Aufrüstung

Rostock - Das Fünf-Prozent-Ziel der NATO - Aufrüstung - Aufrüstung
Demonstration gegen das NATO-Hauptquartier in Rostock am 21. Oktober 2024. Dessen Standort in Ostdeutschland verstößt gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. (Foto: Friedensbündnis Norddeutschland)

Demonstration gegen das NATO-Hauptquartier in Rostock am 21. Oktober 2024. Dessen Standort in Ostdeutschland verstößt gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag. (Foto: Friedensbündnis Norddeutschland)

NATO-Außenminister diskutieren Erhöhung der Militärausgaben auf 5 Prozent des BIP. NATO will Pipelinesystem auf das Gebiet der früheren DDR ausdehnen und kollidiert mit Zwei-plus-Vier-Vertrag

Das Fünf-Prozent-Ziel der NATO

Die NATO-Außenminister befassen sich auf ihrem heute beginnenden Treffen im türkischen Antalya erstmals mit neuen Plänen zur Aufstockung der Militärausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts …

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1101 Titel 2025 Ver - Der Preis der Kriegskredite - Aufrüstung - Aufrüstung
Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Da hilft auch kein „Sondervermögen“: alles für die Aufrüstung, nichts für die Beschäftigten

Der Preis der Kriegskredite

Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …

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110401 Grundgesetz Kriegskredite - Keine Wahl - Aufrüstung - Aufrüstung
Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Schnelle Grundgesetzänderung soll Kriegskurs auf Jahre festlegen – und die Regierung von den Bürden des Wahlergebnisses befreien

Keine Wahl

Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …

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Kriseninfo 5 WEB - Busse und Bahnen – oder Panzer? - Aufrüstung - Aufrüstung
(Foto: Peter Köster)

(Foto: Peter Köster)

Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März

Busse und Bahnen – oder Panzer?

Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem …

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0404 Scholz - Es geht nicht ohne Kriegskredite - Aufrüstung - Aufrüstung
Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Verstimmungen unter Waffenschiebern – dem Kriegskanzler gehen die Freunde aus. Die Kriegspolitik geht weiter. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Ebrahim Noroozi)

Parteien streiten über die Finanzierung von Waffenlieferungen und Hochrüstung

Es geht nicht ohne Kriegskredite

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit immer neuen Aufrüstungsforderungen. Waren Wahlversprechen in der Vergangenheit noch dazu angetan, die Bevölkerung …

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Unsere Zeit