Tiefe Besorgnis
Die PCP bringt ihre tiefe Besorgnis über die ernsten Entwicklungen in der Situation in Osteuropa zum Ausdruck einschließlich großangelegter russischer Militäroperationen in der Ukraine, weit …
Kein Wechsel kann die Macht erschüttern
Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …
Jugendkultur in Solingen
Die SDAJ Solingen hat die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeiterjugend in ihrer Stadt beschrieben und kommunale Forderungen entwickelt. In der aktuellen Ausgabe der „Klingenstadt“, …
Der Kapitalismus hat das Gesundheitswesen zerstört – nicht das Virus
Spätestens mit der Bundestagsdrucksache aus 2012/2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, …
Gegen die Spaltung
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft …
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Neue Drohkulissen
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!
Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag ein besonderer Tag der Mahnung: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Er ist für uns ein Tag des Erinnerns …
Auslegung falsch
Die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl wird offiziell als bloß formeller juristischer Akt dargestellt. Das hat Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel in der Sitzung des Bundeswahlausschusses …
Nicht stumm hinnehmen
Die Wahl des 20. Deutschen Bundestages wird eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Es endet nicht nur die Ära Merkel, sondern es wird darüber entschieden, …
Keine Justizposse
Der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, Klaus Lipps, erklärt:Zahlreiche berufliche und auch persönliche Existenzen zerbrachen in …
„Jetzt drin- und dranbleiben“
Die UZ vom 23. März 2001 gratulierte ver.di nachträglich und veröffentlichte auf Seite 3 einen ganzseitigen Bericht von Horst Gobrecht über den Gründungskongress, aus dem wir …
Solidarität mit Romana
Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände …
Für eine bessere Zukunft
Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) hat auf seiner Aktivtagung am 5. Oktober in Berlin eine Erklärung „Für eine bessere Zukunft“ vorgestellt, die von mehr …
Corona und der Klassenkampf von oben
Auf ihrer Landesvorstandssitzung Ende August beschäftigte sich die DKP Brandenburg auch damit, wie die Corona-Pandemie von den Herrschenden für ihre Interessen ausgenutzt wird. UZ dokumentiert …