470201 Agenda 2030 - „Kreative Zerstörung“ - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Im Jahr 2008 war Martin Blessing noch Vorstandvorsitzender der Commerzbank und beglückte junge Eliten beim „Campus of Excellence“ mit seiner Anwesenheit. Heute ist er Investitionsbeauftragter des Bundeskanzlers – und beglückt das ganze Land. (Foto: CAMPUS OF EXCELLENCE / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Mehr Arbeit und weniger Sicherheit: Mit der „Agenda 2030“ wird aus den Traumvorstellungen des Kapitals deutsche Politik

„Kreative Zerstörung“

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 21. November 2025

„Mehr Kapitalismus wagen.“ So lautet die unverhohlene Kriegserklärung an die arbeitende Klasse. Ausgesprochen wurde sie von Martin Blessing, dem Investitionsbeauftragten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), …

Die Vermögensteuer hat im modernen Deutschland keinen Platz

Relikt aus alten Zeiten

Lucas ZeiseWirtschaft & Soziales | UZ vom 24. Oktober 2025 | UZ-PLUS

Achtung! Dies ist ein völlig aus der Zeit gefallener Text. Er handelt von vergangenen Zeiten und allenfalls sehr ferner Zukunft. Aktualität können die hier angesprochenen …

240501 Bundeswehr - Zahlen, schuften, bluten - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Die Marschrichtung ist klar: Ab in den Krieg! Wem das Bürgergeld nicht reicht, der muss sich halt zu Mord und Totschlag verpflichten. (Foto: Bundeswehr/Marco Dorow)

Sozialer Kahlschlag bereitet die „Kriegstüchtigkeit“ vor

Zahlen, schuften, bluten

Manfred SohnBlog, Politik

Anfang August forderte CSU-Chef Markus Söder, Geflüchteten aus der Ukraine die von der Vorgängerregierung gewährte Zahlung von Bürgergeld zu entziehen und ihnen Hilfe nur noch …

Alte und Kranke sollen Kriegskurs zahlen und Zwangsdienst leisten

Kahlschlag soll nicht Kahlschlag heißen

Wera RichterPolitik | UZ vom 29. August 2025

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam polternd aus der Sommerpause: „Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt nicht irritieren …

320202 Reiche - Verschlechterungen am laufenden Band - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Schwört auf Sozialabbau: Bundeswirtsschaftsministerin Katherina Reiche. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Regierung und Kapital wollen mehr als Sozialabbau

Verschlechterungen am laufenden Band

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 8. August 2025 | UZ-PLUS

Schlechtes Timing kann man Wirtschaftsministerin Katherina Reiche nicht nachsagen. Am 21. Juli hatte ein Zusammenschluss von 61 Unternehmen – darunter mehr als ein Dutzend DAX-Konzerne – angekündigt, in …

2701 01 - Panzer am laufenden Band - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Vorkriegszeit: Parade der deutschen Wehrmacht während des Reichsparteitages der NSDAP in Nürnberg im September 1938 (Foto: picture alliance/Fotoarchiv für Zeitgeschichte/Archiv | Fotoarchiv für Zeitgeschichte)

Bundeshaushalt stellt Weichen für Kriegsproduktion in Massenfertigung

Panzer am laufenden Band

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 4. Juli 2025

Noch immer hat die Waffenproduktion nicht die Ausmaße erreicht, die sich die Kriegstreiber in Politik, Wirtschaft und Medien wünschen. Es brauche verlässliche Investitionen, damit die …

Zum SPD-Parteitag und den Reaktionen der Union

Unsichere Kantonisten

Manfred SohnPositionen | UZ vom 4. Juli 2025 | Kommentar

Im Mittelpunkt der Berichterstattung über den SPD-Parteitag stand in den meisten Medien die Klatsche für den Vorsitzenden Lars Klingbeil. Er humpelte mit weniger als 65 Prozent …

230501 Klingbeil - Raubzug gestartet - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Lars Klingbeil bei seiner Vereidigung als Lindner-Steinbrück-Imitat: rechts blinken, rechts fahren. (Foto: Thomas Imo / photothek)

Schwarz-rote Steuerpläne plündern die Kassen der Kommunen

Raubzug gestartet

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 6. Juni 2025

Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …

Zur Kontinuität der deutschen Außenpolitik

Stahlhelme in der Regierung

Mark EllmannPositionen | UZ vom 9. Mai 2025 | Kommentar

Die Kanzlerwahl ging nicht glatt. Das lag möglicherweise daran, dass dem ein oder anderen der Durchmarsch der Stahlhelm-Fraktion, die seit der Bundestagswahl das Sagen in …

160401 Koalitionsvertrag 1 - Wie es kommen musste - Lars Klingbeil - Lars Klingbeil

Kapitulation aus „staatspolitischer Verantwortung“: Die Mitglieder der SPD haben sich entschieden, dem Rechtsruck nichts entgegen zu setzen. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit Union zu

Wie es kommen musste

Vincent CzieslaBlog, Politik

Die Sozialdemokraten haben es wieder einmal geschafft. 56 Prozent der Mitglieder beteiligten sich am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union. Rund 85 Prozent sollen …

Screenshot: Lars Klingbeil / YouTube

Hand in Hand

Björn BlachPositionen | UZ vom 14. Februar 2025

Feiern und kein Arzt kommt: „Wir ziehen durch die Straßen, klingeln an jeder Tür. Denn wir sind im Wahlkampf, dafür stehen wir hier, oho, oho. …

Zum Ja der SPD zu den US-Raketen

Raus aus dem Kriegskurs

Patrik KöbelePositionen | UZ vom 16. August 2024 | Kommentar

Das Präsidium des SPD-Vorstands stellt sich hinter den Beschluss, US-Raketen (Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen) in Deutschland zu stationieren. Natürlich wird das mit der Lüge …

Über Gewalt

Björn BlachPolitik | UZ vom 10. Mai 2024

Der SDAJ-Genosse Olaf Heydenbluth wurde nur 23 Jahre alt. Er wurde 1993 in seiner Wohnung im thüringischen Suhl erhängt aufgefunden. Obwohl bekannt war, dass Olaf …

Über das neue Strategiepapier der SPD

Willige Krieger

Christoph HentschelPositionen | UZ vom 27. Januar 2023 | Kommentar

Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …

Am deutschen Wesen …

Werner SarbokPolitik | UZ vom 11. November 2022

Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …

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