Gesichert – im Geheimen
Gelbe Karte für die Ersatzbank. Auf Nancy Faesers (SPD) innenministerialer Agenda stand noch ein 1.100 Seiten starker Restposten, vor drei Jahren von ihr als Chefin bei …
Meinungsfreiheit
Mit der Meinungsfreiheit ist das ja so eine Sache. Wenn man dafür ist, muss man damit leben, dass manche Menschen eine andere Meinung haben als …
Faeser auf Reisen
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ist Ende März gemeinsam mit dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) nach Amman geflogen. Im Fokus der Gespräche mit …
Achtung, Brandstifter
Es wäre an der Zeit, ein Register für Brandstifter anzulegen. Und zwar solche, die den ganzen Tag über Brandmauern schwadronieren und dann mit Benzin spritzen …
„Der nächste Schritt“
Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit Vorschlägen zur Verschärfung der Migrationspolitik. Die Unionsfraktion will mehrere Anträge in den Bundestag …
Volle ideologische Breitseite
Die Begleitmusik zu den Tarifverhandlungen für die rund 2,6 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen könnte kaum schriller sein. Neben dem …
Anschläge wie der auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bieten Politikern viel Raum zur Instrumentalisierung. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Anschläge wie der auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bieten Politikern viel Raum zur Instrumentalisierung. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Wahlkampf zwischen Todesopfern
Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter Taleb A. in die Menschenmenge …
Vom NATO-Bündnisfall und Wegwerfspionen
Glaubt man dem Trio infernale, das am Montag in einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages auftrat, befinden wir uns mitten im Krieg – mit …
Zwei Worte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist eine vielbeschäftigte Frau. Ständig muss sie Vereine verbieten, die Meinungsfreiheit einschränken, russischen und chinesischen Spionen hinterherjagen und sich über vermeintliche …
Zentralstelle für betreutes Denken
Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Faeser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …
Die Guten ins Töpfchen
Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …
Trutzburg
Während die bange Frage nach den Wassermassen, die unkontrolliert aus Österreich, Tschechien und Polen nach Deutschland einfließen, die schrille Frage nach der angeblich unkontrollierten Migration …
Foto: Bundesarchiv, Bild 102 – 12857 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ
Foto: Bundesarchiv, Bild 102 – 12857 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ
Europarechtskonforme Zurückweisungen
Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? „Faeser!, Faeser!“, schreien die Kinder auf den Straßen. Und weil sie über das analytische Niveau der Bundesinnenministerin verfügen, ahnen …
Faeser rüstet auf
Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …
Krieg nach Innen, Krieg nach Außen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …