Umweltkommission der DKP nimmt Arbeit auf
Auf dem jüngsten Parteitag der DKP wurde die Wiederbelebung der Arbeit der Umweltkommission angekündigt. Jetzt haben sich 14 Genossinnen und Genossen bei einer ersten Videokonferenz …
„Linke“ Schützenhilfe für Wertewesten
Martin Schirdewan, Parteivorsitzender der Partei „Die Linke“, hat zusammen mit 14 anderen europäischen Politikern ein Statement gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucˇic´ unterzeichnet. Die Regierung …
Eine Chance zum Schuften
Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details zum sogenannten „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ geeinigt. Das gaben die Geschäftsführer der Regierungsfraktionen am Montag in Berlin bekannt. Das Gesetz soll …
Kritik an Pechstein
Ein Auftritt von Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent hat breite Kritik hervorgerufen. Die Eisschnellläuferin trat in Polizeiuniform ans Podium, um über die Bedeutung des Sports …
Baerbock mutet zu
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat auf dem Länderrat ihrer Partei Stellung zum sogenannten „Asylkompromiss“ bezogen. Die Rede wurde mit Spannung erwartet, nachdem die Zustimmung der …
Wer stoppt die NATO?
Seit Montag donnern Kampfjets durch den Himmel. Sie trainieren die „Verteidigung“ Deutschlands über der Nordsee, über Süddeutschland und über dem Osten Deutschlands. Realitätsnah soll es …
Putzgeschwader im Einsatz
Haben sie den falschen Götzen angebetet? Zu viele schwarze Katzen geküsst? Irgendetwas müssen die Mitglieder der Linkspartei doch verbrochen haben, um mit so einem Parteivorstand …
Steilvorlage
Am 12. Juni veröffentlichte der Landtagspräsident von NRW eine Vorlage, nach der die Diäten für die Landtagsabgeordneten ab Juli um 5,37 Prozent auf dann monatlich 10.368,25 Euro steigen …
Helm ab zum Gebet
Am vergangenen Sonntag endete der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag, der dieses Jahr in Nürnberg stattfand. Die Kirchenoberen hatten, wie auf den Podien, in den Arbeitsgruppen …
Perspektive: Leichensack
Wer für den Krieg rüstet, braucht auch Soldaten, die ihn ausfechten. Gemessen an den Zielen des deutschen Imperialismus gibt es zu wenig Rekruten. Deshalb fordert …
Friedensverrat
Am 6. Februar hatte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, Außenministerin Annalena Baerbock wegen „Friedensverrats“ nach Paragraph 80a Strafgesetzbuch angezeigt. Anlass für Köbeles Anzeige war Baerbocks Äußerung …
Steile Thesen
Das Grundgesetz ist eindeutig. An vielen Stellen, trotz all der Umbauten, die die Herrschenden ihm in den letzten Jahrzehnten zugemutet haben, vermittelt es noch immer …
Anerkennung verweigert
Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“, kurz Grundlagenvertrag (GLV), trat vor 50 Jahren, am 13. …
Eine Küste voller Knäste
Am vergangenen Donnerstag trafen sich die EU-Innenminister, um über das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (GEAS) zu beraten. Herauskam ein Beschluss, der als europäischer „Asylkompromiss“ in die …
Ypsilanti verlässt SPD
Andrea Ypsilanti ist aus der SPD ausgetreten. Die ehemalige hessische Landesvorsitzende reagierte damit auf die Zustimmung der Ampel-Koalition zum umstrittenen EU-„Asylkompromiss“. Ihr Austrittsschreiben verbreitete Ypsilanti …