle des langjährigen Mittels von etwa 786 mm fielen nur …

Geheimdienst beweist eigene Überflüssigkeit

Inhaltslose Schnüffelberichte

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

Bereits Ende Juni wurde der sogenannte Verfassungsschutzbericht über vermeintlich extremistische Aktivitäten im Jahr 2018 vorgestellt. Wirklich neue Informationen bietet der Bericht einmal mehr nicht. Derzeit …

Nach Abstürzen: DFG-VK fordert Stopp der Luftmanöver

Sicherheitsproblem Nummer Eins

UZPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

UZ: Aktuell mehren sich Abstürze von Eurofightern und Hubschraubern der Bundeswehr. Wie groß ist die Gefahr für die Bevölkerung, die von den Flugmanövern der Armee …

Bundesregierung bleibt untätig

Keine Hilfe für Seenotrettung

Nina HagerPolitik | UZ vom 12. Juli 2019

„Die Verantwortungslosigkeit der europäischen Staaten hat mich gezwungen, so zu handeln, wie ich es getan habe. Einen Job zu machen, den eigentlich die Staaten machen …

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