Gefährlicher Gegenwind
Am vergangenen Wochenende fand in Dresden ein Landesparteitag der Partei „Die Linke“ statt. Im Mittelpunkt stand die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden …
Linke gewinnt in Thüringen, AfD zweitstärkste Kraft
Mit Erfolg angepasst
Die Ergebnisse in ThüringenBei einer Wahlbeteiligung von 64,9 Prozent gewann die regierende Partei „Die Linke“ 2,8 Prozent gegenüber der Landtagswahl 2014 und kommt auf 31 …
![Unter Beobachtung mit falscher Begründung: VVN-Protest in Dresden (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Anti-Nazi-Demonstration_in_Dresden_2012-02-18_(02).jpg]Libertinus rebelArte[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/umkehr-der-beweislast.jpg)
Unter Beobachtung mit falscher Begründung: VVN-Protest in Dresden (Foto: Libertinus rebelArte / Lizenz: CC BY-SA 3.0 ES)
Sächsisches Polizeigesetz: Prognose ersetzt Fakten
Umkehr der Beweislast
In der Mehrzahl der Bundesländer, die in den letzten Monaten und Wochen ihre Polizeigesetze verschärft haben, regt sich mittlerweile auch juristischer Widerstand. So auch in …
Glasperlenspiele
Die Kanzlerin besuchte die Kolonien. So kam es einem zumindest vor, als Angela Merkel durch Sachsen reiste. Die Presse spekulierte, ob das Oberhaupt der zivilisierten …
Mecklenburg-Vorpommern plant neues Polizeigesetz
Außer Kontrolle
In Mecklenburg-Vorpommern soll es ein neues Polizeigesetz, das sogenannte Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG), geben. Die rot-schwarze Landesregierung holt nach, was in anderen Bundesländern bereits durchgeführt …
Landtagswahlen stehen an in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
Hauptsache regieren
Am 1. September findet die Landtagswahl in Brandenburg statt. Vier Kommunisten wollen als Direktkandidaten antreten:• Gisela Vierrath für Cottbus I• Michael Grüß für Potsdam-Süd• Nils Borchert …
Koalitionsverhandlungen in Bremen verheißen nichts Gutes
Rot-Rot-Grün in Sicht
Kann Rot-Rot-Grün, wie die Bremer Stadtmusikanten, die Räuber aus der Stadt vertreiben? ( Wuzur / Lizenz: CC BY 3.0) Die Bürgerschaftswahlen haben zu einer kleinen …
SPD und CDU beschließen Offensiven für den Osten
Wahlkampfmanöver
Immer mehr Menschen setzen sich gegen repressive Neufassungen der Polizeigesetze zur Wehr
Widerstand gegen Grundrechteabbau hält an
Demonstration gegen dieInnenministerkonferenzin MagdeburgEin breites Bündnis organisiert für den 24. November 2018, ab 13 Uhr am Magdebuger Hauptbahnhof eine Demonstration gegen das Treffen der 16 …
Die CSU will mit „Freien Wählern“ regieren
Freibierpartei
Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …
Das Gespenst Rot-Rot-Grün und Rückhalt für Merkel – vor den Landtagswahlen in Hessen
Ein bisschen albern
Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …
Bayrische Landtagswahl: Bürgerliche Parteien sortieren sich neu
Abtrieb bei der CSU
Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …
![Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:LTW18_Gr%C3%BCne_Wahlparty2.jpg?uselang=de]Wikiolo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/a-bisserl-moderater.jpg)
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern
A bisserl moderater?
Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativ-reaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt …
![Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2015-11-18_Bundespolizei_(Deutschland)_in_und_am_Hauptbahnhof_Hannover,_(102)_Polizist_mit_Maschinenpistole_Heckler_%26_Koch_MP5.JPG]Bernd Schwabe[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/niedersachsen-als-dritte.jpg)
Mit Bürgerkriegswaffen zum Einsatz. Das soll bald Alltag werden. (Foto: Bernd Schwabe / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Beim Abbau demokratischer und Freiheitsrechte will die Landesregierung nicht zurückbleiben
Niedersachsen als Dritte
Die Landesregierung in Hannover (SPD/CDU) tut ihr Möglichstes dafür, in Niedersachsen ein neues Polizeigesetz bis Ende des Jahres zu erlassen. Nach Bayern und NRW soll …
NRW will Polizeigesetz verschärfen
UZ: Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und FDP will das Polizeigesetz novellieren. Was konkret haben Sie an den Plänen von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auszusetzen?Nils …