Bundestag

Zu wenige wollen sich zum töten und sterben ausbilden lassen (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Zu wenige wollen sich zum töten und sterben ausbilden lassen (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)
Wehrbeauftragte auf Werbetour im Bundestag

Schwarzmalerei

Heute legte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) turnusgemäß dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2020 vor. Auf 150 Seiten geht es um den aktuellen Zustand der …

Weiterlesen

Vor der Tagung des Untersuchungsausschusses: Noch kann Finanzminister Olaf Scholz grinsen. (Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag)

Vor der Tagung des Untersuchungsausschusses: Noch kann Finanzminister Olaf Scholz grinsen. (Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag)
Und Finanzminister Scholz hat „Erinnerungslücken“

„Größter Steuerraub der Geschichte“

Für Olaf Scholz wird es eng. Zunächst musste er sich am Mittwoch vergangener Woche – nach einer nichtöffentlichen Befragung des Vizekanzlers zu Cum-Ex im Finanzausschuss des …

Weiterlesen

Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Sitzungswoche des Bundestags: Krieg, Überwachung, Antikommunismus

Horrorshow

Der Bundestag hatte Sitzungswoche. Vom 17. bis 19.Juni beriet er 40 Einzelpunkte im Schnelldurchgang. Ein Blick auf die wichtigsten zeigt: Alles Vernünftige wird weggefegt, Krieg …

Weiterlesen

Corona im Bundestag: Entscheidungen werden in den Ministerien getroffen. (Foto: Achim Melde)

Corona im Bundestag: Entscheidungen werden in den Ministerien getroffen. (Foto: Achim Melde)
Wie die Exekutive die Legislative aushebelt

Parlamente als Statisten

Anne Will fragte am 19. April in ihrer Sendung: „Wie hart trifft uns die neue Normalität?“, nachdem in sämtlichen Stellungnahmen der vorangegangen Woche, sei es …

Weiterlesen