Profilneurose
Seit Dienstag vergangener Woche können die Bundestagsabgeordneten das neue „Fähigkeitsprofil“ der Bundeswehr einsehen. Dabei handelt es sich um die detaillierte Beschreibung des Bedarfs der Bundeswehr …
![Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2013-10-10_Markus_Soeder_0067.JPG]Michael Lucan[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-hat-bayern-nicht-verdient.jpg "Das hat Bayern nicht verdient! - Politik - Politik")
Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden.
(Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de)
Mit Seehofer im Rücken will Markus Söder wieder Ministerpräsident des Rechtsrucks werden. (Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de)
Das hat Bayern nicht verdient!
Das komplette Flugblatt kann auf www.dkpbayern.de nachgelesen werden In Bayern finden am 14. Oktober die Landtagswahlen statt. Die alleinherrschende CSU ist angeschlagen. Die ehemalige 50+x-Prozent-Partei liegt …
Abrüsten statt aufrüsten – Plan übererfüllt
Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund …
„Wir haben die Partei von oben nach unten aufgebaut“
UZ: Peter, du warst Mitglied im „Bundesausschuss zur Neukonstituierung einer Kommunistischen Partei“, der die DKP am 25. September 1968 offiziell ins Leben gerufen hat. Du warst …
Sicheres Land?
Sachsens Verfassungsschutz lehnt die Beobachtung der AfD ab. Der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, sagte im „Rundfunk Berlin-Brandenburg“, die rechtlichen Hürden dafür seien …
AfD und CDU gemeinsam gegen „Gefährder“
Seit Längerem versucht die AfD in Sachsen-Anhalt den antifaschistischen Verein „Miteinander e. V.“ mundtot zu machen. Bereits Ende Juni hatte die AfD im Landtag einen Antrag …
Ein Platz für Revolutionäre
In Wilhelmshaven hat der ortsansässige „Arbeitskreis Novemberrevolution“ den Ratshausplatz in „Köbis-Reichpietsch-Platz“ umbenannt. Am 26. August 1917 verhängte das Marinegericht Wilhelmshaven die Todesurteile gegen den Heizer Albin …
Sinkflug gestoppt
Es herrscht Jubel in den regierenden Parteien, der überwiegenden Zahl der Medien und auch der DGB „begrüßt“, dass „der Sinkflug der gesetzlichen Rente gestoppt“ ist. …
Gefährlicher Wald
Der Energiekonzern RWE will den Hambacher Forst abholzen. Die Politik unterstützt das Unternehmen dabei. Inzwischen sperrte die Polizei das gesamte Gebiet ab und erklärte es …
![Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/42975839754/in/album-72157699557230285/]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/neue-sammlung-neue-lager.jpg "Neue Sammlung, neue Lager - Politik - Politik")
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“.
(Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Randgruppenpolitik oder breite Bewegung? Die Linkspartei – hier ihr Truck beim Berliner CSD – streitet über „Aufstehen“. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Lizenz: CC BY 2.0)
Neue Sammlung, neue Lager
Worum geht es im Streit in der Linkspartei, der sich mit der Gründung von Sahra Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ wieder zugespitzt hat? Schon darüber sind sich …
Gegen die Waffen, nicht die Arbeitsplätze
„Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier!“ – unter diesem Motto demonstrierten vergangenen Sonntag 500 Demonstranten in Unterlüß. Der Ort in der niedersächsischen Südheide ist seit 1899 Sitz …
Eskalation mit Ansage
Im Nachgang zu mehreren Aufmärsche von Neofaschisten, Rassisten und rechten „Wutbürgern“ in Chemnitz haben am vergangenen Montag über 70 000 Menschen an einem Konzert gegen …
Gegen die Hegemonie der Konzerne
Kaum eine Zeitung in der Bundesrepublik hat es versäumt, über den Essener Parteitag (1. Parteitag der DKP 1969, Anm. der Red.) zu berichten. Selbst aus …
Gestern wie heute
Margot Konetzka ( Hartmut Drewes) Margot Konetzka, geboren am 5. September 1928, ist seit ihrer Jugend in der Bremer Politik, in sozialen Auseinandersetzungen und in der …
Feiern am Wasserturm
Es war in Elmshorn eine der größeren Veranstaltungen, die in den Mittelpunkt die Solidarität mit Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten stellte. Die Verteidigung des Grundgesetzes und …