Fassadendemokratie

160501 Strathus - Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit - Fassadendemokratie - Fassadendemokratie

Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)

Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)
Freispruch für Kay Strathus. Auf die grundsätzlichen politischen Fragen wollte das Amtsgericht Düsseldorf nicht eingehen

Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit

Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …

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tagesschaukritik - Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid - Fassadendemokratie - Fassadendemokratie
Unsere Parteien-Oligarchie garantiert, dass Träume von direkter Demokratie auch Träume bleiben

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …

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