„Pegasus“ ist ein Staatstrojaner, eine für Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden geschaffene Software. Werden Handys damit infiziert, liest die Spionagesoftware Mails und Chatnachrichten mit, auch solche, die per WhatsApp, Telegram oder Signal verschickt werden. Auf dem Gerät gespeicherte Daten wie Dokumente und Fotos sind einsehbar und auch Mikrofon und Kamera des Smartphones können ohne Wissen der betroffenen Person aktiviert werden. Mit „Pegasus“ werden also nicht nur Datenströme überwacht, sondern Smartphones fremdgesteuert.
Bekannt geworden ist „Pegasus“ dadurch, dass der Organisation „Forbidden Stories“ eine Liste mit mehr als 50.000 Telefonnummern zugesteckt wurde. Offenbar stammen diese Nummern unter anderem von Geheimdiensten, die diese für mögliche Angriffe mit „Pegasus“ gesammelt haben. Rund 1.000 von ihnen konnten konkreten Personen zugeordnet werden, darunter Journalistinnen und Journalisten von „Reuters“, „New York Times“, „Al Jazeera“, „CNN“ und „The Wire“.
Laut „Forbidden Stories“ haben Geheimdienste aus elf Ländern den Staatstrojaner eingesetzt: Aserbaidschan, Indien, Kasachstan, Mexiko, Marokko, Ruanda, Togo, Saudi-Arabien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ungarn.
Das Beispiel Indien zeigt, dass keinesfalls nur Journalisten Ziel der Angriffe sind. Rahul Gandhi, prominentes Mitglied der oppositionellen Kongresspartei, ist unter den möglichen Opfern der Cyber-Attacke, wie auch Aktivisten aus Gewerkschaften, Bewegungen gegen das Kastensystem und Aktivisten in von den Naxaliten kontrollierten Gebieten. Indien unter Premierminister Modi ist das Land, das weltweit mit großem Abstand die meisten kompletten regionalen Internet-Shutdowns verhängt. Von den global 155 registrierten Shutdowns des Jahres 2020 wurden 109 in Indien verzeichnet. Diese Shutdowns sind in beinahe der Hälfte aller Fälle erfolgt, während Polizei oder Militär mit brutaler Gewalt gegen Proteste vorgingen.
Die „Washington Post“ berichtet, dass Mexiko 2011 der erste internationale Kunde der israelischen Firma „NSO“ war, die „Pegasus“ entwickelte. Rund 15.000 Telefone sollen dort infiziert worden sein, darunter auch die von Medienschaffenden sowie früher Politikerinnen und Politiker der Opposition, die zum Umfeld des heutigen mexikanischen Präsidenten López Obrador gezählt werden.
In deutschen Medien ist die Aufregung groß, weil mit Ungarn ein EU-Staat „Pegasus“ genutzt haben soll, um Journalistinnen und Journalisten zu überwachen. Zudem hat eine israelische Firma einen angeblich zur Terrorismus-Bekämpfung geschaffenen Staatstrojaner an „autoritäre Regimes“ verkauft.
Hierzulande hat der Bundestag im Juni beschlossen, dem sogenannten „Verfassungsschutz“, BND und militärischem Abschirmdienst MAD zu erlauben, Staatstrojaner einzusetzen. Damit soll eine „Fähigkeitslücke“ bei der Überwachung von „Terroristen und Extremisten“ geschlossen worden sein, berichtete unter anderem die „Tagesschau“. Die Kritik an den „autoritären“ Regierungen schlägt zurück: Da sich in Deutschland unter den von den Sicherheitsbehörden als Extremisten Eingestuften auch Oppositionelle und Journalisten befinden, steht die Frage im Raum, warum der im Fall „Pegasus“ häufig verwendete Begriff „Skandal“ im Juni weitgehend ungenutzt geblieben ist.
Lars Mörking (Jahrgang 1977) ist Politikwissenschaftler. Er arbeitete nach seinem Studium in Peking und war dort Mitarbeiter der Zeitschrift „China heute“.
Mörking arbeitet seit 2011 bei der UZ, zunächst als Redakteur für „Wirtschaft & Soziales“, anschließend als Verantwortlicher für „Internationale Politik“ und zuletzt – bis Anfang 2020 – als Chefredakteur.
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