Anmerkungen zur „großen“ Koalition in Niedersachsen
Scheinriese
Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …
![Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2017#/media/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-204.jpg]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-kurze-ehe.jpg "Eine kurze Ehe - Bundesländer - Bundesländer")
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit
(Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Laschet und Lindner und ihre NRW-Politik
Eine kurze Ehe
Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …
Niedersachsen hat gewählt
Stabiler Rechtsruck
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
Die Landtagsfraktion der AfD in Thüringen
Der Meister und seine Schüler
Wir danken dem Verlag für die freundliche Abdruckgenehmigung des Auszuges aus „Wehret den Anfängen“ – Die AfD: Keine Alternative für DeutschlandHerausgegeben von Anton Latzo1.Auflage 2017, …
![(Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Funktional-_und_Gebietsreform_Th%C3%BCringen_2018#/media/File:Kreisreform_Th%C3%BCringen_Expertenkommission.png]Michael Sander/wikimedia[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/linkspartei-im-reformstreit.jpg "Linkspartei im Reformstreit - Bundesländer - Bundesländer")
(Foto: Michael Sander/wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
(Foto: Michael Sander/wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Thüringens Gebietsreform sorgt für Gerangel im Wahlkampf
Linkspartei im Reformstreit
Eine Gebietsreform in Thüringen scheint nötig, weil in den blühenden Landschaften, die Helmut Kohl versprochen hat, karge Früchte geerntet werden: Der Abbau von Industrie und …
Brandenburger Landesregierung will beitragsfreie KiTa – Mittelschicht profitiert
Wahlgeschenke aus Potsdam
Es ist Wahlkampf in Brandenburg, und die Sozialdemokraten versprechen die ersten Geschenke. Die SPD-Landtagsfraktion hat in der vergangenen Woche verkündet, ab 2018 würde das letzte …
![Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-263.jpg?uselang=de]Olaf Kosinsky[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/kniefall-geschafft.jpg "Kniefall geschafft! - Bundesländer - Bundesländer")
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.) (Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionspartner in NRW: Christian Lindner, FDP, und Armin Laschet, CDU (v.l.n.r.)
(Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Koalitionsvertrag NRW ein „Schurkenstück“
Kniefall geschafft!
CDU und FDP haben im Trump-Dorf an der Düssel den Koalitionsvertrag der zukünftigen Landesregierung präsentiert. Was ist neu? Was ändert sich? Eine kleine Analogie gefälligst? …
Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen zum Ausgang der Landtagswahlen
Rechtsruck in NRW
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Die Weichen für die Bundestagswahl scheinen bereits gestellt
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
„Wie sollen wir denn gucken?“
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
„Wie sollen wir denn gucken?“
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der GroKo im Saarland
Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
![Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabile-verhaeltnisse.jpg "Stabile Verhältnisse - Bundesländer - Bundesländer")
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor.
(Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
An der Saar und in Berlin – SPD will keine Regierung „diesseits der Union“
Stabile Verhältnisse
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
Bei der Landtagswahl im Saarland scheint die Verdrängung der CDU aus der Regierung möglich
Nur Regierungs- oder auch Politikwechsel?
Am 26. März ist im Saarland Landtagswahl. Seit 1999 ist die CDU im Saarland Regierungspartei und stellt deren Chef. Der Wählereinbruch bei der SPD in Folge …
Wie öffentlicher Immobilienbesitz privat angeeignet wird
Korruptionsherd Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Am 15. Februar 2017 konnte der Landtag in NRW den Schlussbericht zum Korruptionssumpf beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW entgegennehmen. Die Untersuchungen zogen sich über Jahre hin. …