DKP protestiert gegen neue Generation im Rüstungsgeschäft

Rheinmetall baut Scout-Panzer für „hochintensive Kampfeinsätze“

Von Uwe Koopmann

Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall lässt in seiner Kasseler Panzerschmiede („Rheinmetall Defence“) den Turm für den neuen britischen Spürpanzer „Scout“ bauen. Das „Specialised Vehicle“ soll nach Herstellerangaben „in allen derzeitigen und künftig absehbaren Szenarien eingesetzt werden können – von friedensschaffenden und friedensstabilisierenden Missionen bis hin zu hochintensiven Kampfeinsätzen“. Die DKP-Organisationen in Düsseldorf und Kassel haben entschieden gegen diese neue Stufe in der Rüstungsspirale protestiert.

Das Volumen für den Großauftrag umfasst 245 Einheiten für 130 Millionen Euro. Die Produktion erfolgt in Kooperation mit den US-Rüstungskonzernen General Dynamics über die Tochter General Dynamics UK und Lookheed Martin über die Tochter Lookheed Martin UK. Der „Scout“ ist der Nachfolger des „Combat Vehicle Reconnaissance“. Das Fahrzeug soll „die Kampfkraft, Überlebensfähigkeit und Einsatzeffizienz der britischen Infanterie signifikant erhöhen.“ Gefeuert wird mit 40- mm-Munition. Rheinmetall sieht sich durch die Zusammenarbeit mit Lockheed Martin als „Marktführer in der Turmtechnologie“. In zwei Werken von Rheinmetall in Kassel arbeiten 850 Beschäftigte.

Peter Rücker, Sprecher von Rheinmetall, stellte Zusammenhänge her: „Keine Frage, die aktuellen Krisen bringen uns zusätzliche Geschäfte.“ (Greenpeace-Magazin Online, 04.11.2014).

Großbritannien ist Mitglied der NATO, aber auch selbstständig Krieg führende Partei wie etwa im Irak. Die in Deutschland produzierten Segmente des „Scout“ können von der britischen Armee jederzeit auch in „hochintensiven Kampfeinsätzen“ aktiv werden, ohne dass die Bundesregierung dies verhindern könnte – wenn sie das überhaupt wollte.

Die DKP fordert deshalb, den Rüstungsauftrag zu stornieren und die Produktion einem Konversionsprogramm zu unterziehen, bei dem die Rüstungsproduktion auf zivile Fertigung umgestellt wird. Etwa durch den Bau von Meerwasser-Entsalzungsanlagen könnten weite Areale für die Landwirtschaft nutzbar gemacht werden.

Die DKP bittet die Friedensinitiativen in Düsseldorf und Kassel, Rheinmetall – zumal vor dem Antikriegstag am 1. September – in die antimilitaristischen Proteste einzubeziehen.

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"Rheinmetall baut Scout-Panzer für „hochintensive Kampfeinsätze“", UZ vom 14. August 2015



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