Die Ansage war unmissverständlich. Einen NATO- und einen G7-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gerade hinter sich gebracht. Trump hatte mit harschen Attacken und rüpelhaftem Verhalten Unmut erregt, hatte zudem das erhoffte Bekenntnis zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrages, zum NATO-Bündnisfall, verweigert. Was war von seinem Auftritt zu halten? „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“, erklärte Merkel am 28. Mai in einer Rede in München-Trudering. Und daraus folgt? „Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen“, forderte die Kanzlerin. Die EU, heißt das, soll eigenständig werden, eine Macht aus eigener Kraft, und zwar nach Möglichkeit auf Augenhöhe mit den USA. Ein Kernziel alter deutscher Europastrategien ginge damit in Erfüllung.
Weit in die Geschichte zurück reichen die Ursprünge der deutschen Europastrategien. Man findet ihre Kernelemente bereits in einer Zeit, in der das expandierende deutsche Kapital noch in seinen Kinderschuhen steckte und die Formulierung einer Europastrategie eigentlich als vermessen gelten musste, da es noch kein Deutsches Reich gab, das ihre Verwirklichung ernsthaft hätte in Angriff nehmen können, sondern lediglich den Deutschen Zollverein. Friedrich List, der viel zitierte „Vater der deutschen Nationalökonomie“, machte sich in seiner 1841 publizierten Schrift „Das nationale System der Politischen Ökonomie“ dennoch bereits detaillierte Gedanken über Europa. Das „Centrum“ des Kontinents, Deutschland, sei leider „durch Mangel an Nationaleinheit geschwächt“, konstatierte er; es müsse sich unbedingt „als kräftige commercielle und politische Einheit constituieren“. Dann werde es „den Mittelpunkt einer dauernden Continentalallianz bilden“ können.
Kontinentalallianz? Nun, gegenwärtig sei Großbritannien mit seinen Kolonien so mächtig, dass die Staaten des europäischen Festlandes sich nur auf Dauer in der Welt durchsetzen könnten, wenn sie sich zusammenschlössen, erläuterte List. Der Gedanke werde sich „um so stärker aufdrängen …, je höher Englands Übergewicht an Industrie, Reichthum und Macht steigt“. Aber nicht nur das. List sah bereits den bevorstehenden Aufstieg der Vereinigten Staaten klar voraus. Die USA würden in Zukunft nicht nur deutlich stärker werden, sondern Großbritannien früher oder später in den Schatten stellen, vermutete der Ökonom; dann werde „die Naturnothwendigkeit, welche jetzt den Franzosen und Deutschen die Stiftung einer Continental-Allianz gegen die britische Suprematie gebietet, den Briten die Stiftung einer europäischen Coalition gegen die Suprematie von Amerika“ nahelegen. „Alsdann wird Großbritannien in der Hegemonie der vereinigten Mächte von Europa Schutz, Sicherheit und Geltung gegen die amerikanische Übermacht … suchen müssen und finden“, mutmaßte der Ökonom.
„Vereinigte Mächte von Europa“: Den Gedanken, die Länder des europäischen Kontinents sollten sich fest verbünden, um auf Weltebene mit den Vereinigten Staaten von Amerika konkurrieren zu können, hat schon Friedrich List vertreten – und er ist, wenn auch unter wechselnden Namen und in durchaus unterschiedlicher Ausformung, von deutschen Strategen regelmäßig aufgegriffen worden; er ist eine Konstante der Expansionsstrategien des deutschen Kapitals. Schon bald nach der Gründung des Deutschen Reichs im Jahr 1871 wurde er unter dem Schlagwort „Mitteleuropa“ propagiert. Die „Idee einer mitteleuropäischen Zollunion“ müsse endlich realisiert werden, forderte 1903 etwa der Nationalökonom Julius Wolf: „Die mannigfache industrielle Überlegenheit Nordamerikas über Europa“ sei insbesondere darauf zurückzuführen, dass „das große Wirtschaftsgebiet … dem kleinen unter sonst gleichen Umständen immer überlegen“ sei. Um seiner Forderung zum Durchbruch zu verhelfen, gründete Wolf 1904 schließlich den Mitteleuropäischen Wirtschaftsverein. Das brachte ihm allerdings Ärger mit dem Auswärtigen Amt ein, das dem Gedanken, eine Zollunion von der flämischen Küste bis zum Schwarzen Meer zu gründen, zwar „viel Bestechendes“ attestierte, doch ihn vorläufig wegen der Widerstände der Nationalstaaten für nicht realisierbar hielt – und zudem ernste Spannungen mit Frankreich befürchtete, denn es war völlig klar, dass ein mitteleuropäischer Staatenbund die Übermacht der deutschen Wirtschaft über die französische zementieren würde.
Der vor allem aus Kreisen der Chemie- und Elektroindustrie energisch vorangetriebene Plan, eine „mitteleuropäische Zollunion“ zu gründen, ist damals auch bei der einflussreichen konkurrierenden Industriefraktion um Kohle und Stahl, die sich in mancherlei Hinsicht mit Leuten wie Wolf in den Haaren hatte, auf Zustimmung gestoßen. „Die Güte des Planes stand kaum je in Zweifel“, räumten im Jahr 1904 die „Alldeutschen Blätter“, ein Sprachrohr der Schwerindustrie, ein – und stellten klar: „Das Deutsche Reich müsste notwendigerweise in einem mitteleuropäischen Zollgebiet das Rückgrat, den stärksten Machtfaktor bilden –, sowohl wegen seiner geographischen Lage, wie wegen seiner Verbrauchskraft, seiner wirtschaftlichen Organisation, seines Reichtums usw.“ Da die mitteleuropäische Integration die deutsche Vormacht festigen werde, werde man wohl Widerstände überwinden müssen: „Für die Erreichung eines mitteleuropäischen Zollvereins wird entscheidend sein, ob das Deutsche Reich eine weitschauende, zielbewusste Wirtschaftspolitik zu treiben gewillt ist, die, ohne stets auf den nächstliegenden Vorteil zu sehen, die Peitsche, wenn es nötig ist, ebenso entschlossen anwendet wie das Zuckerbrot.“
Niemand konnte sich darüber wundern, dass die Mitteleuropa-Pläne auch in die Kriegsziele der Reichsregierung aufgenommen wurden, etwa in das „Septemberprogramm“ von Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg vom 9. September 1914. „Es ist zu erreichen“, hieß es in Punkt 4 des Dokuments, „die Gründung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsverbandes durch gemeinsame Zollabmachungen, unter Einschluss von Frankreich, Belgien, Holland, Dänemark, Österreich-Ungarn, Polen und evtl. Italien, Schweden und Norwegen. Dieser Verband, wohl ohne gemeinsame konstitutionelle Spitze, unter äußerer Gleichberechtigung seiner Mitglieder, aber tatsächlich unter deutscher Führung, muss die wirtschaftliche Vorherrschaft Deutschlands über Mitteleuropa stabilisieren.“ Bereits in Punkt eins hatte Bethmann Hollweg einen „Handelsvertrag“ gefordert, „der Frankreich in wirtschaftliche Abhängigkeit von Deutschland bringt, es zu unserem Exportland macht und uns ermöglicht, den englischen Handel in Frankreich auszuschalten“.
Die deutschen Europastrategien haben die Kriegsniederlage im November 1918 recht problemlos überstanden. Schon bald ist wieder intensiv über Mitteleuropa-Konzepte diskutiert worden; unter dem Eindruck der Gründung der Sowjetunion kam mit „Paneuropa“ ein neuer Plan ins Gespräch, der vor allem auf einen schnellen Zusammenschluss sämtlicher Staaten des Kontinents setzte, um dem Sozialismus in einem soliden reaktionären Block entgegenzutreten. Konkret wurden Anfang der 1930 Jahre die ersten Clearingverträge zwischen Deutschland und mehreren Staaten Südosteuropas angebahnt, die vorsahen, dass deutsche Rohstoffimporte von dort nicht direkt bezahlt, sondern über eine Clearingstelle verrechnet wurden; das machte es möglich, in der Krise auf harte Devisen zu verzichten, zwang die südosteuropäischen Länder aber zum Einkauf in Deutschland – und band sie damit fest an das mitteleuropäische Zentrum. In Europa scheine „das Ziel des regionalen Wirtschaftsraumes allmählich festere Formen anzunehmen“, konstatierte IG-Farben-Chef Carl Duisberg 1931, als die Clearingverhandlungen Fortschritte machten, in einer Rede vor bayerischen Industriellen; das sei erfreulich, denn die USA, der große Rivale, bauten längst zum Vorteil für ihre Industrie ihre panamerikanische Einflusszone gezielt aus. Allerdings bleibe „für eine endgültige Regelung des europäischen Problems die Frage einer wirtschaftlichen Verständigung mit Frankreich zu lösen“, räumte Duisberg ein: „Erst ein geschlossener Wirtschaftsblock von Bordeaux bis Sofia wird Europa das wirtschaftliche Rückgrat geben, dessen es zur Behauptung seiner Bedeutung in der Welt bedarf.“
Die Nazis haben die Ausplünderung des europäischen Kontinents dann unter dem Schlagwort „Großraumwirtschaft“ betrieben. „Eine kontinentaleuropäische Grossraumwirtschaft unter deutscher Führung muss … sämtliche Völker des Festlandes von Gibraltar bis zum Ural und vom Nordkap bis zur Insel Cypern umfassen“, schrieb der NS-Ökonom Werner Daitz im Mai 1940 in einer ausführlichen Denkschrift: „Eine das ganze europäische Festland umfassende Grossraumwirtschaft … ist unbedingt erforderlich, um den gewaltigen Wirtschaftsblöcken Nord- und Südamerikas, dem Yen-Block und dem vielleicht verbleibenden restlichen Pfundblock erfolgreich die Stirn zu bieten.“ Zur Errichtung der „Grossraumwirtschaft“ stehe im nächsten Schritt „die feste wirtschaftliche Eingliederung der von Grossdeutschland in erster Linie abhängigen Länder West-, Nord- und Südeuropas“ bevor. Es sei allerdings angebracht, die deutsche Dominanz nicht allzu triumphal hinauszuschreien, um bereitwillige Kollaborateure nicht zu verschrecken, riet Daitz: „Wir müssen grundsätzlich immer nur von Europa sprechen, denn die deutsche Führung ergibt sich ganz von selbst aus dem politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, technischen Schwergewicht Deutschlands und seiner geografischen Lage.“ Allerdings schlug das NS-Reich Daitz‘ Rat, ein wenig Rücksicht walten zu lassen, bekanntlich in den Wind.
Den deutschen Industriellen muss es wie ein unerwartetes Weihnachtsgeschenk vorgekommen sein, dass die Bundesrepublik nach der erneuten Kriegsniederlage des Reichs und gegen erhebliche Widerstände in Frankreich von den USA mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft belohnt wurde; Washington hatte – zum großen Glück für Bonn – Interesse daran, seinen traditionellen deutschen Absatzmarkt wieder instand zu setzen und sich einen einflussreichen Juniorpartner auf dem Kontinent zu halten. Doch schon wenige Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 machte der Juniorpartner kein Geheimnis mehr daraus, dass er nicht beabsichtigte, auf Dauer die zweite Geige zu spielen. „Ein geeintes Westeuropa soll die Vorstufe zu den Vereinigten Staaten von Europa sein“, hielt der ehemalige Bundesverteidigungs- und künftige Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß 1966 in seinem Buch „Entwurf für Europa“ fest; das „vereinigte Europa“ aber solle letztlich „die Position einer eigenständigen Macht zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion einnehmen“. Um „wirkliche Gleichberechtigung mit vergleichbaren Partnern“ zu erlangen, müsse die Bundesrepublik „ein europäisches Atomwaffenpotential unter Kontrolle und Verfügungsgewalt einer europäischen Regierung“ anstreben. „Auf diese Weise erhielte die westliche Welt zwei strategisch wirksame Systeme, die einander ergänzen und doch unabhängig voneinander funktionieren könnten“, schrieb Strauß: „Das eine hätte sein Kontrollzentrum in Washington, das andere auf dem europäischen Kontinent.“
„Eine stärkere Kooperation der europäischen Staaten auf allen Ebenen ist die Antwort an Donald Trump“: Das äußerte Außenminister Sigmar Gabriel am 29. Mai, als Kanzlerin Merkel gefordert hatte, „Europa“ müsse sein „Schicksal in die eigene Hand nehmen“. Man könne zur Zeit eine „Veränderung im Kräfteverhältnis in der Welt“ konstatieren, erklärte Gabriel, um wenig später zu ergänzen, es sei „das Gebot der Stunde“, sich dem US-Präsidenten „mit allem, was wir vertreten, in den Weg zu stellen“: „Wer dieser US-Politik nicht entgegentritt, macht sich mitschuldig.“ Beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg werde Merkel, „ob sie es will oder nicht, als zentrale Gegenspielerin Trumps wahrgenommen werden“, stellte die FAZ trocken fest. Berlin ist auf dem direkten Weg zu seinem alten Ziel, über ein integriertes Europa die Augenhöhe mit Washington zu erreichen. Trump könnte sich dabei noch als Glücksfall für die deutschen Eliten erweisen: Er ermöglicht es ihnen, ihren weltpolitischen Durchbruch als selbstlosen Kampf um die Rettung der zivilisierten Welt zu verkleiden.
Jörg Kronauer (Jahrgang 1968) ist Sozialwissenschaftler und lebt in London. Er ist Redakteur des Nachrichtenportals „german-foreign-policy.com“, freier Journalist und Buchautor. Seine Themenschwerpunkte sind Neofaschismus und deutsche Außenpolitik.
Kronauer veröffentlichte 2018 bei PapyRossa „Meinst Du, die Russen wollen Krieg? Russland, der Westen und der zweite Kalte Krieg“. Sein aktuelles Buch „Der Rivale“ analysiert die Rolle der VR China im internationalen Klassenkampf.
Für die UZ schreibt Kronauer eine monatlich erscheinende Kolumne mit dem Schwerpunkt deutsche Außen- bzw. Konfrontationspolitik gegen Russland und China.
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