Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Abschöpfen
Der grösste Teil des Fachkräftebedarfs in der Pflege soll, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, durch inländische Kräfte gedeckt werden. Dafür wird aber …
Machenschaften
Alice Weidels AfD-Kreisverband Bodensee soll zwei weitere Großspenden von anonymen Spendern aus der Schweiz und Belgien bekommen haben (UZ vom 16. November). Es soll um 280000 …
Der Mann der Mittelschicht
Was für eine Debatte läuft da ab: Friedrich Merz, der sich selbst als Kandidat für den CDU-Vorsitz ins Rennen brachte, ist Einkommensmillionär. Das hätte man …
Fachkräfte-Einwanderungsgesetz kommt
Noch vor Weihnachten will die Bundesregierung ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz verabschieden. Geflüchtete mit einem Arbeitsplatz sollen trotz abgelehntem Asylantrag bleiben dürfen. Voraussetzung dafür ist laut dem vorliegenden …
Edgar Reusch
Edgar, genannt „Eddy“, Reusch ist Handwerker. Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine …
Kein Mentalitätswechsel
Nach langen politischen Auseinandersetzungen um den mittlerweile doch in den vorläufigen Ruhestand versetzten Chef des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurde jüngst dessen früherer …
Aufgewärmt
EU-Wahl 2019: Deine Unterschrift für die DKP Die DKP will zur EU-Wahl 2019 antreten. Um an der Wahl teilnehmen zu können, braucht die DKP 4 000 …
Mehr als eine Panne
„Die Enttarnung des V-Mannes Gerrit Greimann mag man von Seiten des Verfassungsschutzes und von Teilen der Berichterstattung vorrangig als peinliche Panne des Verfassungsschutzes betrachten. Es …
Die Hälfte fühlt sich fremd
Etwa jeder dritte Bundesbürger vertritt ausländerfeindliche Positionen, mehr als die Hälfte der Befragten sagen, sie fühlen sich „wie ein Fremder im eigenen Land“ – das ist …
![Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eu-digitalsteuer-vor-dem-aus.jpg "EU-Digitalsteuer vor dem Aus - Politik - Politik")
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach
(Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
EU-Digitalsteuer vor dem Aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …
Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an
Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg Ein breites Bündnis organisiert für den 24. November 2018, ab 13 Uhr am Magdebuger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen das …
Bunter Gruß, blaue Antwort
Razzia bei Greenpeace: Letzte Woche hat die Polizei in einer groß angelegten Aktion 29 Büros der Umweltorganisation und Privatwohnungen von Aktivisten durchsucht. Der Anlass: Mit …
Die Feindbilder existieren weiter
Pünktlich vor dem 9. November wurde in den Medien wieder einmal Stimmung gemacht und auch der Toten an der „innerdeutschen Grenze“ gedacht. Schließlich konnte man in …
Ökologische Kriegsführung
Eine europäische Plastiksteuer, festgelegte Mehrwegquoten, stärkere Vernetzung der europäischen Stromnetze. Vordergründig haben Bündnis 90 / Die Grünen sich bei ihrem „Europa-Parteitag“ am vergangenen Wochenende in …