Verhandeln jetzt, den Krieg stoppen!
Am frühen Morgen des 24. Februar hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, den Beginn einer „militärischen Spezialoperation der Streitkräfte der RF zur Unterstützung des …
Für eine Lösung, die die Sicherheit und Souveränität aller garantiert
Die Entschlossenheit der USA, die schrittweise Erweiterung der NATO in Richtung der Grenzen der Russischen Föderation fortzusetzen, hat zu einem Szenario mit unvorhersehbaren Folgen geführt, …
Tiefe Besorgnis
Die PCP bringt ihre tiefe Besorgnis über die ernsten Entwicklungen in der Situation in Osteuropa zum Ausdruck einschließlich großangelegter russischer Militäroperationen in der Ukraine, weit …
Kein Wechsel kann die Macht erschüttern
Arnold Schölzel referierte auf der Februar-Sitzung des Parteivorstands der DKP zu den Begriffen Freiheit und Demokratie. Die UZ dokumentiert das Referat in gekürzter Fassung. Freiheit …
Jugendkultur in Solingen
Die SDAJ Solingen hat die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeiterjugend in ihrer Stadt beschrieben und kommunale Forderungen entwickelt. In der aktuellen Ausgabe der „Klingenstadt“, …
Der Kapitalismus hat das Gesundheitswesen zerstört – nicht das Virus
Spätestens mit der Bundestagsdrucksache aus 2012/2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, …
Gegen die Spaltung
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft …
Flächendeckender Mietenstopp!
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Neue Drohkulissen
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!
Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag ein besonderer Tag der Mahnung: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Er ist für uns ein Tag des Erinnerns …
Auslegung falsch
Die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl wird offiziell als bloß formeller juristischer Akt dargestellt. Das hat Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel in der Sitzung des Bundeswahlausschusses …
Nicht stumm hinnehmen
Die Wahl des 20. Deutschen Bundestages wird eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Es endet nicht nur die Ära Merkel, sondern es wird darüber entschieden, …
Keine Justizposse
Der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, Klaus Lipps, erklärt:Zahlreiche berufliche und auch persönliche Existenzen zerbrachen in …
„Jetzt drin- und dranbleiben“
Die UZ vom 23. März 2001 gratulierte ver.di nachträglich und veröffentlichte auf Seite 3 einen ganzseitigen Bericht von Horst Gobrecht über den Gründungskongress, aus dem wir …
Solidarität mit Romana
Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände …