Die SPD stellt einen „Zukunftsplan“ vor
Das riecht nach Groko
Deutschland kann mehr!“ Wieder einmal gab sich Martin Schulz kämpferisch und erhielt viel Beifall von den anwesenden Genossinnen und Genossen seiner Partei. Am vergangenen Sonntag …
Die SPD beschließt ihr Wahlprogramm, aber keine Vermögenssteuer
Verbeugung vor Konzernlobbyisten
Mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD, der am vergangenen Sonntag in Dortmund stattfand, begeisterte er seine Genossinnen und Genossen: Martin Schulz gab sich …
Das „Forum demokratischer Sozialismus“ (fds) besteht seit 10 Jahren
Keine Mehrheit für die „Reformer“
Das fds, einer von 33 offiziellen Zusammenschlüssen der Partei „Die Linke“, scheiterte auf dem Parteitag in Hannover mit Anträgen zur Außen- und Sicherheitspolitik. Trotzdem feierte …
Die Etablierung als Wahlpartei, die 5 bis 10 Prozent erreichen kann
Wer wählt und wenn warum die AfD?
Infratest Dimap legt das Ergebnis ihrer Analyse nach den drei diesjährigen Landtagswahlen vor. Dabei konnte die Partei jeweils Ergebnisse von über fünf Prozent verbuchen. Am …
Der alt-neue SPD-Generalsekretär Heil wird keine neuen Akzente setzen
Die SPD tut sich schwer
Der Wahlkampf der SPD läuft „suboptimal“, d. h. schlecht. Die Umfragewerte sind im Keller, die Glaubwürdigkeit der Partei auch. Die Präsentation ihrer Rentenpläne in der vergangenen …
Partei „Die Linke“ verabschiedet ihr Wahlprogramm
Vertrauen in die Parteiführung
Wahlparteitage sind eine mühsame Veranstaltung, die Delegierten des Parteitages der Partei „Die Linke“ mussten sich durch ein über 200 Seiten starkes Abstimmungsheft bemühen. Garniert wurde …
Die Berliner CDU fordert ein härteres Durchgreifen
Links ist im Visier
Die Zeitung „Die Welt“ macht mobil: „Linke Gewalt“ eskaliere in Berlin. Man reibt sich verwundert die Augen. Aufhänger eines Beitrags, der am Montag in der …
Grüne propagieren Einwanderungsselektion mit Nützlichkeitspunkten
Talentscouts im Konkurrenzwahn
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …
Auch mit ihrem Wahlprogramm – „das beste seit Willy Brandt“ – vermag die SPD nicht zu überzeugen
Ein klares Kontrastprogramm?
Drei Wahlniederlagen in Folge, deutliche Zugewinne der CDU, Umfrageverluste, Chaos im Wahlkampf, frustrierte Mitglieder, denen wieder Mut zugesprochen werden muss, verärgerte Wählerinnen und Wähler, die …
Wieder im Bundestag, wieder in die Regierung?
Das Comeback der FDP
Die FDP ist im Aufwind. Konnte man vor Kurzem noch über das „gelbe Elend“ bzw. die „Möwenpick-Partei“ spotten: Sie wird 2017 wieder in den Bundestag …
Die Weichen für die Bundestagswahl scheinen bereits gestellt
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Kommunistische Plattform (KPF): In der Friedensfrage keine Kompromisse eingehen
Wer mitregieren will, muss „Kröten schlucken“
Die derzeitigen Umfragewerte deuten nicht darauf hin, dass die Unionsparteien sich nach den Bundestagswahlen in der Opposition wiederfinden werden und eine Koalition aus SPD, der …
Herbei geredete Szenarien
SPD-Obere und Polizei machen mobil
Während sich Antifaschisten in Köln und weit darüber hinaus darauf vorbereiten, am 22. April dem Bundesparteitag der völkisch-rassistischen AfD zehntausendfachen Protest entgegenzusetzen, macht Kölns Polizeipräsident Jürgen …
Staat und Kapital lassen sich die Parteienfinanzierung etwas kosten
Preis-Leistungs-Verhältnis der Parteien
Die Parteien des Bundestages haben das Parteienfinanzierungsgesetz beschlossen. Ausgefertigt wurde es vor 50 Jahren am 24. Juni 1967. Seitdem funktioniert es trotz mancher Irritationen wie ein …
Grüne ohne Profil und überzeugendes Spitzenpersonal
Wann kommt der „Urknall“?
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …