In einem neuen Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl schwächt die Partei „Die Linke“ offenbar ihre Haltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. „Hatte …
WeiterlesenBedauerlich: Schwächt „Die Linke“ Formulierung zu Auslandseinsätzen ab?
Am vergangenen Sonnabend hielt der Landesverband Berlin der Partei „Die Linke“ eine „Vertreterversammlung“ ab. Auf der Tagesordnung der Präsenzveranstaltung mit etwa 150 Teilnehmern stand die …
Nach dem Linkspartei-Parteitag fragen sich viele: Wie konnte es in der Friedensfrage nur so weit kommen? Karl Rehbaum vom Vorstand der „Gesellschaft zur Rechtlichen und …
Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Seit jeher ist der friedenspolitische Kurs von „Die Linke“ Streitpunkt der verschiedenen Strömungen in der Partei. So gelang es Gregor Gysi frühzeitig, die Forderung nach …
An diesem Wochenende wählt die Partei „Die Linke“ ein neues Spitzenduo. Nach dem Abgesang auf die friedenspolitischen Grundsätze ihrer Partei im Höhn-Papier und dem Entwurf …
In der kommenden Woche findet ein digitaler „Linke“-Parteitag statt, auf dem Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen zu Vorsitzenden gewählt werden sollen. …
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …
Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA …
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas! In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, …
WeiterlesenWir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!
Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …
Was macht man, wenn man so links nun auch nicht mehr sein und außerdem noch was werden will?Als erstes versichert man tüchtig, dass man es …
Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …
Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …
Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …
Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …
