Im Kriegswillen geeint
Im NATO-Krieg gegen Russland zeichnet sich ein Scheitern des Militärpakts und damit seiner Vormacht, der USA, ab. Die Folgen wären weiterreichend als beim Desaster des …
Unter Bedingungen
„Öffentliche Gelder müssen im Sinne von Gemeinwohl und Guter Arbeit eingesetzt werden.“ Dies fordert der DGB schon seit vielen Jahren. Aus Sicht der Kapitalseite wäre …
Verluste nicht ausgeglichen
Die Organisierung der hessischen Landesbeschäftigten in ver.di und GEW hat trotz stärkerer Einbeziehung der Belegschaften nicht ausgereicht, um die Landesregierung zu zwingen, den Reallohnverlust der …
Erfolgreiche Zermürbung
Am 14. Februar endete ein Prozessmarathon vor dem Arbeitsgericht in Dortmund mit einem Vergleich. Der 54-jährige Altenpfleger und stellvertretende Betriebsratsvorsitzende R. M. erhält eine Abfindung …
Brandmauerland ist abgebrannt
Rechte Kräfte werden stärker, deshalb werden die „demokratischen Parteien“ immer rechter. So lässt sich das Politik- und Faschismusverständnis einiger Linker, vor allem in der Führungsebene …
Gelassen gegen Verleumdung
Wer es in Zeiten multimedialer Echtzeitfahndung nach den letzten mutmaßlichen RAF-Mitgliedern wagt, sich kritisch oder solidarisch zu äußern, wird unweigerlich zum Feind erklärt oder ist …
Kurz vor dem großen Krieg
Beide Seiten in den Kämpfen an der Grenze zwischen Libanon und Israel erklären, einen offenen, umfassenden Krieg vermeiden zu wollen. Aber die militärische Eskalation geht …
Rassistisches Gesetz
Indische Kommunisten haben in der vergangenen Woche die von der Regierung von Narendra Modi angekündigten neuen Staatsbürgerschaftsregeln scharf kritisiert. Das Gesetz zur Änderung der Staatsbürgerschaft …
US-amerikanische Philosophin Judith Butler (Foto: Emma7stern / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
US-amerikanische Philosophin Judith Butler (Foto: Emma7stern / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
Schlachtung einer Ikone
Seit 2018 hatten die linksliberalen Strategen Greta Thunberg als Ikone der Klimabewegung groß geschrieben. Die junge Aktivistin wurde zu einer lautstarken, aber systemkonformen Frontfrau von …
Doof bleibt doof
Weil die Politiker und -innen anscheinend nicht mehr so richtig wissen, wie sie sich gegenüber dem Volk zu präsentieren haben, werden Werbeagenturen damit beauftragt, die …
Gute Mischung
Das erste Märzwochenende wurde von der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik (BuG) des Parteivorstands der DKP für eine Klausurtagung genutzt. In Zeiten von harten Lohnkämpfen und …
Die Profite sind sicher
Bei der Vorstellung des Rentenpakets II am 6. März passte kein Blatt Papier zwischen Finanzminister Christian Lindner und Sozialminister Hubertus Heil. Es hätte nicht viel gefehlt …
Wir sagen Nein!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …
Auf Krieg einstellen
Wie die Bundeswehr mitteilt, wird im Kriegsfall ein „größerer Teil“ der regulären Soldaten an der „Ostflanke“ der NATO kämpfen; er kann deshalb zur Absicherung des …
Konform oder raus
Unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Antisemitismus sollen den Berliner Universitäten Repressionsmittel gegen unliebsame Studierende an die Hand gegeben werden. Das erst vor drei Jahren …