Impfen gegen Masern
Spahn (CDU) will ab 2020 eine verpflichtende Masern-Impfung für Kita- und Schulkinder einführen. Zuwiderhandlungen sollen mit Geldstrafen von bis zu 2 500 Euro und einem Ausschluss …
Mehr Analphabeten
In Deutschland können 6,2 Millionen Erwachsene kaum lesen und schreiben. Das geht aus einer Studie hervor, die die Universität Hamburg mit Fördermitteln des Bundesbildungsministeriums durchgeführt …
Verbot aufgehoben
Das Verwaltungsgericht München hat die Hausverbote der Stadt gegen Redner der AfD aufgehoben. Damit dürfen unter anderem der Thüringer Parteichef Björn Höcke und die bayerische …
Konkurrenzangst
Zehntausende Schüler beklagen sich über ein zu schweres Mathematik-Abitur. Eine dahingehende Petition an das bayerische Kultusministerium hat bisher mehr als 50000 Unterstützer. Die Hamburger und …
Straffrei?
Hartmut Hopp war Arzt in der chilenischen Neonazi-Sekte „Colonia Dignidad“. 2011 floh er vor einem Gerichtsurteil nach Deutschland. Die Ermittlungen wurden jetzt eingestellt. Ein hinreichender …
Ohne größere Erfolge
In mehreren bundesdeutschen Städten sind am Arbeiterkampftag neofaschistische Splitterparteien aufmarschiert. Die Nazis blieben jedoch weitestgehend unter sich und stießen bei allen ihren Aufmärschen auf eine …
Lena Kreymann
Lena Kreymann Lena Kreymann ist Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Der kommunistische Jugendverband setzt sich für die Interessen von Schülerinnen und Schülern, Azubis und …
Streit um CO2-Steuer
Kurz vor der EU-Wahl wurde die Debatte um eine CO2-Steuer neu entfacht: Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze (SPD), die eine …
Weltoffen und rassistisch
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sich über den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer köstlich amüsieren. Seine oft rassistisch konnotierten Aussagen über nicht integrierbare …
Alles für die Reichen
Die FDP wählte auf ihrem Parteitag in Berlin am vergangenen Wochenende die Brandenburgerin Linda Teuteberg mit 92,8 Prozent zur ihrer neuen Generalsekretärin. Sie löst damit …
Pseudodemokratischer Klamauk
Das bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) steht auch weiterhin in der Kritik von Bürgerrechtlern und Datenschützern. Zugleich sind mehrere Klagen gegen das repressive Gesetz anhängig. Einen besonderen …
Silvia Rölle
Silvia Rölle Silvia Rölle ist Landessprecherin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in NRW. Der Verfassungsschutz in Hessen und …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
EU-Märchenstunde
Der inzwischen verstorbene Altbundespräsident Roman Herzog war der Ansicht, dass die „europäische Wertegemeinschaft“ eine „Gemeinschaft der Freiheit, der Demokratie, der Menschenrechte, der sozial verpflichteten Marktwirtschaft …
Stimme der „breiten“ Mitte?
Mehr „Harmonie“ gab es nie: Am Samstag starteten CDU und CSU in Münster gemeinsam in den EU-Wahlkampf. Ohne Angela Merkel. Ob das ein weiteres Zeichen …