Hört die Signale!
Nicht jeder Aufruf zum Widerstand wird heute massenhaft befolgt. Die IG Metall rief und über 10.000 Kolleginnen und Kollegen kamen nach Angaben der Gewerkschaft am …
Justizmord auf Raten
Der Rachefeldzug gegen Julian Assange ist in den USA Chefsache. Jüngst erst wurden Pläne des US-Geheimdienstes bekannt, den Journalisten und Wikileaks-Gründer „zu töten, zu entführen …
Wo treibt die Fregatte „Bayern“?
Erstaunlich wenig haben die Leitmedien der Bundesrepublik in den vergangenen Wochen über die aktuelle Asien-Pazifik-Fahrt der Fregatte „Bayern“ berichtet. Dabei war der Aufbruch des Kriegsschiffs …
Letztentscheidungsrecht
„Die gemeinsamen Werte sind gefährdet!“ Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission von Werten spricht, dann muss es um die insgesamt fünfzehn gehen, die die EU …
Kriegsdrohung I
Die seit der Konstituierung des Bundestages am Dienstag nur noch geschäftsführende deutsche Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verschwindet aus ihrem Amt und hoffentlich aus der Politik. Ihr …
Kriegsdrohung II
US-Präsident Joseph Biden möchte Taiwan gegen einen – unterstellten – Angriff der chinesischen Volksbefreiungsarmee verteidigen. Biden machte diese Ankündigung in der letzten Woche in einem „CNN“-Interview. Das …
Ökologisch geht, was profitabel ist
„Klima-Kanzler“ soll Olaf Scholz werden, denn das „Zukunftsthema“ Klimaschutz sei nun Chefsache. Deutschland müsse künftig auf einen „1,5-Grad-Pfad“ gebracht werden, heißt es im Sondierungspapier der …
Unser Geld für eure Lügen
Über die „Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben“ wurden Gelder an die ostdeutschen Bundesländer verteilt, die aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR stammen. Dieses …
Für unsere Gesundheit
Ebenso wichtig wie die unmittelbaren Resultate des über 30-tägigen Streiks der Kolleginnen und Kollegen von Charité und Vivantes in Berlin sind die praktischen Erfahrungen aus …
Keinen Schritt zurück
Die Verbraucherpreise, meldete das Statistische Bundesamt Mitte Oktober, seien im September gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,1 Prozent gestiegen. Spitzenreiter sind vor allem solche Waren, die …
Tolles Ampelprogramm
Hier in extremer Kurzfassung das Regierungskurzprogramm der Ampel (Sondierungspapier), vorgelegt am vergangenen Freitag: Erstens ein Mindestlohn von 12 Euro binnen eines Jahres (Forderung der SPD); …
Wo stehen wir?
Der Parteivorstand der Partei „Die Linke“ sprach in einer ersten Stellungnahme zum Ausgang der Bundestagswahl 2021 von einer „dramatischen Niederlage“. Diese habe er „zuallererst selbst …
Nazifreunde immer dabei
Am 6. Oktober reiste Frank-Walter Steinmeier nach Kiew und hielt eine teilweise berührende Rede zu den Opfern von Babij Jar. In der Schlucht am nördlichen Rand …
Moralischer Kompass
„Danke, Merkel“, schrieb die „Jerusalem Post“ zum Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Israel. Und Premierminister Naftali Bennett, der sich selbst als „weiter rechts als Netanjahu“ …
Frau Giffey hat eine „Präferenz“
Berlin ist die Armutsmetropole der Bundesrepublik. Mehr als ein Drittel aller Kinder leben in verheerenden Zuständen. Die Deindustrialisierung, die 1990 der Arbeiterklasse in der Hauptstadt …