Konfrontation statt Offenheit
Im Mai 2017, nach ersten Polter-Auftritten des neuen US-Präsidenten Trump bei den G7, hielt Kanzlerin Merkel auf einem CSU-Treffen ihre von der Qualitätspresse hoch gelobte …
Im Mai 2017, nach ersten Polter-Auftritten des neuen US-Präsidenten Trump bei den G7, hielt Kanzlerin Merkel auf einem CSU-Treffen ihre von der Qualitätspresse hoch gelobte …
Im April hat der nordrhein-westfälische Landtag mit der Stimmenmehrheit von CDU und FDP die kommunalen Stichwahlen abgeschafft. Das Gesetz gilt für die Kommunalwahl 2020 und …
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will verbindliche Verhaltensregeln für YouTuber, nachdem der YouTuber „Rezo“ mit einem Video zur „Zerstörung der CDU“ mediales Aufsehen erlangte. Das ist …
Nicht nur die immer noch nicht abgeschalteten französischen Atomzentralen Cattenom im Département Moselle, Chooz (Ardennes) und Fessenheim (Haut-Rhin), die belgischen Uraltmeiler in Doel bei Antwerpen …
Jörg Kronauer, Soziologe und freier Journalist mit den Schwerpunkten Neofaschismus und deutsche Außenpolitik. Redakteur des Nachrichtenportals german-foreign-policy.com Das nächste NATO-Großmanöver läuft. Am vergangenen Sonntag hat …
Die Finanz-Seite Bloomberg macht sich Sorgen: „Der US-amerikanisch-chinesische Handelskrieg hat eine gefährliche neue Phase erreicht. Die Zölle sind nun da und die Gefahr besteht, dass …
Erstmals in Österreichs Zweiter Republik hat das Parlament einem Kanzler samt Kabinett das Vertrauen entzogen. Einen Tag später enthob der Bundespräsident diese Regierung des Amtes, um …
Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen, die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine für EU-Wahlen …
Lucas Zeise Die „Schicksalswahl“ um die Zukunft der EU ist nun bald geschafft. Es kommt, wie wir wissen, noch weniger als sonst auf das Wahlergebnis …
Am 15. Mai verabschiedete das Bundeskabinett mehrere Vorhaben ohne Aussprache, darunter gemäß dem Koalitionsvertrag den „Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Unterlagen …
Unter Ausblendung der jüngeren Geschichte Israels und Palästinas sprach die Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP eine neuzeitliche Reichsacht aus, mit der die palästinensische …
Im Jahre 2018 blieben etwa 600 Millionen Überstunden von abhängig Beschäftigten in diesem Land unbezahlt. Das wäre selbst bei Zugrundelegung eines Lohns von nur 15 …
Arnold Schölzel aus Berlin kandidiert auf Platz 7 der DKP-Liste zur EU-Wahl 2019. Auf seinem Titelbild verkündet „Der Spiegel“ am 11. Mai: „Die fetten Jahre sind …
In der Zeit des Neoliberalismus gilt als der beste Deal der, in dem eine Seite nichts gibt – und alles erhält.Paradebeispiel hierfür ist das sogenannte Atomabkommen …