Wahlkampfdemagogie Anfang Der 1990er Jahre: Was Versprachen Helmut Kohl Und Kumpane Nicht Alles An Blühenden Landschaften Und Was Gingen Ihn Und Seinesgleichen Ihr Geschwätz Von Gestern Dann Noch An? (foto: Harald Kirschner, Bundesarchiv B 146)

Der Bundestag debattierte zum „Jahresbericht zur deutschen Einheit“

Hübsch machen reicht nicht

Nina HagerPolitik | UZ vom 5. Oktober 2018

Auch in diesem Jahr entdeckten Politiker und bürgerliche Medien, dass es nach wie vor Probleme mit der „deutschen Einheit“ gibt. Pünktlich gab es dazu einen …

Der Haushaltsentwurf kam im Bundestag fast zu kurz

Drängende Probleme eingeforen

Nina HagerPolitik | UZ vom 21. September 2018

Eigentlich sollte in der vorigen Woche im Bundestag vor allem der Entwurf des Bundeshaushalts für 2019 diskutiert werden, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) schon jetzt …

Leere Regierungsbank

Bundestagsmehrheit setzt Hauptausschuss ein

Ein Präzedenzfall

Nina HagerPolitik | UZ vom 1. Dezember 2017

Der Bundestag sollte eigentlich politisch arbeiten können, auch wenn es noch keine Regierung gibt. Und er sollte kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Theoretisch. Bundestagspräsident Norbert …

AfD: Fleisch vom Fleische der bürgerlichen Parteien

Neues Personal im Bundestag

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 20. Oktober 2017

Mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen ist die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl Ende September in den Bundestag gewählt worden. Mit dem Einzug …

Pflege Im Hospitz – Belastung Bis Zum Anschlag (foto: Public Domain)

Im Bundestag wurde das Pflegeberufereformgesetz beschlossen

Leere Hülle ohne Inhalt?

Nina HagerWirtschaft & Soziales | UZ vom 7. Juli 2017

ver.di Vieles offen und unbefriedigend Auf der Internetseite der Gewerkschaft (https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/reform-der-pflegeausbildung) wird zur Reform der Pflegeausbildung wie folgt Stellung genommen: Positiv sei zwar, dass die …

Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Non-Violence_sculpture_in_front_of_UN_headquarters_NY.JPG]ZhengZhou[/url])

Ohnmächtiges UN-Symbol? (Foto: ZhengZhou / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Abrüstungsanträge der Opposition abgeschmettert

Kanonen oder Butter?

UZPolitik | UZ vom 7. Juli 2017

Deutschland muss in der Welt mehr Verantwortung übernehmen, EU-Europa gemeinsam handeln. Der Abgeordnete Karl-Heinz Brunner (SPD) hat da keine Zweifel. Was er meinte, wurde am …

Alle Zum Standesamt Oder Sogar Vor Die Altäre? (foto: Klicker Pixelio.de)

Das Recht auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts

Längst überfällig

Nina HagerPolitik | UZ vom 7. Juli 2017

Natürlich ist es keine Ehe „für Alle“, die der Bundestag am vergangenen Freitag kurz vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen hat. Abgestimmt wurde konkret …

Koalition verhindert Sondervotum der Opposition

NSA-Affäre: Wie gehabt

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 30. Juni 2017

Über drei Jahre haben die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages versucht, Licht ins Dunkel der Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienst NSA und des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu bringen. …

Bundestagsmehrheit beschließt Reform der Strafprozessordnung

Der Ausbau des Tiefen Staates

Nina HagerPolitik | UZ vom 30. Juni 2017

Am Donnerstag der vergangenen Woche wurde im Bundestag – kurz vor dem Ende der Legislaturperiode – mit den Stimmen der Koalitionsparteien und gegen die Stimmen der Opposition …

Ein ganzes Änderungspaket zugunsten von Kapitalinteressen verabschiedet

Durchgewunken – Grundgesetz erneut beschädigt

Herbert BeckerPolitik | UZ vom 9. Juni 2017

Donnerstag und Freitag letzter Woche winkte der Bundestag und anschließend der Bundesrat ein ganzes Paket an Grundgesetzänderungen durch. Allein 13 Änderungen im GG und 11 …

Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])

Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)

Bundestag diskutiert Digitale Agenda der Bundesregierung 2014–2017

Hebel für Deregulierung

UZPolitik | UZ vom 2. Juni 2017

Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …

Grüne propagieren Einwanderungsselektion mit Nützlichkeitspunkten

Talentscouts im Konkurrenzwahn

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 2. Juni 2017

Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …

In der Generaldebatte des Bundestags wird die fiskalische Null gefeiert

Schwarz-rosa Schlaraffenland

UZPolitik | UZ vom 2. Dezember 2016

Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …

Syrien-Einsatz ist grundgesetzwidirig

Kriegsbefürworter angezeigt

UZPolitik | UZ vom 11. Dezember 2015

„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …

Zahlreiche Abgeordnete des Bundestags haben lukrative Nebenjobs

Viel Geld nebenher verdient

Bernd MüllerPolitik | UZ vom 21. August 2015

Als Mitglied des Deutschen Bundestages lebt es sich vortrefflich: Jedem Abgeordneten wurde seine monatliche „Entschädigung“ Anfang des Jahres auf über 9 000 Euro im Monat erhöht. …

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