Kriegsvorbereitung
Der Regime-Change in der Republik Belarus lässt auf sich warten – 2020 und 2021 kassierten EU und NATO dort eine Niederlage nach der anderen. Der …
Brücke in das Kraftzentrum
Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben ihm einiges Gewicht beigemessen: dem ASEM-Gipfel, der am 25. und 26. November stattfand, pandemiebedingt als Videokonferenz. Man sah das schon …
Systemsorgen
„Diese Inflation wird länger anhalten, und die Inflationsraten werden höher bleiben, als viele denken“, sagte Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing auf dem „European Banking Congress“, der in …
Heuchelei vergessen
Angesichts der Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen haben deutsche Politiker kurz ihre Heuchelei vergessen. Auf keinen Fall sollen die Flüchtlinge aus dem …
An der polnischen Ostgrenze werden die Werte des Westens verteidigt. (Foto: Irek Dorozanski / DWOT / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
An der polnischen Ostgrenze werden die Werte des Westens verteidigt. (Foto: Irek Dorozanski / DWOT / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Fabrikation einer Krise
Die Kartellmedien überschlagen sich. „Lukaschenko schießt mit Menschen auf die Europäische Union“, textete „Bild“-Chefreporter Peter Tiede. Seit einigen Tagen gibt es außer Corona nur ein …
EU im Kriegsfieberwahn
Die scheidende deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kann wahrlich zufrieden sein. Bevor die nur noch geschäftsführend arbeitende Ministerin endgültig aus dem Amt scheidet, hat sie …
Erwischt und trotzdem keine Konsequenzen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen handelte die Verträge aus. (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0)
Erwischt und trotzdem keine Konsequenzen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen handelte die Verträge aus. (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0)
Reich mit Corona
Die Europäische Kommission machte am 17. Juni 2020 ihre Impfstoffstrategie bekannt. Mit dem Ziel, die Entwicklung und die Herstellung neuer Impfstoffe gegen Covid-19 voranzutreiben, wurden in …
Antikommunistische „Resolution“ zirkuliert im EU-Parlament
Die Europäische Union und ihre Institutionen beweisen sich immer wieder als Dienerinnen des Kapitals und somit Gehilfinnen oder Protagonistinnen im Antikommunismus und Geschichtsrevisionismus. Berichten zufolge …
Letztentscheidungsrecht
„Die gemeinsamen Werte sind gefährdet!“ Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission von Werten spricht, dann muss es um die insgesamt fünfzehn gehen, die die EU …
Koalition der Willigen
Wer gedacht hatte, dass die katastrophale Niederlage des Werte-Westens in Afghanistan zu etwas mehr Realismus und etwas weniger Aggressivität führen würde, sah sich umgehend eines …
Bessere Zukunft oder weitere Besatzung?
Nach dem Krieg ist vor dem Krieg. Die letzten US-Soldaten waren noch nicht ganz von ihren Posten in Afghanistan abgezogen, da wollen Frankreichs Präsident Emmanuel …
Risse im imperialen Block?
Nach einer der schwersten Niederlagen in der Geschichte ist der Abstimmungs- und Orientierungsbedarf in Washington und bei seinen „Schlüsselpartner“ genannten Vasallen groß. Nach Angaben des …
Krim-Plattform
Schon mal was von Jamala gehört? Macht nichts, haben die meisten nicht. Jamala hat 2016 den Eurovision Song Contest gewonnen, mit einem rührend-dämlichen Lied über …
Kampfflieger im Drohnenschwarm
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich 2017 darauf verständigt, für ihre Luftwaffen ein „Jahrhundertprojekt“ in Angriff zu nehmen – Spanien kam inzwischen hinzu. Im Rahmen …
Katarina Barley
Die Europäische Kommission hat nach Redaktionsschluss dieser UZ ihren zweiten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten veröffentlicht. Im Vorfeld wurde …