Rüsten, rüsten, rüsten
So viel Aufrüstung gab es in der Geschichte der EU noch nie. 800 Milliarden Euro: Diese immense Summe will die EU-Kommission für die weitere Militarisierung der …
Wer soll das bezahlen?
Die Schuldenbremse – 2009 auf Wunsch von Unionschristen und Sozialdemokraten im Grundgesetz verankert – soll am 18. März fallen. Keinerlei Beschränkung soll es danach für Aufrüstungsprogramme geben. Um …
„ReArm Europe“ füllt die Kassen der US-Rüstungsindustrie
Seit Jahrzehnten predigt man uns: „Wir müssen sparen!“ Plötzlich wirft Europa mit den Milliarden um sich, als gäbe es kein Morgen. Wie schon die 100 Milliarden, …
Busse und Bahnen – oder Panzer?
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem …
Bloß keinen Frieden
Bereits am Tag nach dem Telefongespräch am 12. Februar zwischen Donald Trump und Wladimir Putin trat Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin vor die Presse und stellte …
Kann man Frieden wählen?
Diese Bundestagswahlen finden früher statt, weil die SPD-geführte Ampel-Regierung an der Frage zerbrochen ist, wie sie ihren Aufrüstungs- und Kriegshaushalt finanziert. Damit ist die Aufrüstungs- …
Es geht nicht ohne Kriegskredite
In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit immer neuen Aufrüstungsforderungen. Waren Wahlversprechen in der Vergangenheit noch dazu angetan, die Bevölkerung …
Kriegswirtschaft – ohne uns!
„Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen“, so Habeck im „Spiegel“. Er fordert, dass Deutschland künftig …
Panzer-Milliarden unterm Baum
Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …
Mehr als neoliberal
Sie gilt als Powerfrau, das „Handelsblatt“ nannte sie „unerschöpfliche Pragmatikerin“. Seit 2020 ist Veronika Grimm Mitglied im „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“. Kurz: Sie …
Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Brombeere oder Barbarei?
In Sachsen als auch in Thüringen mussten die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen am 1. September deutliche Stimmverluste hinnehmen, während sich die CDU stabilisierte. „Die Linke“ fuhr …
Hiroshima? Nagasaki?
Die USA und ihre Verbündeten kennen gegenwärtig nur ein Ziel: Rund um Russland und die Volksrepublik China einen Waffenring einschließlich Atombomben legen. Am 10. Juli hatten …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Jobmotor Rüstung
Dass die Rüstungsindustrie infolge der Kriegs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung einen Boom erfährt, ist weitgehend bekannt. Weniger Aufmerksamkeit bekommt die Tatsache, dass sich dies auch …