Nancy Faeser

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)
Politik schürt Panik vor „Linksextremismus“. Geheimdienst, Polizei und Forschungs­institute arbeiten an massenhafter Überwachung von abweichenden Meinungen

Vorboten einer neuen Hatz

„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …

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Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)
Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

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320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)
Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

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photo 2023 04 25 14 53 54 - Volle Kassen – leere Taschen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

(Foto: Walpurga Steierer)

(Foto: Walpurga Steierer)
Reallohnverlust im Öffentlichen Dienst: Beschäftigte bezahlen für Krieg und Konzerne

Volle Kassen – leere Taschen

Es sei der „teuerste Tarifabschluss aller Zeiten“, meint Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), zum Verhandlungsergebnis im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes. Laut …

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1401 Titelidee - Klasse gegen Klasse - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)
Bundesregierung ohne Angebot für Beschäftigte, mit neuen Milliarden für den Krieg

Klasse gegen Klasse

Nur einen Tag mussten ver.di und EVG gemeinsam streiken, um Karin Welge, Präsidentin der kommunalen Arbeitergeberverbände, „ein bisschen sauer“ zu machen. Das Streikrecht werde „inflationär …

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4301 Titel Idee3 - Wenn’s der Markt nicht mehr regelt - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)
Politik und Polizei bereiten Ausnahmezustand vor

Wenn’s der Markt nicht mehr regelt

In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …

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Noch bevor es Proteste gegen Energiepreise und Inflation gibt, framen Politik, Geheimdienste und Medien die schon einmal als „rechts“

Hungern, Frieren, Fresse halten

Nur ein Gärtner weiß im Voraus, was ihm blüht? Politiker, Geheimdienstchefs, Wissenschaftler und Journalisten bürgerlicher Medien sind „besorgt“: Sollten im Herbst weite Teile der Bevölkerung …

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Unsere Zeit