Gewerkschafter mahnen Solidarität mit Hüseyin Doğru an
Besser spät als nie: Gut ein Jahr nach Verhängung der EU-Sanktionen läuft die gewerkschaftliche Solidarität mit dem Berliner Journalisten Hüseyin Doğru endlich an. Bislang mehr …
Keine Anklage, keine Anhörung
Die Bundesregierung rüstet zum Krieg – und die Pressefreiheit ist ihr erstes Opfer. Eine Veranstaltung der DKP Berlin mit Dr. Manfred Sohn, Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung, …
Sippenhaftung ausgeweitet
Der Fall des von der EU sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Dogru hat Ende Mai eine neue Eskalationsstufe erreicht. Parallel zum Start einer internationalen Solidaritätskampagne ist …
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Mit Sippenhaft gegen Pressefreiheit
Mittelalter statt Meinungsfreiheit: Die comdirect-Bank hat zwei Konten der Mutter des Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt. Die Bank begründet diese offenkundig rechtswidrige Sperrung mit den EU-Sanktionen …
Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung
Der neu gegründete Verein für Rechtsstaatlichkeit e. V. wendet sich anlässlich des ersten Jahrestags der Verhängung rechtswidriger EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru am 20. …
Tag der Pressefreiheit
Man könnte sich totlachen – wenn es nicht so todernst wäre. Die EU-Kommission rühmt sich ja mit allem Möglichen – für Frieden zu stehen zum Beispiel oder …
Keine leisen Spaziergänger
Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) haben sich an den 1.-Mai-Demonstrationen des DGB beteiligt und dort Forderungen gegen den …
Leben im rechtsfreien Raum
Seit bald einem Jahr steht der Berliner Journalist Hüseyin Doğru auf den Sanktionslisten der EU – ohne Anhörung, Anklage, Prozess oder Urteil. In der vergangenen …
Existenzbedrohend
Der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru steht seit Mai 2025 auf einer EU-Sanktionsliste – wegen seiner Palästina-Berichte. Brüssel begründet die Strafmaßnahmen, die Kontosperrung und Reiseverbot …
Entmündigung, Arbeitsverbot und Ächtung
Mit ihrem Beschluss 2025/966 über „restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands“ hat die Europäische Union eine rote Linie überschritten. Der Rat hat mit diesem …