Nancy Faeser

2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

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Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

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04 A4a Portraet von Nancy Faeser 2023 cropped - Vorboten einer neuen Hatz - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)
Politik schürt Panik vor „Linksextremismus“. Geheimdienst, Polizei und Forschungs­institute arbeiten an massenhafter Überwachung von abweichenden Meinungen

Vorboten einer neuen Hatz

Categories Politik |

„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …

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080401 Meinungsfreiheit - Jagd auf die falsche Lehre - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

Categories Politik |

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

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320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)
Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Categories Politik |

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

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photo 2023 04 25 14 53 54 - Volle Kassen – leere Taschen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

(Foto: Walpurga Steierer)

(Foto: Walpurga Steierer)
Reallohnverlust im Öffentlichen Dienst: Beschäftigte bezahlen für Krieg und Konzerne

Volle Kassen – leere Taschen

Categories Wirtschaft & Soziales |

Es sei der „teuerste Tarifabschluss aller Zeiten“, meint Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), zum Verhandlungsergebnis im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes. Laut …

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1401 Titelidee - Klasse gegen Klasse - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)
Bundesregierung ohne Angebot für Beschäftigte, mit neuen Milliarden für den Krieg

Klasse gegen Klasse

Categories Politik |

Nur einen Tag mussten ver.di und EVG gemeinsam streiken, um Karin Welge, Präsidentin der kommunalen Arbeitergeberverbände, „ein bisschen sauer“ zu machen. Das Streikrecht werde „inflationär …

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4301 Titel Idee3 - Wenn’s der Markt nicht mehr regelt - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)
Politik und Polizei bereiten Ausnahmezustand vor

Wenn’s der Markt nicht mehr regelt

Categories Politik |

In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …

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Noch bevor es Proteste gegen Energiepreise und Inflation gibt, framen Politik, Geheimdienste und Medien die schon einmal als „rechts“

Hungern, Frieren, Fresse halten

Categories Hintergrund | |

Nur ein Gärtner weiß im Voraus, was ihm blüht? Politiker, Geheimdienstchefs, Wissenschaftler und Journalisten bürgerlicher Medien sind „besorgt“: Sollten im Herbst weite Teile der Bevölkerung …

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