Über das Aussetzen des EU-Asylrechts
Unwerter Westen
Lass keine Krise ungenutzt vorüberziehen. Das gilt für die gesellschaftliche Zurichtung in der Corona-Doppelkrise, das gilt bei der hemmungslosen Reichenbereicherung und das gilt ebenso bei …
Zum Besuch von NATO- und EU-Militärs in Litauen und Lettland
Kriegsvorbereitung
Der Regime-Change in der Republik Belarus lässt auf sich warten – 2020 und 2021 kassierten EU und NATO dort eine Niederlage nach der anderen. Der …
Der Asien-Europa-Gipfel hat große Bedeutung im Ringen um die Weltmacht.
Brücke in das Kraftzentrum
Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben ihm einiges Gewicht beigemessen: dem ASEM-Gipfel, der am 25. und 26. November stattfand, pandemiebedingt als Videokonferenz. Man sah das schon …
Die EZB kann sich nicht um das bisschen Inflation kümmern
Systemsorgen
„Diese Inflation wird länger anhalten, und die Inflationsraten werden höher bleiben, als viele denken“, sagte Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing auf dem „European Banking Congress“, der in …
Heuchelei vergessen
Angesichts der Lage an der Grenze zwischen Belarus und Polen haben deutsche Politiker kurz ihre Heuchelei vergessen. Auf keinen Fall sollen die Flüchtlinge aus dem …
An der polnischen Ostgrenze werden die Werte des Westens verteidigt. (Foto: Irek Dorozanski / DWOT / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
An der polnischen Ostgrenze werden die Werte des Westens verteidigt. (Foto: Irek Dorozanski / DWOT / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Das zynische Spiel mit den Migranten an der Grenze zwischen Belarus und Polen
Fabrikation einer Krise
Die Kartellmedien überschlagen sich. „Lukaschenko schießt mit Menschen auf die Europäische Union“, textete „Bild“-Chefreporter Peter Tiede. Seit einigen Tagen gibt es außer Corona nur ein …
Zur neuen Militärdoktrin für die Europäische Union
EU im Kriegsfieberwahn
Die scheidende deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kann wahrlich zufrieden sein. Bevor die nur noch geschäftsführend arbeitende Ministerin endgültig aus dem Amt scheidet, hat sie …
Erwischt und trotzdem keine Konsequenzen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen handelte die Verträge aus. (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0)
Erwischt und trotzdem keine Konsequenzen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen handelte die Verträge aus. (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0)
Leaks enthüllen die Machenschaften der Pharmakonzerne und der EU
Reich mit Corona
Die Europäische Kommission machte am 17. Juni 2020 ihre Impfstoffstrategie bekannt. Mit dem Ziel, die Entwicklung und die Herstellung neuer Impfstoffe gegen Covid-19 voranzutreiben, wurden in …
Antikommunistische „Resolution“ zirkuliert im EU-Parlament
Die Europäische Union und ihre Institutionen beweisen sich immer wieder als Dienerinnen des Kapitals und somit Gehilfinnen oder Protagonistinnen im Antikommunismus und Geschichtsrevisionismus. Berichten zufolge …
Günter Pohl vergleicht deutschen und polnischen Widerstand gegen EU-Entscheidungen
Letztentscheidungsrecht
„Die gemeinsamen Werte sind gefährdet!“ Wenn die Präsidentin der Europäischen Kommission von Werten spricht, dann muss es um die insgesamt fünfzehn gehen, die die EU …
Zum Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister nach Afghanistan-Desaster
Koalition der Willigen
Wer gedacht hatte, dass die katastrophale Niederlage des Werte-Westens in Afghanistan zu etwas mehr Realismus und etwas weniger Aggressivität führen würde, sah sich umgehend eines …
Nach dem Abzug der US-Truppen braucht Afghanistan keine neuen EU-Soldaten, sondern Hilfe beim Wiederaufbau
Bessere Zukunft oder weitere Besatzung?
Nach dem Krieg ist vor dem Krieg. Die letzten US-Soldaten waren noch nicht ganz von ihren Posten in Afghanistan abgezogen, da wollen Frankreichs Präsident Emmanuel …
Zum Außenministergipfel der USA und ihrer Verbündeten
Risse im imperialen Block?
Nach einer der schwersten Niederlagen in der Geschichte ist der Abstimmungs- und Orientierungsbedarf in Washington und bei seinen „Schlüsselpartner“ genannten Vasallen groß. Nach Angaben des …
Krim-Plattform
Schon mal was von Jamala gehört? Macht nichts, haben die meisten nicht. Jamala hat 2016 den Eurovision Song Contest gewonnen, mit einem rührend-dämlichen Lied über …
Mit dem Rüstungsprojekt FCAS strebt die EU militärischen Weltmachtstatus an
Kampfflieger im Drohnenschwarm
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich 2017 darauf verständigt, für ihre Luftwaffen ein „Jahrhundertprojekt“ in Angriff zu nehmen – Spanien kam inzwischen hinzu. Im Rahmen …