Kommunalpolitik

Mitglieder der DKP Osnabrück am 1. Mai. Vorne rechts die OB-Kandidatin Meike Siefker

Mitglieder der DKP Osnabrück am 1. Mai. Vorne rechts die OB-Kandidatin Meike Siefker
Kandidatur zur OB-Wahl ist eine Konsequenz aus dem Wiedereinstieg in die Kommunalpolitik

Die Macht der Miethaie zurückdrängen

Am 12. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. In Osnabrück kandidiert die 52-jährige Pflegefachkraft und ver.di-Aktivistin Meike Siefker (DKP) für das Amt der Oberbürgermeisterin. UZ: Wie …

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Karl Liebknecht (vorne rechts) auf dem Weg ins Parlament

Karl Liebknecht (vorne rechts) auf dem Weg ins Parlament
Der Kommunalpolitiker Karl Liebknecht plädierte für eine gerechte kommunale Gewerbesteuer

„Wir haben genug Geld“

Bevor Karl Liebknecht 1912 in den Reichstag gewählt wurde, hatte er als Kommunalpolitiker parlamentarische Erfahrungen gesammelt: Von 1902 bis 1913 war er sozialdemokratischer Stadtverordneter in …

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Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Kommunale Selbstverwaltung im Pausenmodus

Selbstentmachtung

Der Neusser Stadtrat hat sich selbst entmachtet. In einer E-Mail-Abstimmung votierten zwei Drittel der Stadtverordneten dafür, die Geschäfte vollständig auf den Hauptausschuss zu übertragen. Möglich …

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Infostand der DKP in Gießen Anfang März. Die Bilanz: 400 verteilte „Gießener Echos“ und 13 Unterschriften für die Kandidatur der DKP zum Bundestag. (Foto: DKP Gießen)

Infostand der DKP in Gießen Anfang März. Die Bilanz: 400 verteilte „Gießener Echos“ und 13 Unterschriften für die Kandidatur der DKP zum Bundestag. (Foto: DKP Gießen)
Wahlerfolg der „Gießener Linken“

Mandate gehalten

Am 14. März gingen in Gießen 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – 3,7 Prozent mehr als 2016. Eine Rolle spielte dabei sicher die vermehrte Beteiligung der …

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Greensill-Pleite: Kommunen haben 500 Millionen Euro in den Sand gesetzt

Zwei verdiente Backpfeifen

Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …

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Die neugewählte Fraktion der „DKP/Linke Liste“ präsentierte sich am Samstag nach der Wahl am Mörfelder „Dalles“. (Foto: DKP Mörfelden-Walldorf)

Die neugewählte Fraktion der „DKP/Linke Liste“ präsentierte sich am Samstag nach der Wahl am Mörfelder „Dalles“. (Foto: DKP Mörfelden-Walldorf)
11,5 Prozent für DKP/LL in Mörfelden-Walldorf

Corona prägte Wahlkampf

In Mörfelden-Walldorf hat die DKP/Linke Liste bei der Wahl zum Stadtparlament 11,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze bekommen. Vor fünf Jahren hatte die …

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Mehrheitsfähig: Bei den Ortsbeiratswahlen in Ueberau blieb die DKP die stärkste Kraft.

Mehrheitsfähig: Bei den Ortsbeiratswahlen in Ueberau blieb die DKP die stärkste Kraft.
Die DKP bei den Kommunalwahlen in Hessen

Stabil geblieben

Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März setzten sich bundesweite Trends weiter durch: Die Grünen waren der große Sieger. Sie konnten ihr Ergebnis um …

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Die neugewählte Fraktion der „DKP/ Linke Liste“ präsentierte sich am vergangenen Samstag dem Wähler am Mörfelder „Dalles“. (Foto: DKP Mörfelden-Walldorf)

Die neugewählte Fraktion der „DKP/ Linke Liste“ präsentierte sich am vergangenen Samstag dem Wähler am Mörfelder „Dalles“. (Foto: DKP Mörfelden-Walldorf)
blickpunkt-Extra zum Wahlausgang in Mörfelden-Walldorf

SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt – Grüne müssen jetzt liefern

Die Stadtratsfraktion „DKP/ Linke Liste“ im hessischen Mörfelden-Walldorf verlor bei der Kommunalwahl am 14. März einen Sitz und ist jetzt mit fünf Mandaten im neuen …

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Infostand unter Corona-Bedingungen in Mörfelden-Walldorf. Rechts im Bild unsere Gesprächspartnerin Fiona Beyermann. (Foto: Dietmar Treber)

Infostand unter Corona-Bedingungen in Mörfelden-Walldorf. Rechts im Bild unsere Gesprächspartnerin Fiona Beyermann. (Foto: Dietmar Treber)
In Mörfelden-Walldorf steht eine SDAJlerin auf dem Stimmzettel

Wir streiten nicht nur im Parlament

Fiona Beyermann kandidiert für die DKP/Linke Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 14. März in Mörfelden-Walldorf. Sie ist 24 Jahre alt und studiert Medizin. Fiona hat …

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