Nach wessen Bedürfnissen?
Ist das schon Sozialismus? Wir wundern uns, dass Gesundheitsminister Jens Spahn den Corona-Impfstoff nicht so unter die Leute bringen will, wie es der Markt gerade …
Weg aus der Coronakrise
Dass die Regierung beim Kampf gegen die Corona-Seuche besonders erfolgreich war, behauptet sie mittlerweile nicht einmal selber. Nicht selten findet sich in dieser Zeitung heftige …
Institute rechnen schön
Medien im deutschen Blätterwald berichteten in der vergangenen Woche als Erfolgsmeldung für das hiesige Sozialsystem: Kaum Einkommensverluste durch Corona. Ausgelöst wurden diese Berichte von einer …
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Im Zweifel für den Profit
„Die Brennpunkte der Pandemie – das sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland! Dort herrschen hohe Infektionsraten, teils massive Sterblichkeit, Besuchsverbote, drastische Vereinsamung für die …
Diktat von Rechtsaußen
Am 8. Dezember zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in einer Koalition mit SPD und Grünen regiert, die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag über die Erhöhung des …
Privare heißt berauben
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …
Schöne alte Welt
Wir wollen nicht behaupten, dass die Bundesregierung ihren Kampf gegen Rechts nicht ernst meint. Die Anschläge von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke …
Imperiale Emanzipation
Hallelujah! Die Integration farbiger Menschen schreitet voran. Nach einer farbigen Vizepräsidentin nun ein farbiger Kandidat für den Chefsessel des Pentagon: Vier-Sterne-General Lloyd Austin. Ein Sieg …
Söder lässt weiterarbeiten
CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …
Wer gegen wen und warum?
An diesem Wochenende zeigt die Friedensbewegung, dass sie unter schwierigen Bedingungen handeln kann. Damit sind nicht nur die Corona-Pandemie und Hygieneregeln gemeint. Seit 30 Jahren …
Bitte um Gottesgeschenk
Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …
Freifahrtschein zum Mord
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 25. November die Klage von drei Jemeniten zurückgewiesen, die bei US-Drohnenangriffen Angehörige verloren hatten. Damit hat es der Bundesregierung einen Freifahrtschein für …
Herzkammer der Wirtschaft
Die Gewichte in der Weltwirtschaft verschieben sich weiter. Nicht nur, dass schon seit Jahren die drei größten Wirtschaftsmächte der Welt – die USA, China und Japan – …
Wille zur Großmacht
Was waren sie innerlich zerrissen. Als die Grünen 1998 zum ersten Mal in eine Bundesregierung eintraten, übernahmen sie Verantwortung dafür, den deutschen Imperialismus unter neuen …